Staat und Recht

AfD, Grüne, Linkspartei: Das letzte Kapitel im Glücksatlas der CDU

AfD, Grüne, Linkspartei: Das letzte Kapitel im Glücksatlas der CDU

Published 05/11/2019

Sie beißen die Hand, die sie fütterte: Die Deutschen sind so glücklich wie selten zuvor, doch die politische Landschaft beherrschen die Unglücklichen, die Linkspartei, die AfD, die Grünen. [more…]

Klimaschutzabkommen: Amerikas Abdankung

Klimaschutzabkommen: Amerikas Abdankung

Published 05/11/2019

Manche Übertreibung in der Klimadiskussion könnte etwas Skepsis vertragen. Aber eine amerikanische Regierung, die Klimaschutz für Tugendterror hält, hat jedwede Autorität verloren. Der Profiteur ist China. [more…]

Impeachment gegen Trump: Das entscheidende Jahr

Impeachment gegen Trump: Das entscheidende Jahr

Published 05/11/2019

Selbst ein gescheitertes Impeachment-Verfahren könnte den Demokraten nützen – vorausgesetzt, sie treten mit einem Kandidaten an, der Wähler der Mitte nicht verschreckt. Danach sieht es aber nicht aus. [more…]

Digitalisierungsdebatte: Müssen lesen und klicken Gegensätze sein?

Digitalisierungsdebatte: Müssen lesen und klicken Gegensätze sein?

Published 05/11/2019

Das Schwarz-Weiß-Denken in der Digitalisierungsdebatte an Schulen muss aufhören, denn Schüler sind ganz unterschiedlich. Der eine muss vorm medialen Dauerbeschuss geschützt werden, der andere freut sich schon auf die Programmier-AG. [more…]

Außenminister Maas und Syrien: Maßlos

Außenminister Maas und Syrien: Maßlos

Published 05/11/2019

Die Behauptung von Außenminister Maas, die Verteidigungsministerin habe mit ihrem Syrien-Vorstoß die deutsche Außenpolitik „beschädigt“, grenzt ans Lächerliche. Seine Reaktion zeigt nur, wohin sich die Koalition unweigerlich bewegt: aufs Ende zu. [more…]

Deutsch-französische Beziehung: Macron braucht Hilfe

Deutsch-französische Beziehung: Macron braucht Hilfe

Published 05/11/2019

Frankreichs Präsident fühlt sich von Deutschland unverstanden und führt sich immer öfter auf wie ein enttäuschter Liebhaber. Jetzt liegt es an Berlin die Ehe mit Paris wiederzubeleben – denn eine Scheidung ist unmöglich. [more…]

Gedenken an Hitler-Attentäter: Elsers Vermächtnis

Gedenken an Hitler-Attentäter: Elsers Vermächtnis

Published 04/11/2019

Georg Elser, der im Alleingang beinahe die gesamte NS-Führung weggesprengt hätte, war ein Großer. Sein Vermächtnis: Der Erhalt von Freiheit und Frieden ist auch Sache jedes einzelnen. [more…]

Gesundheitsdaten: Den Patienten fragen

Gesundheitsdaten: Den Patienten fragen

Published 04/11/2019

Mit seinem Vorstoß verfolgt Jens Spahn einen löblichen Zweck. So verlockend die Aussicht auf wissenschaftlichen Fortschritt aber auch ist – die Interessen derjenigen, deren Daten verwendet werden, dürfen nicht aus dem Blick geraten. [more…]

Fraktur: Da fangen die Fragen erst an

Fraktur: Da fangen die Fragen erst an

Published 01/11/2019

Sollte man auch von männlichen Politikern erwarten, dass sie wie Berserker für die Frauenförderung kämpfen? [more…]

Marco Buschmann zu Wohnraumnot: „Kein Marktversagen, sondern Staatsversagen“

Marco Buschmann zu Wohnraumnot: „Kein Marktversagen, sondern Staatsversagen“

Published 01/08/2019

Der erste parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion erklärt im Interview, warum er eine Abschaffung des Artikels 15 Grundgesetz für sinnvoll hält. [more…]