Inland
Österreichs Pläne, Mädchen unter 14 Jahren das Kopftuchtragen zu verbieten, beschäftigen auch die deutsche Politik. Die Bundesjustizministerin zeigt sich skeptisch, ob ein solches Verbot hierzulande sinnvoll wäre. Doch es gibt auch Befürworter. [more…]
Zwei Homosexuelle flohen nach Deutschland, um endlich in Freiheit zu leben. Doch im Flüchtlingslager setzten sich die Torturen fort. Und die Rächer der Familienehre bedrohen bis heute ihr Leben. [more…]
Wie schön war es doch, als es zwischen Arbeit und Freizeit noch eine Grenze gab. [more…]
In Österreich soll das Tragen eines Kopftuchs unter 14 verboten werden. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung will das prüfen lassen. In Nordrhein-Westfalen hat man schon eigene Erfahrungen gemacht. [more…]
„Wir schütten die Leute mit Geld zu und sie werden trotzdem nicht zufriedener“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer. Die SPD beharrt allerdings auf ihrem Vorschlag einer Grundrente. [more…]
„Dass kleine Mädchen Kopftuch tragen, ist absurd“, sagt die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung. Widerspruch bekommt Annette Widmann-Mauz (CDU) unter anderem vom Koalitionspartner. [more…]
Ein Großteil der politischen Entscheidungen der Landkreise wird bereits vom EU-Parlament beeinflusst. So manche Verordnung treibt die Kommunen in den Wahnsinn – aber nicht immer ist Brüssel schuld. [more…]
Komplett gefesselt und bewegungsunfähig – das ist eine Form des Freiheitsentzugs, ob im Gefängnis oder in der Psychiatrie. Künftig muss das ein Gericht anordnen, zumindest im Regelfall. [more…]
Das Bundesverfassungsgericht hatte die Vorgabe gemacht: Auch, wer etwa wegen geistiger Behinderung einen Betreuer hat, darf wählen. Bei der Stimmabgabe ist Hilfestellung zulässig. [more…]
Die Opposition im Bundestag übte am Donnerstag starke Kritik am Entwurf des Geordnete-Rückkehr-Gesetzes aus. Missachtet die Regierung die Grundrechte von Asylsuchenden? [more…]
