Politik

F.A.Z. exklusiv: Mal wieder zu viel versprochen?

F.A.Z. exklusiv: Mal wieder zu viel versprochen?

Published 15/07/2019

Im Heidelberger Bluttestskandal soll es in dieser Woche einen Zwischenbericht geben, und über die Exzellenz der Universität wird entschieden – jetzt droht nach F.A.Z.-Informationen ein neuer Skandal. [more…]

Von der Leyen nach Brüssel: Rückkehr unwahrscheinlich

Von der Leyen nach Brüssel: Rückkehr unwahrscheinlich

Published 15/07/2019

In Brüssel will Ursula von der Leyen am Dienstag gewählt werden. In Berlin macht man sich Gedanken um die SPD – und um die Nachfolge im Verteidigungsministerium. [more…]

Abstimmung über von der Leyen: „Europapolitik ist die Kunst des Unmöglichen“

Abstimmung über von der Leyen: „Europapolitik ist die Kunst des Unmöglichen“

Published 15/07/2019

Im F.A.Z.-Interview spricht der Politikwissenschaftler Johannes Varwick über die Chancen Ursula von der Leyens, zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt zu werden – und darüber, was passieren würde, wenn sie durchfällt. [more…]

Verfahren in Italien: Sea-Watch rechnet mit Berufung gegen Freilassung von Rackete

Verfahren in Italien: Sea-Watch rechnet mit Berufung gegen Freilassung von Rackete

Published 15/07/2019

Die Sorge der Organisation beruht auf Medienberichten, nach denen die italienische Staatsanwaltschaft dies anstrebe. Die Kapitänin ruft derweil Europa zur Aufnahme neuer Migranten auf. [more…]

Wahlkampfauftakt der AfD: „Die Jagdsaison ist eröffnet“

Wahlkampfauftakt der AfD: „Die Jagdsaison ist eröffnet“

Published 15/07/2019

Zum Auftakt ihres Wahlkampfs in Brandenburg und Sachsen sieht sich die AfD in der Pole Position. Als „Höhepunkt“ erscheint auf beiden Veranstaltungen der derzeit umstrittenste Politiker der Partei: Björn Höcke. [more…]

Showdown im EU-Poker: Weber rechnet mit klarer Mehrheit für von der Leyen

Showdown im EU-Poker: Weber rechnet mit klarer Mehrheit für von der Leyen

Published 15/07/2019

Eigentlich wollte der EVP-Spitzenkandidat selbst EU-Kommissionspräsident werden. Nun kämpft er für die deutsche Verteidigungsministerin. Die legt derweil bei ihren Zusagen an das Europaparlament nach. [more…]

Mangelnde Kampfmittelräumung: Munition im Boden

Mangelnde Kampfmittelräumung: Munition im Boden

Published 15/07/2019

Überall in Deutschland liegen seit über 70 Jahren alte Kampfmittel herum, die zu einem echten Sicherheitsrisiko werden können. Weshalb wurden sie noch nicht entfernt? [more…]

Sachsens CDU-kandidaten: Keiner will Koalition mit der AfD

Sachsens CDU-kandidaten: Keiner will Koalition mit der AfD

Published 15/07/2019

44 der 60 CDU-Direktkandidaten in Sachsen haben eine Koalition mit der AfD explizit ausgeschlossen, die anderen 16 sich nicht geäußert. Auch Ministerpräsident Kretschmer zeigte eine eindeutige Haltung. [more…]

Der Fall Susanna: Ich hab nur ein Mädchen totgemacht

Der Fall Susanna: Ich hab nur ein Mädchen totgemacht

Published 15/07/2019

Vergangene Woche wurde Ali Bashar zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Unbeteiligt und ausdruckslos hat er den Prozess verfolgt. Eine Rekonstruktion. [more…]

Gleichwertige Lebensverhältnisse: Heimat und Struktur

Gleichwertige Lebensverhältnisse: Heimat und Struktur

Published 15/07/2019

Die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ wollte den großen Wurf. Der wurde es zwar nicht – aber einige Ergebnisse sind trotzdem interessant. [more…]