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Schutz vor Corona: Spahns Macht

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Acht Wochen ist es her, dass der Bundestag in nie dagewesener Eile und einem nie dagewesenen Verfahren ein Gesetz zum Bevölkerungsschutz in Pandemiezeiten beschloss. Die Corona-Pandemie stand an ihrem Anfang, die Infektions... More »

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Russlands hybride Kriege: Putin beikommen

Russische Bomber über dem Roten Platz feiern den 75. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland. Angela Merkel hat am Mittwoch über den Hackerangriff auf den Bundestag im Jahr 2015 gesprochen. Zuerst sagte sie, es gebe „harte Evidenzen, dass da auch russische ... More »

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IT-Sicherheitsgesetz: Huawei muss bangen

Wie wird der chinesische Tech-Konzern Huawei künftig eingebunden? Die Bundesregierung hat sich über die Sicherheitsanforderungen für den Aufbau des 5G-Netzes in Deutschland geeinigt. Dies bestätigte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der F.A.Z. Der polit... More »

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Bewaffnete Drohnen: Killer oder Chance?

Drohne vom Typ „Heron TP“ Braucht die Bundeswehr bewaffnete Drohnen? Diese Frage beschäftigt den Bundestag seit langer Zeit. Unbemannte Fluggeräte sind seit mehr als 30 Jahren Begleiter vieler Streitkräfte. Sie unterstützen bei der Aufklärung, begleiten Kampft... More »

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Corona: Warum der Immunitätsausweis vorerst gescheitert ist

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Für Jens Spahn (CDU) ist es „das Normalste der Welt“, dass Ärzte schriftlich vermerken, wenn ihre Patienten eine ansteckende Krankheit durchlitten haben und nun erst einmal gegen den Erreger immun sind. Bei den Maser... More »

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F.A.Z. Essay Podcast: An den Grenzen der Verfassung

Polizeibeamte kontrollieren Anfang April die Zufahrt zur Insel Usedom. Dürfen Regierungen eigentlich ein ganzes Land stilllegen? Dürfen die Länder und der Bund wichtige Wirtschaftszweige blockieren? Darf der Staat die Mobilität der Bürger, ihre freie Fortbeweg... More »

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Zeichen in der Krise: Abgeordnete wollen Diäten-Erhöhung aussetzen

Zuschauer verfolgen von der Besuchertribüne aus Mitte März eine Bundestagssitzung. Im Bundestag zeichnet sich wegen der Coronavirus-Pandemie eine Mehrheit für die Aussetzung der bevorstehenden Diätenerhöhung ab. Die SPD-Fraktion strebe den Verzicht auf eine St... More »

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Marode Infrastruktur: 1000 Bahnbrücken kaum noch zu sanieren

Ein ICE fährt über die älteste noch in Betrieb befindliche Eisenbahnbrücke Deutschlands bei Wurzen in Sachsen. In Deutschland sind 1004 Bahnbrücken nicht mehr wirtschaftlich zu sanieren und können nur noch ersetzt werden. Das geht aus Angaben des Bahnbeauftrag... More »