SPD

Kramp-Karrenbauer: CDU-Chefin: Keine vorzeitige Ablösung Merkels

Kramp-Karrenbauer: CDU-Chefin: Keine vorzeitige Ablösung Merkels

Published 12/05/2019

Die Regierung sei für die ganze Legislaturperiode gewählt und die Wähler erwarteten auch, dass das eingehalten werde, sagt Annegret Kramp-Karrenbauer. Ein Kanzlerkandidat solle 2020 nominiert werden. [more…]

Emnid-Umfrage: SPD fällt auf 16 Prozent

Emnid-Umfrage: SPD fällt auf 16 Prozent

Published 12/05/2019

Die Sozialdemokraten verlieren laut einer Umfrage weiter in der Wählergunst. Die Union kann leicht zulegen. Die Grünen sind zweitstärkste Kraft. [more…]

CDU-Chefin: Kramp-Karrenbauer attackiert Rentenpläne der SPD

CDU-Chefin: Kramp-Karrenbauer attackiert Rentenpläne der SPD

Published 11/05/2019

CDU-Chefin Kamp-Karrenbauer erteilt den SPD-Plänen, die Grundrente auch aus den Sozialkassen zu finanzieren, eine Absage. Das wäre „kein seriöser Weg“. Dass es innerhalb der Koalition zu einem Kompromiss kommt, bezweifelt sie. [more…]

Haushalt Baden-Württemberg: Wohin mit 535 Millionen Euro von Porsche?

Haushalt Baden-Württemberg: Wohin mit 535 Millionen Euro von Porsche?

Published 11/05/2019

Über das Bußgeld, das der Autobauer Porsche zahlen muss, kann die Landesregierung verfügen. Das weckt Begehrlichkeiten und führt zu heftigen Diskussionen in der ohnehin streitsüchtigen grün-schwarzen Koalition. [more…]

Mecklenburg-Vorpommern: AfD bei Trauerstaatsakt unerwünscht

Mecklenburg-Vorpommern: AfD bei Trauerstaatsakt unerwünscht

Published 10/05/2019

Die AfD-Landtagsfraktion ist beim Trauerstaatsakt für Mecklenburg-Vorpommerns verstorbene Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider unerwünscht. Die Familie habe darum gebeten, heißt es von der Partei. [more…]

Geplante Grundrente: Heils Rententrick

Geplante Grundrente: Heils Rententrick

Published 10/05/2019

Die SPD will mit der „Respektrente“ beweisen, dass sie die Interessen der kleinen Leute vertritt. Doch die Pläne lassen keinen Respekt vor den Beitrags- und Steuerzahlern erkennen. [more…]

Nach Antrag des SPD-Vorstands: Ausschlussverfahren gegen Sarrazin könnte abermals scheitern

Nach Antrag des SPD-Vorstands: Ausschlussverfahren gegen Sarrazin könnte abermals scheitern

Published 10/05/2019

Auch der dritte Versuch, den umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der SPD auszuschließen, hat offenbar keinen Erfolg. Der zuständigen Schiedskommission reicht die Antragsbegründung für den Parteiausschluss nach einem Bericht nicht aus. [more…]

Europawahl: Appell zum Einschlafen

Europawahl: Appell zum Einschlafen

Published 09/05/2019

Die vier Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft richten sich mit einem Wahl-Appell an die Wähler. Wen soll solch ein Einschlaf-Appell an die Urne treiben? [more…]

Schlechtere Steuerprognose: Umsteuern tut not

Schlechtere Steuerprognose: Umsteuern tut not

Published 09/05/2019

Bund, Länder und Gemeinden müssen ihre Steuererwartungen um 124 Milliarden Euro nach unten korrigieren. Das hält die Koalition nicht von Sozialtaten ab. Doch der Unmut über Ungerechtigkeiten ist allerorten groß. Hat die Regierung die Kraft und die Einsicht, umzusteuern? [more…]

F.A.Z. exklusiv: Die Grundrente wird zur Kostenfalle

F.A.Z. exklusiv: Die Grundrente wird zur Kostenfalle

Published 07/05/2019

Die Steuereinnahmen fallen viel geringer aus als gedacht, die Sozialausgaben noch höher. Finanzminister Olaf Scholz steckt in der Zwickmühle. [more…]