Bundestag

Bundeswehr: Was der Bundestag geloben sollte

Bundeswehr: Was der Bundestag geloben sollte

Published 12/11/2019

Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr müssen erleben, dass sie vom Volk und dessen Vertretern nicht als Söldnertruppe betrachtet werden, mit der man nichts zu tun haben will. [more…]

Gesundheitsdaten: Den Patienten fragen

Gesundheitsdaten: Den Patienten fragen

Published 04/11/2019

Mit seinem Vorstoß verfolgt Jens Spahn einen löblichen Zweck. So verlockend die Aussicht auf wissenschaftlichen Fortschritt aber auch ist – die Interessen derjenigen, deren Daten verwendet werden, dürfen nicht aus dem Blick geraten. [more…]

Engagement-Stiftung: Helft dem Ehrenamt!

Engagement-Stiftung: Helft dem Ehrenamt!

Published 26/10/2019

Die Koalition plant eine Stiftung, die dem Ehrenamt in Deutschland als eine Art Serviceagentur helfen soll. Das ist gut und richtig, wie allein ein Blick auf die demographische Entwicklung zeigt. [more…]

Frühere SPD-Vorsitzende: Nahles legt Bundestagsmandat nieder

Frühere SPD-Vorsitzende: Nahles legt Bundestagsmandat nieder

Published 14/10/2019

Wegen des verheerenden SPD-Ergebnisses bei der Europawahl geriet die frühere Parteichefin unter Druck und erklärte im Juni ihren Rücktritt. Nun will sich Andrea Nahles beruflich offenbar neu orientieren – nach fast zwanzig Jahren als Bundestagsabgeordnete. [more…]

Debatte über die Einheit: Seit dreißig Jahren

Debatte über die Einheit: Seit dreißig Jahren

Published 28/09/2019

Im Bericht zur deutschen Einheit wird der Finanzausgleich gepriesen. Doch das ist nicht die Lösung. Was dem Osten fehlt, ist das, was der Westen nicht hergeben will. [more…]

Klimadebatte: Der CO2-Preis wird zum Fetisch

Klimadebatte: Der CO2-Preis wird zum Fetisch

Published 28/09/2019

Es kam, wie es kommen musste: Die SPD schmiegt sich in der Klimadebatte an die Grünen und verlässt nur eine Woche nach dem Kompromiss die Linie der Koalition. CDU und CSU haben nicht die Kraft dagegenzuhalten. [more…]

Flüchtlingsstreit: Alter neuer Seehofer

Flüchtlingsstreit: Alter neuer Seehofer

Published 28/09/2019

Vor einem Jahr noch drohte der Union im Streit über die Flüchtlingspolitik die Spaltung, nun bietet Horst Seehofer die Aufnahme von Migranten an. Ist der Bundesinnenminister plötzlich milde geworden? [more…]

Gastbeitrag von SPD-Duo: Der Klimaschutz – sozial und demokratisch

Gastbeitrag von SPD-Duo: Der Klimaschutz – sozial und demokratisch

Published 27/09/2019

Der Klimawandel ist die größte Bewährungsprobe unserer Zeit. In ihrem Gastbeitrag bewerten Christina Kampmann und Michael Roth, die gemeinsam für den Vorsitz der SPD kandidieren, kritisch das Klimapaket der Bundesregierung. [more…]

Mitten in der Sommerpause: Sondersitzung zur Kramp-Karrenbauer-Vereidigung kostete 193.530 Euro

Mitten in der Sommerpause: Sondersitzung zur Kramp-Karrenbauer-Vereidigung kostete 193.530 Euro

Published 27/09/2019

Das meiste Geld sei dabei für die Flugkosten der angereisten Abgeordneten ausgegeben worden – rund drei Viertel der Parlamentarier waren für die Vereidigung aus dem Urlaub zurückgekehrt. [more…]

Zum 1. November: Sigmar Gabriel gibt Bundestagsmandat ab

Zum 1. November: Sigmar Gabriel gibt Bundestagsmandat ab

Published 26/09/2019

Seit 2005 sitzt Sigmar Gabriel für die Sozialdemokraten im Bundestag. Doch der Oktober wird sein letzter Monat als Abgeordneter. In einem Brief an Weggefährten erläutert der frühere SPD-Chef seine Gründe. [more…]