Bundestag

Ethikrat zu Erbgut-Eingriffen: Mit Spirit ins Genzeitalter

Ethikrat zu Erbgut-Eingriffen: Mit Spirit ins Genzeitalter

Published 12/05/2019

Der Deutsche Ethikrat hat Vorbehalte gegen Designer-Babys und dennoch das Tor für Keimbahn-Eingriffe weit geöffnet. In seiner Stellungnahme erklärt er, warum das Land sich dafür auch der Forschung an Embryonen öffnen sollte. [more…]

AfD: Bundestag prüft Zahlungen an Höckes Kreisverband

AfD: Bundestag prüft Zahlungen an Höckes Kreisverband

Published 10/05/2019

In der AfD-Spendenaffäre muss jetzt auch der Kreisverband von Björn Höcke Nachfragen zu seinen Einnahmen beantworten. Es geht um Zahlungen in Zusammenhang mit Treffen des rechtsnationalen „Flügels“, den Höcke 2015 gegründet hatte. [more…]

Einwanderungsgesetz: Zwischen Fachkraft und Asyl

Einwanderungsgesetz: Zwischen Fachkraft und Asyl

Published 09/05/2019

Die Erste Lesung des Einwanderungsgesetzes im Bundestag hat wieder einmal gezeigt: Deutschland ist noch weit von einem Konsens darüber entfernt, was unter einem Einwanderungsland zu verstehen ist. [more…]

F.A.Z. exklusiv: Sonderwirtschaftszonen für Ostdeutschland gefordert

F.A.Z. exklusiv: Sonderwirtschaftszonen für Ostdeutschland gefordert

Published 08/05/2019

Der Osten holt wirtschaftlich nicht weiter auf, sagen Fachleute voraus. Ostdeutsche CDU-Politiker fordern nun eine besondere Förderung. [more…]

Wahljahr 2013: Bundestagsfraktionen wird illegale Parteienfinanzierung vorgeworfen

Wahljahr 2013: Bundestagsfraktionen wird illegale Parteienfinanzierung vorgeworfen

Published 04/05/2019

Haben die Bundestagsparteien von ihren Fraktionen illegale Geldspritzen bekommen? Diesen Vorwurf prüfen derzeit der Bundesrechnungshof und die Bundesverwaltung. Sollte sich der Verdacht erhärten, drohen harte Strafen. [more…]

Untersuchungsausschuss: Linke will Waigel, Köhler und Sarrazin über Treuhand befragen

Untersuchungsausschuss: Linke will Waigel, Köhler und Sarrazin über Treuhand befragen

Published 04/05/2019

Die Linke will das Treuhand-Trauma des Ostens aufarbeiten und per Untersuchungsausschuss herausfinden, warum konkurrenzfähige Betriebe schließen mussten. Außer der AfD würde bislang aber keine andere Partei mitziehen. [more…]

Vorgezogene Vorstandswahlen: Gauland möchte AfD-Fraktion weiterhin anführen

Vorgezogene Vorstandswahlen: Gauland möchte AfD-Fraktion weiterhin anführen

Published 03/05/2019

Alexander Gauland möchte Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion bleiben – am liebsten gemeinsam mit Alice Weidel. Eine andere Personalfrage lässt der Politiker offen. [more…]

Bundeswehr: Soldaten posten offen Rechtsradikales

Bundeswehr: Soldaten posten offen Rechtsradikales

Published 21/04/2019

Neue Vorwürfe über rechte Gesinnung bei Bundeswehrsoldaten: Ein Informant soll in sozialen Netzwerken Hunderte Beispiele für radikales Gedankengut gesammelt haben. Seine Vorgesetzten hätten das nicht ernst genommen. [more…]

Debatte um Abschiebungen: Liberal, aber nicht blöd

Debatte um Abschiebungen: Liberal, aber nicht blöd

Published 20/04/2019

Drei Streitpunkte gibt es bei dem Gesetzespaket zu Einwanderung, Asyl und Abschiebungen schon jetzt. Doch die Debatte über die Details sollte nicht den Blick auf das Wesentliche verstellen. [more…]

Schäuble zu Bundestags-Streit: AfD hat „keinen Rechtsanspruch“ auf Vizepräsidentenposten

Schäuble zu Bundestags-Streit: AfD hat „keinen Rechtsanspruch“ auf Vizepräsidentenposten

Published 20/04/2019

Drei Mal ist die AfD schon mit Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten gescheitert. Sie hält das für verfassungswidrig – und droht mit einer Klage in Karlsruhe. Der Bundestagspräsident sieht den Fall anders. [more…]