Bundestag

Parlament in Coronavirus-Krise: Die Legislative verzwergt sich selbst

Parlament in Coronavirus-Krise: Die Legislative verzwergt sich selbst

Published 23/03/2020

Gähnende Leere vor dem Reichstagsgebäude in Berlin.In der Krise schlägt stets die Stunde der Exekutive. Das akzeptiert auch die Legislative – schließlich hat sie das [mehr…]

F.A.Z. Essay Podcast: Willy Brandt ans Fenster!

F.A.Z. Essay Podcast: Willy Brandt ans Fenster!

Published 23/03/2020

Brandt in Begleitung von Willi Stoph, dem Vorsitzenden des Ministerrates der DDRDer Bundestag in Bonn ist am 28. Oktober 1969 bis auf den letzten Platz [mehr…]

Die Bundeswehr und das Virus: Antreten zur Quarantäne

Die Bundeswehr und das Virus: Antreten zur Quarantäne

Published 23/03/2020

Seit knapp zwanzig Jahren am Hindukusch: Bundeswehrsoldaten, angetreten in Kundus, das längst die Taliban wieder kontrollieren (Archivbild)Das Coronavirus nimmt gleich mehrfach Einfluss auf das Bundeswehrmandat [mehr…]

Infektionsschutzgesetz: Sind Ausgangssperren rechtlich möglich?

Infektionsschutzgesetz: Sind Ausgangssperren rechtlich möglich?

Published 19/03/2020

Ein Straßenzug in der Stadt Mitterteich am 19. März 2020. In Mitterteich gilt seit dem 18. März eine Ausgangssperre.Auch wenn Angela Merkel in ihrer Ansprache [mehr…]

Debatte um Föderalismus: Deutschland, einig Bundesstaat?

Debatte um Föderalismus: Deutschland, einig Bundesstaat?

Published 16/03/2020

Gruppenfoto an der „G-7-Bank“ von Schloss Elmau bei der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten im Oktober 2019Bundeskanzlerin Angela Merkel bemerkte in der Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag am [mehr…]

F.A.S. exklusiv: Kramp-Karrenbauer und Röttgen verlangen mehr Druck auf Russland

F.A.S. exklusiv: Kramp-Karrenbauer und Röttgen verlangen mehr Druck auf Russland

Published 29/02/2020

Lauter Kandidat für den CDU-Vorsitz und gut vernetzt in Sachen Außenpolitik: Norbert RöttgenFührende CDU-Politiker verlangen wegen der Verschärfung des Flüchtlingsdramas in der Türkei und in [mehr…]

AKK-Nachfolge: Röttgen will CDU-Vorsitzender werden

AKK-Nachfolge: Röttgen will CDU-Vorsitzender werden

Published 18/02/2020

Norbert Röttgen will CDU-Vorsitzender werden.Der frühere Bundesumweltminister und heutige Außenpolitiker Norbert Röttgen will neuer CDU-Vorsitzender werden. Der 54 Jahre alte Politiker habe seine Kandidatur in [mehr…]

Kriegsverbrechen in Syrien: Röttgen fordert Sanktionen gegen Russland

Kriegsverbrechen in Syrien: Röttgen fordert Sanktionen gegen Russland

Published 18/02/2020

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU)Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat mit Blick auf russische Luftangriffe im Norden Syriens das „Wegschauen des [mehr…]

FDP: Sehen so die Profis aus?

FDP: Sehen so die Profis aus?

Published 06/01/2020

Die FDP will auf ehemalige SPD-Wähler zugehen. Die sind aber schon weg. Unverwechselbar wird die FDP dadurch nicht. [mehr…]

Von der Leyens Handydaten: Grüne erstatten Strafanzeige gegen das Verteidigungsministerium

Von der Leyens Handydaten: Grüne erstatten Strafanzeige gegen das Verteidigungsministerium

Published 21/12/2019

Die Daten eines Mobiltelefons der früheren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen werden gelöscht. Die Grünen wittern den Versuch, Beweise in der Berateraffäre zu beseitigen. [mehr…]