Die AfD klagt gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz. Vertreten wird sie von einer Kanzlei, die der frühere Präsident der Behörde bislang beriet. Maaßen kommt in den Verfahren als Zeuge in Betracht. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-... More »
Immer häufiger treten Ausbrüche mit den Virusmutationen auf. Während Baden-Württemberg nun alle positiven Covid-Tests sequenzieren lassen will, kritisiert ein Virologe die bundesweite Strategie deutlich. Bei der Bekämpfung der Pandemie rückt die Eindämmung der... More »
Für Italien kommt die Regierungskrise in der Pandemie zur Unzeit. Nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Conte treibt Präsident Mattarella eine schnelle Lösung voran. Sechs Szenarien sind denkbar. Seit Dienstagvormittag tickt die Uhr für Ministerpräsident ... More »
Viele Parteien haben Mitglieder verloren; doch nirgends ist es so schlimm wie bei der SPD. Inzwischen gibt es mehr Genossen über 80 als unter 30. Fragt man die beiden Vorsitzenden, befindet sich ihre SPD in gutem Zustand. Fragt man den Kanzlerkandidaten Olaf S... More »
Am Nationalfeiertag stehlen Indiens Bauern dem Militär die Schau. Mit ihrer Traktorparade protestieren sie in Delhi gegen neue Agrargesetze. Es kommt zu teilweise gewaltsamen Zusammenstößen. An verschiedenen Ecken der indischen Hauptstadt Delhi finden am Diens... More »
Sobald das erste Vakzin zugelassen ist, kann es eigentlich losgehen. Die Länder sollen in wenigen Wochen in der Lage sein, Massenimpfungen zu verabreichen. Doch vielfach ist noch gar nicht klar, wo genau die Zentren stehen sollen. Das Coronavirus wütet wie im ... More »
Der Skandal um rechtsextreme Chat-Gruppen bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen zieht immer weitere Kreise. Ermittelt wird gegen neun weitere Polizisten. Im Skandal um rechtsextreme Chats von Polizisten des Polizeipräsidiums Essen/Mülheim an der Ruhr hat es a... More »
Der Gründer des Forums für Demokratie,Thierry Baudet, will nicht als Spitzenkandidat in die Parlamentswahl ziehen, aber trotzdem seinen Einfluss wahren. Der Partei droht wegen eines Skandals in der Jugendorganisation die Spaltung. Am Montagabend trat Thierry B... More »
Karl-Theodor zu Guttenberg hat noch immer einen guten Draht zur Kanzlerin. Das wurde im Zuge der Wirecard-Affäre deutlich. Arbeitet der frühere Verteidigungsminister an seiner Rückkehr oder hat er sich endgültig die Finger verbrannt?. Am 3. September vorigen J... More »
Ließ sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident nach seiner Rückkehr aus Griechenland auf das Coronavirus testen? Nein, sagt die SPD und bezieht sich auf einen Facebook-Eintrag der Landesregierung. Nun widerspricht Armin Laschet. Der nordrhein-westfälische Mi... More »
Die Prüfung der Nebentätigkeit des CDU-Abgeordneten Philipp Amthor für ein amerikanisches IT-Unternehmen durch den Bundestag ist beendet. Das teilte Amthor auf Nachfrage mit. Der Bundestag sieht im Engagement des CDU-Abgeordneten Philipp Amthor für ein New Yor... More »
Frauenparkplätze werden abgeschafft, Mädchennamen ebenso. Nicht mehr zeitgemäß, findet man im Stuttgarter Rathaus. Also nicht die Dinge als solche, aber die Worte dafür. In Baden-Württemberg ist eine Debatte entbrannt. Ein guter Politiker muss ein versierter P... More »
