AfD

Hass und Hetze im Internet: In freier Wildbahn

Hass und Hetze im Internet: In freier Wildbahn

Published 11/11/2019

Im der digitalen Welt müssen dieselben Regeln gelten wie in der analogen. Zwischen rechtsfreien Räumen und Totalüberwachung gibt es ein breites Feld – das sich liberaler Rechtsstaat nennt. [more…]

AfD, Grüne, Linkspartei: Das letzte Kapitel im Glücksatlas der CDU

AfD, Grüne, Linkspartei: Das letzte Kapitel im Glücksatlas der CDU

Published 05/11/2019

Sie beißen die Hand, die sie fütterte: Die Deutschen sind so glücklich wie selten zuvor, doch die politische Landschaft beherrschen die Unglücklichen, die Linkspartei, die AfD, die Grünen. [more…]

Zusammenarbeit mit der AfD?: Politik ist nirgends trivial

Zusammenarbeit mit der AfD?: Politik ist nirgends trivial

Published 26/10/2019

Wenn Kommunalpolitiker mit der AfD anbandeln, werden sie von Bundespolitikern sofort gerügt. Gibt es zwischen Dorf und Hauptstadt noch ein gemeinsames Verständnis von Verantwortung? [more…]

Parteienfinanzierung: Mehr Geld für die Grünen, wohl weniger für AfD

Parteienfinanzierung: Mehr Geld für die Grünen, wohl weniger für AfD

Published 06/10/2019

Sowohl die Grünen, als auch die AfD konnten zuletzt ihre Wahlergebnisse verbessern. Doch die Auswirkungen auf die Parteifinanzen sind höchst unterschiedlich. [more…]

Neuer AfD-Vorsitzender in NRW: Oberflächlich gemäßigt

Neuer AfD-Vorsitzender in NRW: Oberflächlich gemäßigt

Published 05/10/2019

Rüdiger Lucassen ist der neue Vorsitzende der nordrhein-westfälischen AfD. Ob damit die heftigen inhaltlichen und personellen Konflikte im größten Landesverband der Partei überwunden sind, ist jedoch fraglich. [more…]

Nach provokanter rede: Rhein: Schärfere Gangart gegen AfD bei Fehlverhalten

Nach provokanter rede: Rhein: Schärfere Gangart gegen AfD bei Fehlverhalten

Published 30/09/2019

Bis zur Plenarsitzung am 5. September fiel die AfD „nicht sonderlich auf“. Das sagt Hessens Landtagspräsident. Doch dann sei mit der Rede von AfD-Vize Herrmann ein „Tiefpunkt“ erreicht worden. Das bleibt nicht ohne Konsequenzen. [more…]

AfD: Gauland erklärt Kampf gegen Klimaschutzpolitik zum Hauptthema

AfD: Gauland erklärt Kampf gegen Klimaschutzpolitik zum Hauptthema

Published 29/09/2019

Der Parteichef der AfD wirft der Bundesregierung „maßlose Vorhaben“ beim Klimaschutz vor. Abgesehen von der AfD würden alle Parteien den von Greta Thunberg angeheizten Irrsinn mitmachen. [more…]

Thüringens AfD-Chef: Höcke darf „Faschist“ genannt werden

Thüringens AfD-Chef: Höcke darf „Faschist“ genannt werden

Published 28/09/2019

Ein Gericht hat eine Demonstration gegen den „Faschisten“ Björn Höcke für zulässig erklärt. Es sah in dieser Bezeichnung des Thüringer AfD-Chefs keine Schmähkritik, sondern ein von der Meinungsfreiheit gedecktes Werturteil. [more…]

Mitten in der Sommerpause: Sondersitzung zur Kramp-Karrenbauer-Vereidigung kostete 193.530 Euro

Mitten in der Sommerpause: Sondersitzung zur Kramp-Karrenbauer-Vereidigung kostete 193.530 Euro

Published 27/09/2019

Das meiste Geld sei dabei für die Flugkosten der angereisten Abgeordneten ausgegeben worden – rund drei Viertel der Parlamentarier waren für die Vereidigung aus dem Urlaub zurückgekehrt. [more…]

Energiewirtschaft: „AfD und Linke sind nicht wählbar“

Energiewirtschaft: „AfD und Linke sind nicht wählbar“

Published 21/09/2019

Deutschlands mächtigster Aufsichtsrat teilt aus: Karl-Ludwig Kley spricht über den Moralüberschussin der politischen Debatte, gierige Manager, das Chaos mit der Energiewende – und seine schwachen Leistungen als Schüler. [more…]