Bundestag

Grüner Fraktionsvorsitz: Die Angst vor den alten Gräben

Grüner Fraktionsvorsitz: Die Angst vor den alten Gräben

Published 13/09/2019

Mit der Kandidatur von Cem Özdemir und Kirsten Kappert-Gonther für den Grünen-Fraktionsvorsitz sieht mancher Grüne die Eintracht in Gefahr. Die Chancen des Duos sind aber auch aus anderen Gründen nicht allzu groß. [more…]

Deutsche Bahn: Rechnungshof warnt vor milliardenschwerer Finanzierungslücke

Deutsche Bahn: Rechnungshof warnt vor milliardenschwerer Finanzierungslücke

Published 13/09/2019

Die wirtschaftliche Situation der Deutschen Bahn sei besorgniserregend, urteilt der Bundesrechnungshof. Bundesverkehrsminister Scheuer fordert vom Aufsichtsrat „klare Antworten“. [more…]

Einhaltung der „Obergrenze“: Seehofer zufrieden mit Rückgang der Asyl-Migration

Einhaltung der „Obergrenze“: Seehofer zufrieden mit Rückgang der Asyl-Migration

Published 12/09/2019

Bundesinnenminister Seehofer ist zuversichtlich, dass die von den Koalitionspartnern vereinbarte Höchstzahl an Asylbewerbern dieses Jahr nicht überschritten wird. Die AfD ist dennoch nicht zufrieden. [more…]

Haushaltsentwurf für 2020: Wie lange hält die schwarze Null?

Haushaltsentwurf für 2020: Wie lange hält die schwarze Null?

Published 10/09/2019

Finanzminister Olaf Scholz steckt tief im innerparteilichen Wahlkampf. Die schwarze Null könnte dem zum Opfer fallen. [more…]

SPD zeigt sich offen: Bundeswehr weiter in Syrien und Irak

SPD zeigt sich offen: Bundeswehr weiter in Syrien und Irak

Published 01/09/2019

Der deutsche Anti-IS-Einsatz sollte eigentlich im Oktober auslaufen. Doch nun zeigen sich auch Führungspersonen der SPD für eine Mandatsverlängerung offen. Gleichzeitig sind einige Sozialdemokraten verärgert. [more…]

Verzerrung der Ergebnisse?: Tücken des Wahlrechts in Sachsen und Brandenburg

Verzerrung der Ergebnisse?: Tücken des Wahlrechts in Sachsen und Brandenburg

Published 31/08/2019

Brandenburg und Sachsen haben jeweils ein sehr kompliziertes Wahlrecht. Das könnte dazu führen, dass das Ergebnis für die Parteien gegenüber den Zweitstimmenanteilen verzerrt wird. [more…]

Wohnungsknappheit: Warum Österreich kein Mieterparadies ist

Wohnungsknappheit: Warum Österreich kein Mieterparadies ist

Published 27/08/2019

Vor allem die Hauptstadt Wien wird in der Debatte um bezahlbaren Wohnraum immer wieder als Vorbild genannt. Dabei steigen die Mieten dort besonders kräftig – und die starke Regulierung verschärft die Wohnungsknappheit noch. [more…]

Brandenburgs Landtagspräsident: Kommt Brandenburgs höchster Repräsentant bald von der AfD?

Brandenburgs Landtagspräsident: Kommt Brandenburgs höchster Repräsentant bald von der AfD?

Published 24/08/2019

Laut Brandenburgs Verfassung schlägt die stärkste Fraktion den Landtagspräsidenten vor. Nach aktuellen Umfragen wäre das die AfD – und eine Eskalation scheint programmiert. [more…]

Klimapolitik der FDP: „Ökosozialismus wird nie ein Vorbild für die Welt sein“

Klimapolitik der FDP: „Ökosozialismus wird nie ein Vorbild für die Welt sein“

Published 24/08/2019

Die FDP ist die einzige Partei, die in der Klimadebatte vehement für den Emissionshandel eintritt. Warum das so ist und was ihn von der CO2-Steuer unterscheidet, erklärt Michael Theurer im F.A.Z.-Interview. [more…]

Im Rahmen ihrer Tätigkeit: Bundestagsabgeordnete flogen 2018 insgesamt rund neun Millionen Meilen

Im Rahmen ihrer Tätigkeit: Bundestagsabgeordnete flogen 2018 insgesamt rund neun Millionen Meilen

Published 10/08/2019

Einmal von Frankfurt nach Singapur und wieder zurück: Jeder der 709 Bundestagsabgeordneten ist 2018 im Schnitt 13.000 Meilen beruflich geflogen. [more…]