Bundestag

Schutz vor Corona: Spahns Macht

Schutz vor Corona: Spahns Macht

Published 18/05/2020

Bundesgesundheitsminister Jens SpahnAcht Wochen ist es her, dass der Bundestag in nie dagewesener Eile und einem nie dagewesenen Verfahren ein Gesetz zum Bevölkerungsschutz in Pandemiezeiten [mehr…]

Russlands hybride Kriege: Putin beikommen

Russlands hybride Kriege: Putin beikommen

Published 18/05/2020

Russische Bomber über dem Roten Platz feiern den 75. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland.Angela Merkel hat am Mittwoch über den Hackerangriff auf den Bundestag im [mehr…]

IT-Sicherheitsgesetz: Huawei muss bangen

IT-Sicherheitsgesetz: Huawei muss bangen

Published 13/05/2020

Wie wird der chinesische Tech-Konzern Huawei künftig eingebunden?Die Bundesregierung hat sich über die Sicherheitsanforderungen für den Aufbau des 5G-Netzes in Deutschland geeinigt. Dies bestätigte ein [mehr…]

Bewaffnete Drohnen: Killer oder Chance?

Bewaffnete Drohnen: Killer oder Chance?

Published 11/05/2020

Drohne vom Typ „Heron TP“Braucht die Bundeswehr bewaffnete Drohnen? Diese Frage beschäftigt den Bundestag seit langer Zeit. Unbemannte Fluggeräte sind seit mehr als 30 Jahren [mehr…]

Hackerangriff auf Bundestag: Gegen russische Agenten hilft keine Leisetreterei

Hackerangriff auf Bundestag: Gegen russische Agenten hilft keine Leisetreterei

Published 05/05/2020

Die Kreml-Mauer (links) und der Rote Platz mit Basilius-Kathedrale und Kaufhaus GUM bei Nacht.Unmittelbare Folgen wird der Haftbefehl des Bundesgerichtshofs gegen den mutmaßlichen russischen Agenten [mehr…]

Corona: Warum der Immunitätsausweis vorerst gescheitert ist

Corona: Warum der Immunitätsausweis vorerst gescheitert ist

Published 05/05/2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).Für Jens Spahn (CDU) ist es „das Normalste der Welt“, dass Ärzte schriftlich vermerken, wenn ihre Patienten eine ansteckende Krankheit durchlitten haben [mehr…]

Ein neuer Wehrbeauftragter: Die SPD untergräbt das Vertrauen der Soldaten

Ein neuer Wehrbeauftragter: Die SPD untergräbt das Vertrauen der Soldaten

Published 05/05/2020

Hans-Peter Bartels (SPD) soll nach fünf Jahren auf Wunsch der eigenen Partei weichen und der Rechtspolitikerin Eva Högl Platz machen. Das Bild zeigt Bartels am [mehr…]

Ersatz für Tornados: SPD kritisiert mutmaßlichen Kampfjet-Vorstoß Kramp-Karrenbauers

Ersatz für Tornados: SPD kritisiert mutmaßlichen Kampfjet-Vorstoß Kramp-Karrenbauers

Published 20/04/2020

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-KarrenbauerAus der SPD gibt es heftige Kritik an einem mutmaßlichen Vorstoß von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur Beschaffung von Kampfflugzeugen aus den Vereinigten [mehr…]

F.A.Z. Essay Podcast: An den Grenzen der Verfassung

F.A.Z. Essay Podcast: An den Grenzen der Verfassung

Published 14/04/2020

Polizeibeamte kontrollieren Anfang April die Zufahrt zur Insel Usedom.Dürfen Regierungen eigentlich ein ganzes Land stilllegen? Dürfen die Länder und der Bund wichtige Wirtschaftszweige blockieren? Darf [mehr…]

Zeichen in der Krise: Abgeordnete wollen Diäten-Erhöhung aussetzen

Zeichen in der Krise: Abgeordnete wollen Diäten-Erhöhung aussetzen

Published 13/04/2020

Zuschauer verfolgen von der Besuchertribüne aus Mitte März eine Bundestagssitzung.Im Bundestag zeichnet sich wegen der Coronavirus-Pandemie eine Mehrheit für die Aussetzung der bevorstehenden Diätenerhöhung ab. [mehr…]