Häufung von Verstößen: Polizei geht schärfer gegen Corona-Demonstrationen vor

Published 17/05/2020 in Inland, Politik

Häufung von Verstößen: Polizei geht schärfer gegen Corona-Demonstrationen vor
Zahlreiche Menschen nehmen am Samstag auf dem Cannstatter Wasen an der Protestkundgebung der Initiative „Querdenken“ teil

Die Polizei ist nach der Häufung von Verstößen bei den Corona-Protesten am Wochenende schärfer gegen die Demonstranten vorgegangen. In Stuttgart verhängte die Polizei alleine wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht Bußgelder von rund 20.000 Euro, in München erteilte die Polizei 600 Platzverweise. Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht derweil eine drohende Instrumentalisierung der Demonstrationen durch Rechtsextreme.

Im Vorfeld hatten mehrere Bundesländer und Kommunen strengere Regeln für die Demonstrationen beschlossen. Damit reagierten sie darauf, dass teilweise bewusst Abstandsregeln und Hygienevorschriften missachtet wurden.

In Stuttgart etwa erlaubten die Behörden für die Kundgebung auf dem Wasen nur noch 5000 Teilnehmer. Diese Teilnehmerzahl war schnell erreicht, weshalb den weiter zum Kundgebungsort strömenden Demonstranten eine zweite Versammlungsfläche zugewiesen werden musste. Dorthin kamen mehrere hundert Menschen.

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