Politik
Sobald das erste Vakzin zugelassen ist, kann es eigentlich losgehen. Die Länder sollen in wenigen Wochen in der Lage sein, Massenimpfungen zu verabreichen. Doch vielfach [mehr…]
Der Skandal um rechtsextreme Chat-Gruppen bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen zieht immer weitere Kreise. Ermittelt wird gegen neun weitere Polizisten.
Im Skandal um rechtsextreme Chats [mehr…]
Der Gründer des Forums für Demokratie,Thierry Baudet, will nicht als Spitzenkandidat in die Parlamentswahl ziehen, aber trotzdem seinen Einfluss wahren. Der Partei droht wegen eines [mehr…]
Karl-Theodor zu Guttenberg hat noch immer einen guten Draht zur Kanzlerin. Das wurde im Zuge der Wirecard-Affäre deutlich. Arbeitet der frühere Verteidigungsminister an seiner Rückkehr [mehr…]
Ließ sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident nach seiner Rückkehr aus Griechenland auf das Coronavirus testen? Nein, sagt die SPD und bezieht sich auf einen Facebook-Eintrag der Landesregierung. [mehr…]
Die Prüfung der Nebentätigkeit des CDU-Abgeordneten Philipp Amthor für ein amerikanisches IT-Unternehmen durch den Bundestag ist beendet. Das teilte Amthor auf Nachfrage mit.
Der Bundestag [mehr…]
Frauenparkplätze werden abgeschafft, Mädchennamen ebenso. Nicht mehr zeitgemäß, findet man im Stuttgarter Rathaus. Also nicht die Dinge als solche, aber die Worte dafür. In Baden-Württemberg [mehr…]
Wer in Düsseldorf oder Hannover ohne Nasen-Mund-Schutz Bus oder Bahn fährt, soll ohne lange Diskussionen zur Kasse gebeten werden. Auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther findet [mehr…]
Die Zentrale des BND im Februar 2019Die anlasslose Massenüberwachung des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Ausland verstößt in ihrer jetzigen Ausgestaltung gegen Grundrechte. Das Bundesverfassungsgericht gab am [mehr…]
Der iranische Hafen Bandar Abbas im Juli 2019 auf einem SatellitenbildIsrael hat einem amerikanischen Pressebericht zufolge einen Cyberangriff auf eine kürzlich fertiggestellte iranische Hafenanlage bei [mehr…]
