Inland

Rückkehr in die Politik?: Guttenberg und sein Verhältnis zu Merkel

Rückkehr in die Politik?: Guttenberg und sein Verhältnis zu Merkel

Published 07/08/2020

Karl-Theodor zu Guttenberg hat noch immer einen guten Draht zur Kanzlerin. Das wurde im Zuge der Wirecard-Affäre deutlich. Arbeitet der frühere Verteidigungsminister an seiner Rückkehr [mehr…]

Griechenland-Reise: Armin Laschet machte wohl doch Corona-Test

Griechenland-Reise: Armin Laschet machte wohl doch Corona-Test

Published 06/08/2020

Ließ sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident nach seiner Rückkehr aus Griechenland auf das Coronavirus testen? Nein, sagt die SPD und bezieht sich auf einen Facebook-Eintrag der Landesregierung. [mehr…]

Nebentätigkeit: Amthor: Prüfverfahren wurde eingestellt

Nebentätigkeit: Amthor: Prüfverfahren wurde eingestellt

Published 06/08/2020

Die Prüfung der Nebentätigkeit des CDU-Abgeordneten Philipp Amthor für ein amerikanisches IT-Unternehmen durch den Bundestag ist beendet. Das teilte Amthor auf Nachfrage mit.

Der Bundestag [mehr…]

Gendergerechte Sprache: Guten Tag, liebe Menschen!

Gendergerechte Sprache: Guten Tag, liebe Menschen!

Published 05/08/2020

Frauenparkplätze werden abgeschafft, Mädchennamen ebenso. Nicht mehr zeitgemäß, findet man im Stuttgarter Rathaus. Also nicht die Dinge als solche, aber die Worte dafür. In Baden-Württemberg [mehr…]

NRW und Niedersachsen: 150 Euro Bußgeld bei Maskenpflicht-Verstoß

NRW und Niedersachsen: 150 Euro Bußgeld bei Maskenpflicht-Verstoß

Published 05/08/2020

Wer in Düsseldorf oder Hannover ohne Nasen-Mund-Schutz Bus oder Bahn fährt, soll ohne lange Diskussionen zur Kasse gebeten werden. Auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther findet [mehr…]

Urteil in Karlsruhe: Anlasslose Massenüberwachung des BND ist unrecht

Urteil in Karlsruhe: Anlasslose Massenüberwachung des BND ist unrecht

Published 19/05/2020

Die Zentrale des BND im Februar 2019Die anlasslose Massenüberwachung des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Ausland verstößt in ihrer jetzigen Ausgestaltung gegen Grundrechte. Das Bundesverfassungsgericht gab am [mehr…]

Beschränkungs-Gegner: Proteste gegen Corona-Maßnahmen in mehreren deutschen Städten

Beschränkungs-Gegner: Proteste gegen Corona-Maßnahmen in mehreren deutschen Städten

Published 19/05/2020

Teilnehmer einer Pegida-Demonstration in DresdenIn mehreren Städten Deutschlands haben sich am Montagabend Hunderte Menschen zu Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen getroffen. Vor allem in Mecklenburg-Vorpommern und [mehr…]

Kalbitz gibt nicht auf: Wie ein lauernder Haifisch

Kalbitz gibt nicht auf: Wie ein lauernder Haifisch

Published 18/05/2020

Andreas Kalbitz und Björn Höcke (rechts)Wenn sich Markus Söder da nicht täuscht. Schon oft stand die AfD vor einer Spaltung und machte den Eindruck, über [mehr…]

Corona-Pandemie: Reisen in Europa soll von Juni an wieder möglich sein

Corona-Pandemie: Reisen in Europa soll von Juni an wieder möglich sein

Published 18/05/2020

Will auf eine Öffnung der Grenzen für Touristen bis zumSommerbeginn hinarbeiten: Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD)Das Reisen innerhalb Europas soll von Mitte Juni an unter Beachtung [mehr…]

Klagen gescheitert: Verfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Masern-Impfpflicht ab

Klagen gescheitert: Verfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Masern-Impfpflicht ab

Published 18/05/2020

Ein Kinderarzt zeigt die Masernimpfung (Archivbild). Für das Jahr 2019 meldete das Robert Koch-Institut 514 Masernfälle.Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat Eilanträge von zwei Familien gegen [mehr…]