CDU

Nach Wagenknecht-Rückzug: Diese Linke braucht niemand mehr

Nach Wagenknecht-Rückzug: Diese Linke braucht niemand mehr

Published 17/11/2019

Es war ein öffentlich ausgetragener Machtkampf. Nach dem Rückzug von Sahra Wagenknecht gibt es einen Sieger, doch das Problem der Linken ist größer. Die Wähler wissen nicht, wofür die Partei steht. [more…]

Teil-Abschaffung des Soli: Ausgenutzte Solidarität

Teil-Abschaffung des Soli: Ausgenutzte Solidarität

Published 14/11/2019

Die große Koalition behauptet, zu der bloß teilweisen Abschaffung des Soli gebe es keine Alternative. Das stimmt nicht. [more…]

Dröhnendes Grummeln in der CDU: Was Kramp-Karrenbauer fehlt

Dröhnendes Grummeln in der CDU: Was Kramp-Karrenbauer fehlt

Published 12/11/2019

Erst gab es das Klimapaket, jetzt auch einen Kompromiss zur Grundrente. Eigentlich sind das gute Nachrichten für die CDU-Vorsitzende. Wenn da nicht Friedrich Merz wäre. [more…]

Nationaler Integrationspreis: Merkel sieht Angriff von Halle als „Schande für unser Land“

Nationaler Integrationspreis: Merkel sieht Angriff von Halle als „Schande für unser Land“

Published 11/11/2019

Angela Merkel verurteilt den antisemitischen Anschlag von Halle im Oktober abermals auf das Schärfste. Niemand solle sich in Deutschland wegen seiner Herkunft oder seiner Religion gedemütigt oder ausgegrenzt, bedroht oder verfolgt fühlen, so die Kanzlerin. [more…]

AfD, Grüne, Linkspartei: Das letzte Kapitel im Glücksatlas der CDU

AfD, Grüne, Linkspartei: Das letzte Kapitel im Glücksatlas der CDU

Published 05/11/2019

Sie beißen die Hand, die sie fütterte: Die Deutschen sind so glücklich wie selten zuvor, doch die politische Landschaft beherrschen die Unglücklichen, die Linkspartei, die AfD, die Grünen. [more…]

Außenminister Maas und Syrien: Maßlos

Außenminister Maas und Syrien: Maßlos

Published 05/11/2019

Die Behauptung von Außenminister Maas, die Verteidigungsministerin habe mit ihrem Syrien-Vorstoß die deutsche Außenpolitik „beschädigt“, grenzt ans Lächerliche. Seine Reaktion zeigt nur, wohin sich die Koalition unweigerlich bewegt: aufs Ende zu. [more…]

Nach Stichwahl: Wiegand bleibt Oberbürgermeister von Halle

Nach Stichwahl: Wiegand bleibt Oberbürgermeister von Halle

Published 27/10/2019

Knapp drei Wochen nach dem Terroranschlag von Halle fand die Stichwahl zum Oberbürgermeister in Halle statt. Es geht um eine weitere Runde für den Amtsinhaber. Das Ergebnis fällt deutlich aus. [more…]

Wahlsieger Ramelow: Linker Pragmatiker

Wahlsieger Ramelow: Linker Pragmatiker

Published 27/10/2019

Für die zuletzt in Wahlen abgestrafte Linkspartei ist Bodo Ramelow Gold wert. Der Niedersachse macht die Linke als beliebter Ministerpräsident von Thüringen zum ersten Mal zur stärksten Kraft in einem Bundesland. Ein Porträt. [more…]

Maas-Auftritt in der Türkei: Ein Tiefpunkt in der Geschichte der Groko

Maas-Auftritt in der Türkei: Ein Tiefpunkt in der Geschichte der Groko

Published 27/10/2019

Man kann verstehen, dass Maas verärgert darüber war und ist, dass die Verteidigungsministerin ihn per SMS über ihre Pläne zu Nordsyrien informierte. Aber seine beleidigte Reaktion ist peinlich. [more…]

Zusammenarbeit mit der AfD?: Politik ist nirgends trivial

Zusammenarbeit mit der AfD?: Politik ist nirgends trivial

Published 26/10/2019

Wenn Kommunalpolitiker mit der AfD anbandeln, werden sie von Bundespolitikern sofort gerügt. Gibt es zwischen Dorf und Hauptstadt noch ein gemeinsames Verständnis von Verantwortung? [more…]