Infektionen auf Schlachthöfen: Heil: Werkverträge sind eine Wurzel des Übels

Trotz Bedenken aus den Unionsparteien bleibt Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bei seinem Plan, den Einsatz von Fremdfirmen in Schlachthöfen zu verbieten. Er sieht darin eine zentrale Ursache für die jüngste Häufung von Corona-Infektionen in mehreren Fleischfabriken in Deutschland. Dubiose Vertragsstrukturen mit Subunternehmen, die Einsatz und Unterbringung ausländischer Entsendearbeitnehmer für die Fleischindustrie organisierten, seien eine „Wurzel des Übels“, sagte Heil am Montag nach einer Sitzung des sogenannten Corona-Kabinetts. Die Zustände seien schon vor der Pandemie ein Problem gewesen – „jetzt sind sie zu einem gefährlichen Gesundheitsrisiko geworden, für die Beschäftigten und die gesamte Bevölkerung“.

Der Vorschlag ist Teil eines zehn Punkte umfassenden Beschlussvorschlags, den der Arbeitsminister mit Rückendeckung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für die Sitzung am Montag erarbeitet hatte. Dem Corona-Kabinett gehören diejenigen Ministerien an, die besonders stark mit der Pandemiebekämpfung zu tun haben. Anders als zeitweilig erwartet worden war, fasste das Corona-Kabinett jedoch keinen förmlichen Beschluss – was mit „Beratungsbedarf“ in der Union begründet wurde.

Heil zeigte sich indes überzeugt, dass er für seine Vorschläge dennoch am Mittwoch in der regulären Kabinettssitzung Unterstützung erhalten werde. „Ich gehe davon aus und setze darauf, dass wir dazu im Kabinett am Mittwoch Beschlüsse fassen“, sagte er. Es sei an der Zeit, in der Fleischindustrie „auszuräumen und durchzugreifen“. Außerdem habe auch Bundeskanzlerin Merkel in der vergangenen Woche im Bundestag deutlich gemacht, dass sie großen Handlungsbedarf sehe. Zudem habe er viele Gespräche mit den Arbeitsministern der Länder geführt – und sei sich auch mit seinem nordrhein-westfälischen Amtskollegen Karl-Josef Laumann (CDU) über das geplante Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie einig.

Oft sind Subunternehmen im Einsatz

In seinem Beschlussvorschlag verweist Heil auf Erkenntnisse, wonach durch Konstruktionen mit Subunternehmen teilweise systematisch die Verantwortung für Arbeits- und Gesundheitsschutz unterlaufen werde. Ein Großteil der Arbeitskräfte in deutschen Schlachthöfen sind demnach Entsendearbeitnehmer aus dem östlichen Europa, die aber nicht beim Schlachthofbetreiber angestellt sind, sondern einer Dienstleistungsfirma oder einem Subunternehmen einer Dienstleistungsfirma, die sich dann auch um die Unterbringung in Sammelunterkünften kümmert.