Bundestag
Bundesgesundheitsminister Jens SpahnAcht Wochen ist es her, dass der Bundestag in nie dagewesener Eile und einem nie dagewesenen Verfahren ein Gesetz zum Bevölkerungsschutz in Pandemiezeiten [mehr…]
Russische Bomber über dem Roten Platz feiern den 75. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland.Angela Merkel hat am Mittwoch über den Hackerangriff auf den Bundestag im [mehr…]
Wie wird der chinesische Tech-Konzern Huawei künftig eingebunden?Die Bundesregierung hat sich über die Sicherheitsanforderungen für den Aufbau des 5G-Netzes in Deutschland geeinigt. Dies bestätigte ein [mehr…]
Drohne vom Typ „Heron TP“Braucht die Bundeswehr bewaffnete Drohnen? Diese Frage beschäftigt den Bundestag seit langer Zeit. Unbemannte Fluggeräte sind seit mehr als 30 Jahren [mehr…]
Die Kreml-Mauer (links) und der Rote Platz mit Basilius-Kathedrale und Kaufhaus GUM bei Nacht.Unmittelbare Folgen wird der Haftbefehl des Bundesgerichtshofs gegen den mutmaßlichen russischen Agenten [mehr…]
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).Für Jens Spahn (CDU) ist es „das Normalste der Welt“, dass Ärzte schriftlich vermerken, wenn ihre Patienten eine ansteckende Krankheit durchlitten haben [mehr…]
Hans-Peter Bartels (SPD) soll nach fünf Jahren auf Wunsch der eigenen Partei weichen und der Rechtspolitikerin Eva Högl Platz machen. Das Bild zeigt Bartels am [mehr…]
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-KarrenbauerAus der SPD gibt es heftige Kritik an einem mutmaßlichen Vorstoß von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur Beschaffung von Kampfflugzeugen aus den Vereinigten [mehr…]
Polizeibeamte kontrollieren Anfang April die Zufahrt zur Insel Usedom.Dürfen Regierungen eigentlich ein ganzes Land stilllegen? Dürfen die Länder und der Bund wichtige Wirtschaftszweige blockieren? Darf [mehr…]
Zuschauer verfolgen von der Besuchertribüne aus Mitte März eine Bundestagssitzung.Im Bundestag zeichnet sich wegen der Coronavirus-Pandemie eine Mehrheit für die Aussetzung der bevorstehenden Diätenerhöhung ab. [mehr…]