Inland

Diskussion über Kopftuchverbot: „Ich habe Zweifel, ob eine Verbotsdebatte hilft“

Diskussion über Kopftuchverbot: „Ich habe Zweifel, ob eine Verbotsdebatte hilft“

Published 17/05/2019

Österreichs Pläne, Mädchen unter 14 Jahren das Kopftuchtragen zu verbieten, beschäftigen auch die deutsche Politik. Die Bundesjustizministerin zeigt sich skeptisch, ob ein solches Verbot hierzulande sinnvoll wäre. Doch es gibt auch Befürworter. [more…]

Migration und Gewalt: Ihre Todfeinde suchen nach ihnen

Migration und Gewalt: Ihre Todfeinde suchen nach ihnen

Published 17/05/2019

Zwei Homosexuelle flohen nach Deutschland, um endlich in Freiheit zu leben. Doch im Flüchtlingslager setzten sich die Torturen fort. Und die Rächer der Familienehre bedrohen bis heute ihr Leben. [more…]

Fraktur: Vertrauen ist gut, Stechuhr ist besser

Fraktur: Vertrauen ist gut, Stechuhr ist besser

Published 17/05/2019

Wie schön war es doch, als es zwischen Arbeit und Freizeit noch eine Grenze gab. [more…]

Junge Musliminnen: Wieso NRW vorerst mit einem Kopftuchverbot scheiterte

Junge Musliminnen: Wieso NRW vorerst mit einem Kopftuchverbot scheiterte

Published 17/05/2019

In Österreich soll das Tragen eines Kopftuchs unter 14 verboten werden. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung will das prüfen lassen. In Nordrhein-Westfalen hat man schon eigene Erfahrungen gemacht. [more…]

Debatte um Grundrente: Wirtschaftsflügel kritisiert „Sozialklimbim“

Debatte um Grundrente: Wirtschaftsflügel kritisiert „Sozialklimbim“

Published 17/05/2019

„Wir schütten die Leute mit Geld zu und sie werden trotzdem nicht zufriedener“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer. Die SPD beharrt allerdings auf ihrem Vorschlag einer Grundrente. [more…]

Integrationsbeauftragte: Widmann-Mauz fordert Prüfung von Kopftuchverbot

Integrationsbeauftragte: Widmann-Mauz fordert Prüfung von Kopftuchverbot

Published 17/05/2019

„Dass kleine Mädchen Kopftuch tragen, ist absurd“, sagt die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung. Widerspruch bekommt Annette Widmann-Mauz (CDU) unter anderem vom Koalitionspartner. [more…]

EU-Verordnungen: Freiheitskampf im Kreisverkehr

EU-Verordnungen: Freiheitskampf im Kreisverkehr

Published 17/05/2019

Ein Großteil der politischen Entscheidungen der Landkreise wird bereits vom EU-Parlament beeinflusst. So manche Verordnung treibt die Kommunen in den Wahnsinn – aber nicht immer ist Brüssel schuld. [more…]

Ans Bett gefesselt: Für Fixierung muss Richter zustimmen

Ans Bett gefesselt: Für Fixierung muss Richter zustimmen

Published 17/05/2019

Komplett gefesselt und bewegungsunfähig – das ist eine Form des Freiheitsentzugs, ob im Gefängnis oder in der Psychiatrie. Künftig muss das ein Gericht anordnen, zumindest im Regelfall. [more…]

Bundestag beschließt: Menschen mit Betreuung dürfen wählen

Bundestag beschließt: Menschen mit Betreuung dürfen wählen

Published 17/05/2019

Das Bundesverfassungsgericht hatte die Vorgabe gemacht: Auch, wer etwa wegen geistiger Behinderung einen Betreuer hat, darf wählen. Bei der Stimmabgabe ist Hilfestellung zulässig. [more…]

Geordnete-Rückkehr-Gesetz: Scharfe Kritik an Asylgesetz

Geordnete-Rückkehr-Gesetz: Scharfe Kritik an Asylgesetz

Published 16/05/2019

Die Opposition im Bundestag übte am Donnerstag starke Kritik am Entwurf des Geordnete-Rückkehr-Gesetzes aus. Missachtet die Regierung die Grundrechte von Asylsuchenden? [more…]