CDU

Neue Düngeregeln: Und koste es die letzte Kuh

Neue Düngeregeln: Und koste es die letzte Kuh

Published 13/05/2019

Kaum eine Berufsgruppe profitiert so sehr von der EU wie die Landwirte. Sie werden üppig subventioniert und ärgern sich trotzdem über Brüssel – besonders wegen der neuen Düngeregeln. [more…]

Führungsfrage in der Union: Die schwierige Lage der CDU

Führungsfrage in der Union: Die schwierige Lage der CDU

Published 12/05/2019

Die Übernahme des CDU-Vorsitzes durch Annegret Kramp-Karrenbauer hat der Partei nicht den erhofften Schub verpasst. Wenn die EU-Wahl kein Erfolg wird, dürfte sich die Frage nach der Kanzlereignung der Parteichefin stellen. [more…]

Kramp-Karrenbauer: CDU-Chefin: Keine vorzeitige Ablösung Merkels

Kramp-Karrenbauer: CDU-Chefin: Keine vorzeitige Ablösung Merkels

Published 12/05/2019

Die Regierung sei für die ganze Legislaturperiode gewählt und die Wähler erwarteten auch, dass das eingehalten werde, sagt Annegret Kramp-Karrenbauer. Ein Kanzlerkandidat solle 2020 nominiert werden. [more…]

Clan-Kriminalität in NRW: Innenminister Reul fordert Härte

Clan-Kriminalität in NRW: Innenminister Reul fordert Härte

Published 12/05/2019

Nordrhein-Westfalen veranlasst Gefährderansprachen der Polizei im Fall Ghadban. Der Migrationsforscher wurde in der Vergangenheit massiv bedroht. [more…]

CDU-Chefin: Kramp-Karrenbauer attackiert Rentenpläne der SPD

CDU-Chefin: Kramp-Karrenbauer attackiert Rentenpläne der SPD

Published 11/05/2019

CDU-Chefin Kamp-Karrenbauer erteilt den SPD-Plänen, die Grundrente auch aus den Sozialkassen zu finanzieren, eine Absage. Das wäre „kein seriöser Weg“. Dass es innerhalb der Koalition zu einem Kompromiss kommt, bezweifelt sie. [more…]

Seehofers Frieden mit Merkel: „Sie ist in dieser Regierung die Beste“

Seehofers Frieden mit Merkel: „Sie ist in dieser Regierung die Beste“

Published 11/05/2019

Das Verhältnis zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel war in der Vergangenheit alles andere als harmonisch. Nun macht der CSU-Politiker offenbar seinen Frieden mit der Kanzlerin. [more…]

Konservative in der Union: „Nicht durch Repressalien entmutigen lassen“

Konservative in der Union: „Nicht durch Repressalien entmutigen lassen“

Published 11/05/2019

Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen sagt bei einer Tagung zum Islamismus nicht viel Neues. Dabei wirkt die Veranstaltung wie die Verbrüderung zweier konservativer Gruppen der Union. [more…]

Sozialismus-Forderungen: Union und FDP gegen Debatte über Marktwirtschaft

Sozialismus-Forderungen: Union und FDP gegen Debatte über Marktwirtschaft

Published 11/05/2019

Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann möchte gerne über die Verteilung des Reichtums reden. Das kommt bei Union und FDP jedoch nicht gut an. Eher solle man über die Folgen von Sozialismus debattieren. [more…]

Haushalt Baden-Württemberg: Wohin mit 535 Millionen Euro von Porsche?

Haushalt Baden-Württemberg: Wohin mit 535 Millionen Euro von Porsche?

Published 11/05/2019

Über das Bußgeld, das der Autobauer Porsche zahlen muss, kann die Landesregierung verfügen. Das weckt Begehrlichkeiten und führt zu heftigen Diskussionen in der ohnehin streitsüchtigen grün-schwarzen Koalition. [more…]

Hans-Georg Maaßen: „Die CDU muss von innen reformiert werden“

Hans-Georg Maaßen: „Die CDU muss von innen reformiert werden“

Published 11/05/2019

Der frühere Verfassungsschutzchef fordert einen Kurswechsel in der CDU und beklagt „grundlegende Schwierigkeiten“ in Deutschland. Wer in Berlin lande, frage sich, „ob er nicht in einem Schwellenland angekommen ist“. [more…]