SPD

Details des Klimapakets: Wer hat’s erfunden?

Details des Klimapakets: Wer hat’s erfunden?

Published 15/09/2019

Kommenden Freitag soll das Klimapaket beschlossen werden. Um die entscheidenden Details wird bis zuletzt gerungen: Offen ist vor allem die Frage, wie viel die Tonne CO2 kosten soll. [more…]

NPD-Ortsvorsteher in Hessen: Ein netter Kerl

NPD-Ortsvorsteher in Hessen: Ein netter Kerl

Published 15/09/2019

In einem Dorf wird ein NPD-Mann zum Ortsvorsteher gewählt. Die Aufregung ist groß, im Ort selbst findet man das nur halb so wild. Eindrücke aus Altenstadt-Waldsiedlung. [more…]

Hessischer Landtag: Spekulationen um Volker Bouffier

Hessischer Landtag: Spekulationen um Volker Bouffier

Published 15/09/2019

Im Hessischen Landtag spekuliert mancher auf den vorzeitigen Rückzug von Ministerpräsident Volker Bouffier. Doch dabei haben der liebe Gott und seine Frau noch ein Wörtchen mitzureden. [more…]

Klimapaket: SPD fordert eine Million zusätzliche Ladesäulen für E-Autos

Klimapaket: SPD fordert eine Million zusätzliche Ladesäulen für E-Autos

Published 15/09/2019

Vizekanzler Scholz nennt den Umstieg auf abgasfreie Elektrofahrzeuge als zentralen Faktor im Kampf gegen den Klimawandel. Offen ist bisher, wer die notwendigen Ladestationen finanzieren soll. Für die Nutzer plant er eine steuerliche Entlastung. [more…]

Kampf um SPD-Vorsitz: Offen, freundlich, parteiisch

Kampf um SPD-Vorsitz: Offen, freundlich, parteiisch

Published 14/09/2019

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz achten bei ihrer Vorstellungstour auf ein Bild der Harmonie. Nur die Jusos folgen einer eigenen Agenda. [more…]

Klimaschutz: Die Woche der Entscheidung

Klimaschutz: Die Woche der Entscheidung

Published 14/09/2019

Jetzt entscheidet sich, wie es weiter geht mit der deutschen Klimapolitik. Die Versuchung ist groß, viele zweitrangige Wohltaten zu finanzieren – das ist Symbolpolitik. Deutschland braucht ein sinnvolles Steuerungssystem: einen Emissionshandel. [more…]

Verhandlungen im Kanzleramt: Ein Durchbruch fürs Klima?

Verhandlungen im Kanzleramt: Ein Durchbruch fürs Klima?

Published 13/09/2019

Die Spitzen der großen Koalition streiten bei einem Arbeitstreffen um das Klimaschutzgesetz. Kommt die CO2-Steuer oder der Emmissionshandel? Wo Einigkeit herrscht und was strittig ist. [more…]

Ende des Steuergeheimnisses?: Finanzminister Scholz schockiert Konzerne mit Steuervorstoß

Ende des Steuergeheimnisses?: Finanzminister Scholz schockiert Konzerne mit Steuervorstoß

Published 13/09/2019

„Unsere Unternehmen werden wie auf dem Silbertablett serviert“ – mit harten Worten beschweren sich die Familienunternehmen über einen neuen Vorstoß von Scholz. Damit würde viele Daten deutscher Unternehmen offen gelegt werden. [more…]

Antrag zugestellt: Abwahl von NPD-Ortsvorsteher wohl übernächste Woche

Antrag zugestellt: Abwahl von NPD-Ortsvorsteher wohl übernächste Woche

Published 12/09/2019

Die geplante Abwahl des erst vor wenigen Tagen gewählten NPD-Ortsvorstehers in Altenstadt-Waldsiedlung rückt näher. Die SPD-Kreischefin rechnet mit einem Termin in der übernächsten Woche. [more…]

Einhaltung der „Obergrenze“: Seehofer zufrieden mit Rückgang der Asyl-Migration

Einhaltung der „Obergrenze“: Seehofer zufrieden mit Rückgang der Asyl-Migration

Published 12/09/2019

Bundesinnenminister Seehofer ist zuversichtlich, dass die von den Koalitionspartnern vereinbarte Höchstzahl an Asylbewerbern dieses Jahr nicht überschritten wird. Die AfD ist dennoch nicht zufrieden. [more…]