Bundestag
Mit der Kandidatur von Cem Özdemir und Kirsten Kappert-Gonther für den Grünen-Fraktionsvorsitz sieht mancher Grüne die Eintracht in Gefahr. Die Chancen des Duos sind aber auch aus anderen Gründen nicht allzu groß. [more…]
Die wirtschaftliche Situation der Deutschen Bahn sei besorgniserregend, urteilt der Bundesrechnungshof. Bundesverkehrsminister Scheuer fordert vom Aufsichtsrat „klare Antworten“. [more…]
Bundesinnenminister Seehofer ist zuversichtlich, dass die von den Koalitionspartnern vereinbarte Höchstzahl an Asylbewerbern dieses Jahr nicht überschritten wird. Die AfD ist dennoch nicht zufrieden. [more…]
Finanzminister Olaf Scholz steckt tief im innerparteilichen Wahlkampf. Die schwarze Null könnte dem zum Opfer fallen. [more…]
Der deutsche Anti-IS-Einsatz sollte eigentlich im Oktober auslaufen. Doch nun zeigen sich auch Führungspersonen der SPD für eine Mandatsverlängerung offen. Gleichzeitig sind einige Sozialdemokraten verärgert. [more…]
Brandenburg und Sachsen haben jeweils ein sehr kompliziertes Wahlrecht. Das könnte dazu führen, dass das Ergebnis für die Parteien gegenüber den Zweitstimmenanteilen verzerrt wird. [more…]
Vor allem die Hauptstadt Wien wird in der Debatte um bezahlbaren Wohnraum immer wieder als Vorbild genannt. Dabei steigen die Mieten dort besonders kräftig – und die starke Regulierung verschärft die Wohnungsknappheit noch. [more…]
Laut Brandenburgs Verfassung schlägt die stärkste Fraktion den Landtagspräsidenten vor. Nach aktuellen Umfragen wäre das die AfD – und eine Eskalation scheint programmiert. [more…]
Die FDP ist die einzige Partei, die in der Klimadebatte vehement für den Emissionshandel eintritt. Warum das so ist und was ihn von der CO2-Steuer unterscheidet, erklärt Michael Theurer im F.A.Z.-Interview. [more…]
Einmal von Frankfurt nach Singapur und wieder zurück: Jeder der 709 Bundestagsabgeordneten ist 2018 im Schnitt 13.000 Meilen beruflich geflogen. [more…]
