CDU

Restriktiv bis destruktiv: CDU kritisiert Arbeit des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses

Restriktiv bis destruktiv: CDU kritisiert Arbeit des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses

Published 16/09/2019

Nach über vier Jahren Arbeit ziehen die Mitglieder im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss Bilanz. Mit dem Wertungsteil des Abschlussberichtes sind nicht alle einverstanden. [more…]

Details des Klimapakets: Wer hat’s erfunden?

Details des Klimapakets: Wer hat’s erfunden?

Published 15/09/2019

Kommenden Freitag soll das Klimapaket beschlossen werden. Um die entscheidenden Details wird bis zuletzt gerungen: Offen ist vor allem die Frage, wie viel die Tonne CO2 kosten soll. [more…]

Hessischer Landtag: Spekulationen um Volker Bouffier

Hessischer Landtag: Spekulationen um Volker Bouffier

Published 15/09/2019

Im Hessischen Landtag spekuliert mancher auf den vorzeitigen Rückzug von Ministerpräsident Volker Bouffier. Doch dabei haben der liebe Gott und seine Frau noch ein Wörtchen mitzureden. [more…]

Klimaschutz: Die Woche der Entscheidung

Klimaschutz: Die Woche der Entscheidung

Published 14/09/2019

Jetzt entscheidet sich, wie es weiter geht mit der deutschen Klimapolitik. Die Versuchung ist groß, viele zweitrangige Wohltaten zu finanzieren – das ist Symbolpolitik. Deutschland braucht ein sinnvolles Steuerungssystem: einen Emissionshandel. [more…]

Kriminalität: CDU will härter gegen kriminelle Clans vorgehen

Kriminalität: CDU will härter gegen kriminelle Clans vorgehen

Published 14/09/2019

In einem Beschluss der CDU-Innenexperten heißt es: „Wo Grenzen überschritten, Regeln missachtet oder Gesetze gebrochen werden, muss null Toleranz gelten.“ [more…]

Verhandlungen im Kanzleramt: Ein Durchbruch fürs Klima?

Verhandlungen im Kanzleramt: Ein Durchbruch fürs Klima?

Published 13/09/2019

Die Spitzen der großen Koalition streiten bei einem Arbeitstreffen um das Klimaschutzgesetz. Kommt die CO2-Steuer oder der Emmissionshandel? Wo Einigkeit herrscht und was strittig ist. [more…]

Günther Beckstein im Gespräch: „Die Menschen sind in einer Protesthaltung“

Günther Beckstein im Gespräch: „Die Menschen sind in einer Protesthaltung“

Published 12/09/2019

Günther Beckstein moderiert den ersten bundesweiten Bürgerrat, der Demokratie neu denken will. Im Interview erklärt der frühere bayerische Ministerpräsident, warum die Kluft zwischen Politik und Bürgern kleiner werden muss – und was ihn am Begriff Populismus stört. [more…]

Grüne und die Expo 2020/2021: Die ökologische Wirtschaftspartei hat Angst vor dem Scheitern

Grüne und die Expo 2020/2021: Die ökologische Wirtschaftspartei hat Angst vor dem Scheitern

Published 12/09/2019

Mit einem eigenen Pavillon will sich Baden-Württemberg bei der Expo 2020/2021 in Dubai präsentieren. Doch das Projekt droht zu scheitern. Den Grünen ist es zu risikoreich geworden. [more…]

Kretschmann tritt wieder an: „Wir leben in dramatischen Zeiten“

Kretschmann tritt wieder an: „Wir leben in dramatischen Zeiten“

Published 12/09/2019

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will bei der Landtagswahl 2021 abermals antreten. Er begründet das mit den „großen Herausforderungen“, denen sich die Politik gegenüber sehe. [more…]

Waldgipfel in Kiel: Wo sollen all die  Bäume hin?

Waldgipfel in Kiel: Wo sollen all die Bäume hin?

Published 12/09/2019

Auch in Schleswig-Holstein macht man sich Sorgen um den Wald, wovon bisher allerdings kaum etwas zu sehen ist. Die CDU hat deshalb zu einem Gipfel geladen – und ausgerechnet den grünen Koalitionspartner verärgert. [more…]