Politik
Gerade erst ist der frühere Komiker Wolodymyr Selenskyj als neuer Präsident der Ukraine vereidigt worden, schon löst er die Oberste Rada auf. So könnte er seine Machtbasis vergrößern. [more…]
Amerikas Demokraten diskutieren ihre Strategie für den Kampf gegen Donald Trump: Sollen sie an weiße Arbeiter oder an benachteiligte Gruppen appellieren? Doch es könnte sich auch um eine Scheindebatte handeln. [more…]
Rosenkrieg in Wien: Kanzler Kurz von der ÖVP will Innenminister Kickl loswerden. Die FPÖ ist erbost und droht mit komplettem Rückzug. An diesem Montagmorgen wollen sich beide öffentlich erklären. [more…]
Nach nur eineinhalb Jahren bricht die Koalition in Wien auseinander. Die Bilanz der Regierung ist Stückwerk. Trotzdem war es richtig, die FPÖ in die Verantwortung zu nehmen. [more…]
Doris von Sayn-Wittgenstein darf vorerst in der AfD bleiben – weil die Partei den falschen Aussagen eines Rechtsextremen glauben will. Die Politikerin soll enge Kontakte in die rechtsradikale Szene unterhalten und diese auch unterstützen. [more…]
Der Aufstieg populistischer Parteien ist eine Reaktion auf ein breites Spektrum rascher kultureller Veränderungen, die die Grundwerte und Sitten der westlichen Gesellschaften aushöhlen. Dabei ist die Identitätspolitik das entscheidende Element ihrer Renaissance. Ein Gastbeitrag. [more…]
Das Ende der Koalition von ÖVP und FPÖ in Österreich reißt tiefe Gräben zwischen den Parteien auf. Kanzler Kurz verurteilt die „offenen Angebote der Korruption“ Straches und rechnet mit strafrechtlichen Konsequenzen. Nun soll auch Innenminister Kickl gehen. [more…]
Ex-SPD-Chef Schulz hofft nach dem politischen Beben in Wien auf eine Mobilisierung gegen Rechts bei der Europawahl. Die Politologen sind aber uneins, ob die FPÖ-Affäre einen negativen Effekt auf andere Rechtsparteien in Europa haben wird. [more…]
Die 65 geretteten Migranten durften zuvor in Lampedusa von Bord des deutschen Rettungsschiffs gehen. Innenminister Salvini wusste offenbar nichts davon und droht den Helfern mit Geldstrafen für jeden illegalen Flüchtling. [more…]
Im Vorfeld waren sich die meisten Beobachter sicher, dass die Opposition die Wahl gewinnen würde. Ist der schlussendliche Sieg der amtierenden Konservativen ein Zeichen für Ignoranz? [more…]
