CDU

Kabinettsumbildung?: Merkel-Kritik auf Söders Art

Kabinettsumbildung?: Merkel-Kritik auf Söders Art

Published 06/01/2020

Söder sagt verklausuliert nichts anderes als Friedrich Merz nach den verlorenen Landtagswahlen: So geht es nicht weiter. [more…]

Von der Leyens Handydaten: Grüne erstatten Strafanzeige gegen das Verteidigungsministerium

Von der Leyens Handydaten: Grüne erstatten Strafanzeige gegen das Verteidigungsministerium

Published 21/12/2019

Die Daten eines Mobiltelefons der früheren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen werden gelöscht. Die Grünen wittern den Versuch, Beweise in der Berateraffäre zu beseitigen. [more…]

Streit um früheren Extremisten: Grüne bekennen sich zu Koalition in Sachsen-Anhalt

Streit um früheren Extremisten: Grüne bekennen sich zu Koalition in Sachsen-Anhalt

Published 16/12/2019

Die Grünen in Sachsen-Anhalt würden den Koalitionsvertrag gerne abarbeiten, sagt deren Landesvorsitzender. Dennoch müsste sich der Koalitionspartner CDU fragen lassen, ob er einen ehemaligen Extremisten in seinen Reihen dulde. [more…]

Werbeverbot für Zigaretten: Sieg über die Tabaklobby

Werbeverbot für Zigaretten: Sieg über die Tabaklobby

Published 16/12/2019

Jahrelang hat die Union das Tabakwerbeverbot blockiert, bevor sie nun ihre Meinung änderte. Endlich kommt es auch in Deutschland – als letztem EU-Land. [more…]

Treffen mit neuer SPD-Spitze: Union will Koalitionsausschuss noch vor Weihnachten

Treffen mit neuer SPD-Spitze: Union will Koalitionsausschuss noch vor Weihnachten

Published 08/12/2019

Nachdem die SPD ihre neue Doppelspitze gekürt hat, will die Union offenbar so schnell wie möglich ein Treffen. Ein erstes Telefonat sei gut verlaufen. Doch bei CDU und CSU gibt es auch eine Sorge. [more…]

CDU in Sachsen-Anhalt: Gefährliche Alternativen

CDU in Sachsen-Anhalt: Gefährliche Alternativen

Published 08/12/2019

Eigentlich wollte die CDU in Sachsen-Anhalt jegliche Zusammenarbeit mit der AfDausschließen – davon ist die Partei jetzt aber abgerückt. [more…]

Abschiebungen nach Syrien: Dem Missbrauch wehren

Abschiebungen nach Syrien: Dem Missbrauch wehren

Published 06/12/2019

Es ist schwer zu vermitteln, dass Deutschland selbst solche Syrer nicht abschiebt, die in ihrer Heimat Urlaub machen. Trotzdem dürfen die Innenminister keine großen Erwartungen wecken. [more…]

Nach Anschlag von Halle: Untersuchungsausschuss soll Reaktion der Polizei untersuchen

Nach Anschlag von Halle: Untersuchungsausschuss soll Reaktion der Polizei untersuchen

Published 02/12/2019

Die Parlamentarier in Sachsen-Anhalt wollen unter anderem klären, warum am höchsten jüdischen Feiertag kein Polizist die Synagoge in Halle schützte. Für den Innenminister kommt das ungelegen. [more…]

Meinungsfreiheit: Was haben Autonome gegen de Maizière?

Meinungsfreiheit: Was haben Autonome gegen de Maizière?

Published 02/12/2019

Im Alten Rathaus in Göttingen liest der frühere Innenminister Thomas de Maizière aus seinem Buch übers Regieren. Ein paar Meter weiter sitzen zwei Autonome, die das verhindern wollten. Im Namen der Revolution. [more…]

Neue Parteiführung: Ein Trauerspiel für SPD und Koalition

Neue Parteiführung: Ein Trauerspiel für SPD und Koalition

Published 01/12/2019

Mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wird es keine neue Morgenröte für die Sozialdemokraten geben. Und die Koalition steht bis auf weiteres vor dem Abgrund. [more…]