Politik

Rückkehr in die Politik?: Guttenberg und sein Verhältnis zu Merkel

Rückkehr in die Politik?: Guttenberg und sein Verhältnis zu Merkel

Published 07/08/2020

Karl-Theodor zu Guttenberg hat noch immer einen guten Draht zur Kanzlerin. Das wurde im Zuge der Wirecard-Affäre deutlich. Arbeitet der frühere Verteidigungsminister an seiner Rückkehr [mehr…]

Griechenland-Reise: Armin Laschet machte wohl doch Corona-Test

Griechenland-Reise: Armin Laschet machte wohl doch Corona-Test

Published 06/08/2020

Ließ sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident nach seiner Rückkehr aus Griechenland auf das Coronavirus testen? Nein, sagt die SPD und bezieht sich auf einen Facebook-Eintrag der Landesregierung. [mehr…]

Nebentätigkeit: Amthor: Prüfverfahren wurde eingestellt

Nebentätigkeit: Amthor: Prüfverfahren wurde eingestellt

Published 06/08/2020

Die Prüfung der Nebentätigkeit des CDU-Abgeordneten Philipp Amthor für ein amerikanisches IT-Unternehmen durch den Bundestag ist beendet. Das teilte Amthor auf Nachfrage mit.

Der Bundestag [mehr…]

Gendergerechte Sprache: Guten Tag, liebe Menschen!

Gendergerechte Sprache: Guten Tag, liebe Menschen!

Published 05/08/2020

Frauenparkplätze werden abgeschafft, Mädchennamen ebenso. Nicht mehr zeitgemäß, findet man im Stuttgarter Rathaus. Also nicht die Dinge als solche, aber die Worte dafür. In Baden-Württemberg [mehr…]

NRW und Niedersachsen: 150 Euro Bußgeld bei Maskenpflicht-Verstoß

NRW und Niedersachsen: 150 Euro Bußgeld bei Maskenpflicht-Verstoß

Published 05/08/2020

Wer in Düsseldorf oder Hannover ohne Nasen-Mund-Schutz Bus oder Bahn fährt, soll ohne lange Diskussionen zur Kasse gebeten werden. Auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther findet [mehr…]

Urteil in Karlsruhe: Anlasslose Massenüberwachung des BND ist unrecht

Urteil in Karlsruhe: Anlasslose Massenüberwachung des BND ist unrecht

Published 19/05/2020

Die Zentrale des BND im Februar 2019Die anlasslose Massenüberwachung des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Ausland verstößt in ihrer jetzigen Ausgestaltung gegen Grundrechte. Das Bundesverfassungsgericht gab am [mehr…]

Digitale Vergeltung: Israelischer Cyberangriff auf iranischen Hafen

Digitale Vergeltung: Israelischer Cyberangriff auf iranischen Hafen

Published 19/05/2020

Der iranische Hafen Bandar Abbas im Juli 2019 auf einem SatellitenbildIsrael hat einem amerikanischen Pressebericht zufolge einen Cyberangriff auf eine kürzlich fertiggestellte iranische Hafenanlage bei [mehr…]

Demonstrationen wegen Corona: Keiner protestiert wie die Deutschen

Demonstrationen wegen Corona: Keiner protestiert wie die Deutschen

Published 19/05/2020

Ein Impfgegner demonstriert am Sonntag in Schwerin für die sofortige Abschaffung der Corona-Einschränkungen.In vielen deutschen Städten gehen seit Wochen Menschen auf die Straße, um gegen [mehr…]

Irak: Rakete nahe amerikanischer Botschaft in Bagdad eingeschlagen

Irak: Rakete nahe amerikanischer Botschaft in Bagdad eingeschlagen

Published 19/05/2020

Bagdad im IrakNahe der amerikanischen Botschaft in Bagdad ist eine Rakete eingeschlagen. Bei dem Angriff am frühen Dienstagmorgen sei niemand verletzt worden, teilten Sicherheitskreise der [mehr…]

Merkel und Macron: Wiederaufbau zwischen Berlin und Paris

Merkel und Macron: Wiederaufbau zwischen Berlin und Paris

Published 19/05/2020

Präsident Macron im Elysee-Palast während der Videokonferenz mit Angela Merkel am anderen Ende des Tisches.Vermutlich war auch in den vergangenen Wochen der Kontakt zwischen Berlin [mehr…]