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Corona-Hilfe im Bundestag: Gesetzgebung im Schnellverfahren

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Der Bundestag in der Coronakrise

Eine Bundestagswoche verläuft immer gleich. Normalerweise. Am Montag kommen die Abgeordneten nach Berlin, am Abend treffen sich die Landesgruppen. Am Dienstag ist Fraktionssitzung. Am Mittwoch beginnt das Plenum bis Freitagnachmittag, dann geht es für die Abgeordneten zurück in ihre Wahlkreise. Dazwischen tagen die Ausschüsse und Arbeitsgruppen, sind Besuchergruppen zu betreuen und vieles informell auf dem Flur zu klären. Eine Bundestagswoche bedeutet harte Arbeit in einer perfekt geölten Maschine.

Es gab immer Ausnahmen. Sondersitzungen zum Beispiel. In der Zeit von Finanz- und Euro-Krise musste der Bundestag schon einmal von jetzt auf gleich über viele Milliarden entscheiden. Oder es gab Sitzungsunterbrechungen, welche die Maschine zum Stottern brachten. Zuletzt 2018, als CDU und CSU wegen Seehofers Masterplan kurz über eine Scheidung nachdachten. Der Rest des Bundestages musste damals warten, bis sich die Streithähne wieder eingekriegt hatten.

Aber sind das nicht kuriose Petitessen im Vergleich zu Corona? Angesichts dessen, was das Parlament in dieser Woche erlebte? Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sprach in dem ihm eigenen Understatement von „außergewöhnlichen Umständen“. Dabei war die Herausforderung für den Bundestag eine nie dagewesene, bislang nicht einmal vorstellbar gewesene. Um die Krise zu meistern, musste ein gigantisches Gesetzespaket geschnürt werden- gleichzeitig aber musste sich das Parlament dabei selbst vor dem Virus schützen. Aber wie?

Das waren die großen Fragen, die seit Samstag der vergangenen Woche den Parlamentsbetrieb in diversen Telefonschaltkonferenzen bis tief in die Nacht hinein beschäftigten. Erst einmal musste geklärt werden, über was überhaupt abgestimmt werden sollte.