Inland

Urteil in Karlsruhe: Anlasslose Massenüberwachung des BND ist unrecht

Urteil in Karlsruhe: Anlasslose Massenüberwachung des BND ist unrecht

Published 19/05/2020

Die Zentrale des BND im Februar 2019Die anlasslose Massenüberwachung des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Ausland verstößt in ihrer jetzigen Ausgestaltung gegen Grundrechte. Das Bundesverfassungsgericht gab am [mehr…]

Beschränkungs-Gegner: Proteste gegen Corona-Maßnahmen in mehreren deutschen Städten

Beschränkungs-Gegner: Proteste gegen Corona-Maßnahmen in mehreren deutschen Städten

Published 19/05/2020

Teilnehmer einer Pegida-Demonstration in DresdenIn mehreren Städten Deutschlands haben sich am Montagabend Hunderte Menschen zu Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen getroffen. Vor allem in Mecklenburg-Vorpommern und [mehr…]

Kalbitz gibt nicht auf: Wie ein lauernder Haifisch

Kalbitz gibt nicht auf: Wie ein lauernder Haifisch

Published 18/05/2020

Andreas Kalbitz und Björn Höcke (rechts)Wenn sich Markus Söder da nicht täuscht. Schon oft stand die AfD vor einer Spaltung und machte den Eindruck, über [mehr…]

Corona-Pandemie: Reisen in Europa soll von Juni an wieder möglich sein

Corona-Pandemie: Reisen in Europa soll von Juni an wieder möglich sein

Published 18/05/2020

Will auf eine Öffnung der Grenzen für Touristen bis zumSommerbeginn hinarbeiten: Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD)Das Reisen innerhalb Europas soll von Mitte Juni an unter Beachtung [mehr…]

Klagen gescheitert: Verfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Masern-Impfpflicht ab

Klagen gescheitert: Verfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Masern-Impfpflicht ab

Published 18/05/2020

Ein Kinderarzt zeigt die Masernimpfung (Archivbild). Für das Jahr 2019 meldete das Robert Koch-Institut 514 Masernfälle.Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat Eilanträge von zwei Familien gegen [mehr…]

Nach Partei-Rauswurf: Kalbitz bleibt in der Brandenburger AfD-Landtagsfraktion

Nach Partei-Rauswurf: Kalbitz bleibt in der Brandenburger AfD-Landtagsfraktion

Published 18/05/2020

Andreas Kalbitz am Montag in PotsdamDer bisherige Brandenburger AfD-Landesvorsitzende Andreas Kalbitz bleibt auch nach seinem Rauswurf aus der Partei Mitglied der Landtagsfraktion. Dafür stimmten am [mehr…]

Virus-Hotspot in Dissen: Arbeit in Fleischbetrieb geht weiter – trotz 92 Infektionen

Virus-Hotspot in Dissen: Arbeit in Fleischbetrieb geht weiter – trotz 92 Infektionen

Published 18/05/2020

Der Fleischbetrieb in Dissen, in dem zahlreiche Infektionen mit dem Coronavirus aufgetreten sind.Der Fleischbetrieb im niedersächsischen Dissen darf vorerst weiterarbeiten, obwohl dort 92 Mitarbeiter mit [mehr…]

Baden-Württemberg: Volksbegehren für gebührenfreie Kitas ist unzulässig

Baden-Württemberg: Volksbegehren für gebührenfreie Kitas ist unzulässig

Published 18/05/2020

Ein Schild mit der Aufschrift „Wir vermissen euch liebe Kinder!“ hängt am Montag an der Tür eines Stuttgarter Kindergartens.Vor einem guten Jahr hatte sich die [mehr…]

Abstandsregeln verletzt: Christian Lindner entschuldigt sich für Umarmung

Abstandsregeln verletzt: Christian Lindner entschuldigt sich für Umarmung

Published 18/05/2020

Vorschriftsgemäß: Christian Lindner steht für die Stimmabgabe bei einer namentlichen Abstimmung in einer Warteschlange im Bundestag.Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sich öffentlich dafür entschuldigt, die [mehr…]

Die Partei im Griff: Hauen und Stechen in der AfD

Die Partei im Griff: Hauen und Stechen in der AfD

Published 17/05/2020

Zwei Männer, ein Flügel: Andreas Kalbitz (links) und Björn Höcke nach der Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober 2019.Erst fordert der Bundesvorstand der AfD den [mehr…]