SPD

Gleichwertige Lebensverhältnisse: Heimat und Struktur

Gleichwertige Lebensverhältnisse: Heimat und Struktur

Published 15/07/2019

Die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ wollte den großen Wurf. Der wurde es zwar nicht – aber einige Ergebnisse sind trotzdem interessant. [more…]

Söder über Sozialdemokraten: „Die SPD kommt mir wie eine Partei vor, die jede Ausfahrt verpasst“

Söder über Sozialdemokraten: „Die SPD kommt mir wie eine Partei vor, die jede Ausfahrt verpasst“

Published 14/07/2019

Markus Söder wirft der SPD unmöglichen Stil vor. Im ZDF-Sommerinterview spricht der CSU-Vorsitzende über die Wahl von Ursula von der Leyen, die Untrennbarkeit von analoger und digitaler Welt – und die Debatte um eine CO2-Steuer. [more…]

Abstimmung in Straßburg: Es wird knapp für Ursula von der Leyen

Abstimmung in Straßburg: Es wird knapp für Ursula von der Leyen

Published 14/07/2019

Am Dienstag schlägt die Stunde der Wahrheit für die deutsche Kandidatin. Der Widerstand gegen sie ist immer noch beträchtlich. Sollte die Mehrheit bis zuletzt ungewiss sein, bliebe ihr nur ein Ausweg. [more…]

Finanzhilfen für Städte: Wer zahlt die Schulden?

Finanzhilfen für Städte: Wer zahlt die Schulden?

Published 14/07/2019

Mit einer Schuldenlast von insgesamt fast fünfzig Milliarden Euro haben etwa zweitausend Gemeinden in Deutschland zu kämpfen. Die SPD will helfen. Doch die Union erklärt die Länder für zuständig. [more…]

„Sonntagstrend“: Mehrheit für grün-rot-rote Koalition

„Sonntagstrend“: Mehrheit für grün-rot-rote Koalition

Published 14/07/2019

Die Zustimmung zu den Sozialdemokraten wächst wieder, die Grünen bleiben unverändert stark: Gemeinsam mit den Linken hätten die Parteien laut einer Umfrage gute Chancen, die nächste Regierung zu bilden. [more…]

AfD-Wahlkampfauftakt: Höcke verhöhnt Verfassungsschutz

AfD-Wahlkampfauftakt: Höcke verhöhnt Verfassungsschutz

Published 13/07/2019

Beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg betont Parteichef Meuthen die Geschlossenheit der AfD – und fehlt wenig später auf der Bühne. Björn Höcke provoziert derweil mit einem „Geschenk“. [more…]

Freiwillige Kennzeichnung : Klöckners Tierwohllabel kommt auch bei Seehofer nicht gut an

Freiwillige Kennzeichnung : Klöckners Tierwohllabel kommt auch bei Seehofer nicht gut an

Published 12/07/2019

Die Pläne der Landwirtschaftsministerin stehen bei Tierschützern und der SPD in der Kritik. Nun mischt sich auch das Innenministerium ein. Doch Klöckner bekräftigt ihre Haltung. [more…]

Die SPD und Sarrazin: Endlose Geschichte

Die SPD und Sarrazin: Endlose Geschichte

Published 11/07/2019

Die Folge eines Parteiausschlusses dürfte ein Popularitätsschub für Sarrazin sein – und weitere Nahrung für die zweifelhafte These, man dürfe in Deutschland nicht alles sagen. Gerade sein Fall zeigt doch aber: Man darf. [more…]

Abgehängte Regionen: Was Berlin für gleichwertige Lebensverhältnisse tun kann

Abgehängte Regionen: Was Berlin für gleichwertige Lebensverhältnisse tun kann

Published 08/07/2019

Diese Woche berät die Bundesregierung über Vorschläge zur Verbesserung des Lebens in ländlichen Gebieten. Sie hat dazu fünf Handlungsoptionen. Ein Gastbeitrag. [more…]

Macrons EU-Verhandlungsstil: Das neue Gleichgewicht

Macrons EU-Verhandlungsstil: Das neue Gleichgewicht

Published 05/07/2019

Zu forsch, zu machtbesessen, zu französisch: Der Verhandlungsstil von Emmanuel Macron bei der Vergabe der EU-Spitzenposten missfällt vielen Deutschen. Dabei hat er nur getan, was lange gute deutsche Tradition war. [more…]