Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Acht Wochen ist es her, dass der Bundestag in nie dagewesener Eile und einem nie dagewesenen Verfahren ein Gesetz zum Bevölkerungsschutz in Pandemiezeiten beschloss. Die Corona-Pandemie stand an ihrem Anfang, die Infektions... More »
Russische Bomber über dem Roten Platz feiern den 75. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland. Angela Merkel hat am Mittwoch über den Hackerangriff auf den Bundestag im Jahr 2015 gesprochen. Zuerst sagte sie, es gebe „harte Evidenzen, dass da auch russische ... More »
Wie wird der chinesische Tech-Konzern Huawei künftig eingebunden? Die Bundesregierung hat sich über die Sicherheitsanforderungen für den Aufbau des 5G-Netzes in Deutschland geeinigt. Dies bestätigte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der F.A.Z. Der polit... More »
Drohne vom Typ „Heron TP“ Braucht die Bundeswehr bewaffnete Drohnen? Diese Frage beschäftigt den Bundestag seit langer Zeit. Unbemannte Fluggeräte sind seit mehr als 30 Jahren Begleiter vieler Streitkräfte. Sie unterstützen bei der Aufklärung, begleiten Kampft... More »
Die Kreml-Mauer (links) und der Rote Platz mit Basilius-Kathedrale und Kaufhaus GUM bei Nacht. Unmittelbare Folgen wird der Haftbefehl des Bundesgerichtshofs gegen den mutmaßlichen russischen Agenten nicht haben, der nach den Erkenntnissen deutscher Ermittler ... More »
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Für Jens Spahn (CDU) ist es „das Normalste der Welt“, dass Ärzte schriftlich vermerken, wenn ihre Patienten eine ansteckende Krankheit durchlitten haben und nun erst einmal gegen den Erreger immun sind. Bei den Maser... More »
Hans-Peter Bartels (SPD) soll nach fünf Jahren auf Wunsch der eigenen Partei weichen und der Rechtspolitikerin Eva Högl Platz machen. Das Bild zeigt Bartels am 21. Mai 2015 bei seiner Vereidigung zum Wehrbeauftragten im Bundestag mit dem damaligen Bundestagspr... More »
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Aus der SPD gibt es heftige Kritik an einem mutmaßlichen Vorstoß von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur Beschaffung von Kampfflugzeugen aus den Vereinigten Staaten. Der Bu... More »
Polizeibeamte kontrollieren Anfang April die Zufahrt zur Insel Usedom. Dürfen Regierungen eigentlich ein ganzes Land stilllegen? Dürfen die Länder und der Bund wichtige Wirtschaftszweige blockieren? Darf der Staat die Mobilität der Bürger, ihre freie Fortbeweg... More »
Zuschauer verfolgen von der Besuchertribüne aus Mitte März eine Bundestagssitzung. Im Bundestag zeichnet sich wegen der Coronavirus-Pandemie eine Mehrheit für die Aussetzung der bevorstehenden Diätenerhöhung ab. Die SPD-Fraktion strebe den Verzicht auf eine St... More »
Bundesaußenminister Heiko Maas wartet vor einem Treffen in Brüssel vergangenen Januar. Der Kampf gegen das Coronavirus wird laut Außenminister Heiko Maas das bestimmende Thema der deutschen EU-Ratspräsidentschaft werden. „Wir werden sie zu einer „Corona-Präsid... More »
Ein ICE fährt über die älteste noch in Betrieb befindliche Eisenbahnbrücke Deutschlands bei Wurzen in Sachsen. In Deutschland sind 1004 Bahnbrücken nicht mehr wirtschaftlich zu sanieren und können nur noch ersetzt werden. Das geht aus Angaben des Bahnbeauftrag... More »
