Dürfen Regierungen eigentlich ein ganzes Land stilllegen? Dürfen die Länder und der Bund wichtige Wirtschaftszweige blockieren? Darf der Staat die Mobilität der Bürger, ihre freie Fortbewegung und das Grundrecht der Freizügigkeit massiv einschränken, Dienstverpflichtungen aussprechen oder aus Mobilfunkdaten Bewegungsprofile lesen? Darf der Bundestag das Haushaltsrecht mit Quasi-Blankoermächtigungen auf die Exekutive übertragen, Gewährleistungen in Billionenhöhe aussprechen, darf man im Katastrophenfall Verordnungsrecht an die Stelle von Parlamentsgesetzen treten lassen?
Noch keine Krise unter der Herrschaft des Grundgesetzes hat Fragen so komprimiert gestellt, hat vertraute Gewissheiten und Vorverständnisse wie Kartenhäuser einstürzen lassen wie die um das Coronavirus.
Epidemiologische, wirtschaftliche, ethische und rechtliche Fragen entstehen schneller, als Antworten folgen können- noch dazu sind sie miteinander verwoben. Zum Erleben einer Krise gehört aber auch die mediale Dynamik einer ohnehin volatilen Gesellschaft, gehört auch die Durchmischung von globalen Effekten mit nationalen Affekten. Ein Essay von Professor Dr. Udo Di Fabio.
Daniel Deckers, Politikredakteur der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und dort verantwortlich für das Ressort „Die Gegenwart“, trägt den Text vor. Sie können ihn hier (mit Fplus) nachlesen.
Weitere Essays des Ressorts finden Sie hier, alle Podcast-Folgen hier. Mehr über die Geschichte hinter dem Podcast erfahren Sie in diesem Text von Daniel Deckers.