Politik

Erste Amtshandlung: Ukrainischer Präsident Selenskyj löst Parlament auf

Erste Amtshandlung: Ukrainischer Präsident Selenskyj löst Parlament auf

Published 20/05/2019

Gerade erst ist der frühere Komiker Wolodymyr Selenskyj als neuer Präsident der Ukraine vereidigt worden, schon löst er die Oberste Rada auf. So könnte er seine Machtbasis vergrößern. [more…]

Demokraten in Amerika: Wahlkampf der Identitätspolitiker?

Demokraten in Amerika: Wahlkampf der Identitätspolitiker?

Published 20/05/2019

Amerikas Demokraten diskutieren ihre Strategie für den Kampf gegen Donald Trump: Sollen sie an weiße Arbeiter oder an benachteiligte Gruppen appellieren? Doch es könnte sich auch um eine Scheindebatte handeln. [more…]

FPÖ und ÖVP zoffen sich: Wie es in Österreich jetzt weitergeht

FPÖ und ÖVP zoffen sich: Wie es in Österreich jetzt weitergeht

Published 20/05/2019

Rosenkrieg in Wien: Kanzler Kurz von der ÖVP will Innenminister Kickl loswerden. Die FPÖ ist erbost und droht mit komplettem Rückzug. An diesem Montagmorgen wollen sich beide öffentlich erklären. [more…]

Koalition in Wien: Das katastrophale Ende des „türkis-blauen“ Experiments

Koalition in Wien: Das katastrophale Ende des „türkis-blauen“ Experiments

Published 20/05/2019

Nach nur eineinhalb Jahren bricht die Koalition in Wien auseinander. Die Bilanz der Regierung ist Stückwerk. Trotzdem war es richtig, die FPÖ in die Verantwortung zu nehmen. [more…]

Zeuge der Fangfrage: Wie die AfD die umstrittene Sayn-Wittgenstein hält

Zeuge der Fangfrage: Wie die AfD die umstrittene Sayn-Wittgenstein hält

Published 20/05/2019

Doris von Sayn-Wittgenstein darf vorerst in der AfD bleiben – weil die Partei den falschen Aussagen eines Rechtsextremen glauben will. Die Politikerin soll enge Kontakte in die rechtsradikale Szene unterhalten und diese auch unterstützen. [more…]

Populisten auf dem Vormarsch: Die Rückkehr der Stammesmentalität

Populisten auf dem Vormarsch: Die Rückkehr der Stammesmentalität

Published 20/05/2019

Der Aufstieg populistischer Parteien ist eine Reaktion auf ein breites Spektrum rascher kultureller Veränderungen, die die Grundwerte und Sitten der westlichen Gesellschaften aushöhlen. Dabei ist die Identitätspolitik das entscheidende Element ihrer Renaissance. Ein Gastbeitrag. [more…]

Skandal um Ibiza-Video: Kurz will FPÖ-Innenminister Kickl loswerden

Skandal um Ibiza-Video: Kurz will FPÖ-Innenminister Kickl loswerden

Published 20/05/2019

Das Ende der Koalition von ÖVP und FPÖ in Österreich reißt tiefe Gräben zwischen den Parteien auf. Kanzler Kurz verurteilt die „offenen Angebote der Korruption“ Straches und rechnet mit strafrechtlichen Konsequenzen. Nun soll auch Innenminister Kickl gehen. [more…]

FPÖ-Affäre: Negativer Effekt auf Rechtsparteien bei Europawahl?

FPÖ-Affäre: Negativer Effekt auf Rechtsparteien bei Europawahl?

Published 20/05/2019

Ex-SPD-Chef Schulz hofft nach dem politischen Beben in Wien auf eine Mobilisierung gegen Rechts bei der Europawahl. Die Politologen sind aber uneins, ob die FPÖ-Affäre einen negativen Effekt auf andere Rechtsparteien in Europa haben wird. [more…]

Flüchtlinge dürfen an Land: Italien beschlagnahmt „Sea-Watch 3“

Flüchtlinge dürfen an Land: Italien beschlagnahmt „Sea-Watch 3“

Published 20/05/2019

Die 65 geretteten Migranten durften zuvor in Lampedusa von Bord des deutschen Rettungsschiffs gehen. Innenminister Salvini wusste offenbar nichts davon und droht den Helfern mit Geldstrafen für jeden illegalen Flüchtling. [more…]

Wahl in Australien: Erst lernwillig, wenn es gar nicht mehr anders geht

Wahl in Australien: Erst lernwillig, wenn es gar nicht mehr anders geht

Published 19/05/2019

Im Vorfeld waren sich die meisten Beobachter sicher, dass die Opposition die Wahl gewinnen würde. Ist der schlussendliche Sieg der amtierenden Konservativen ein Zeichen für Ignoranz? [more…]