AfD
Im der digitalen Welt müssen dieselben Regeln gelten wie in der analogen. Zwischen rechtsfreien Räumen und Totalüberwachung gibt es ein breites Feld – das sich liberaler Rechtsstaat nennt. [more…]
Sie beißen die Hand, die sie fütterte: Die Deutschen sind so glücklich wie selten zuvor, doch die politische Landschaft beherrschen die Unglücklichen, die Linkspartei, die AfD, die Grünen. [more…]
Wenn Kommunalpolitiker mit der AfD anbandeln, werden sie von Bundespolitikern sofort gerügt. Gibt es zwischen Dorf und Hauptstadt noch ein gemeinsames Verständnis von Verantwortung? [more…]
Sowohl die Grünen, als auch die AfD konnten zuletzt ihre Wahlergebnisse verbessern. Doch die Auswirkungen auf die Parteifinanzen sind höchst unterschiedlich. [more…]
Rüdiger Lucassen ist der neue Vorsitzende der nordrhein-westfälischen AfD. Ob damit die heftigen inhaltlichen und personellen Konflikte im größten Landesverband der Partei überwunden sind, ist jedoch fraglich. [more…]
Bis zur Plenarsitzung am 5. September fiel die AfD „nicht sonderlich auf“. Das sagt Hessens Landtagspräsident. Doch dann sei mit der Rede von AfD-Vize Herrmann ein „Tiefpunkt“ erreicht worden. Das bleibt nicht ohne Konsequenzen. [more…]
Der Parteichef der AfD wirft der Bundesregierung „maßlose Vorhaben“ beim Klimaschutz vor. Abgesehen von der AfD würden alle Parteien den von Greta Thunberg angeheizten Irrsinn mitmachen. [more…]
Ein Gericht hat eine Demonstration gegen den „Faschisten“ Björn Höcke für zulässig erklärt. Es sah in dieser Bezeichnung des Thüringer AfD-Chefs keine Schmähkritik, sondern ein von der Meinungsfreiheit gedecktes Werturteil. [more…]
Das meiste Geld sei dabei für die Flugkosten der angereisten Abgeordneten ausgegeben worden – rund drei Viertel der Parlamentarier waren für die Vereidigung aus dem Urlaub zurückgekehrt. [more…]
Deutschlands mächtigster Aufsichtsrat teilt aus: Karl-Ludwig Kley spricht über den Moralüberschussin der politischen Debatte, gierige Manager, das Chaos mit der Energiewende – und seine schwachen Leistungen als Schüler. [more…]
