SPD

Ralph Brinkhaus im Gespräch: „Es geht nicht darum, Unternehmer reicher zu machen“

Ralph Brinkhaus im Gespräch: „Es geht nicht darum, Unternehmer reicher zu machen“

Published 20/05/2019

Gegen China und Trump müsse sich Deutschland robust aufstellen, mahnt CDU-Fraktionschef Brinkhaus und fordert eine „wehrhafte Marktwirtschaft“. In Sachen Grundrente lässt er die SPD kühl auflaufen. [more…]

Bürgerschaftswahl in Bremen: Rot-Rot-Grün oder nichts

Bürgerschaftswahl in Bremen: Rot-Rot-Grün oder nichts

Published 19/05/2019

In den Umfragen steht die Bremer SPD schlecht da. Jetzt schließt sie ein Bündnis mit der CDU aus. Sie setzt damit die anderen Parteien unter Druck – und könnte so die Karten neu mischen. [more…]

Antrittsbesuch in Bulgarien: Maas hat wieder Pech mit seinem Flieger

Antrittsbesuch in Bulgarien: Maas hat wieder Pech mit seinem Flieger

Published 19/05/2019

Zum dritten Mal in drei Monaten: Heiko Maas hat wieder Ärger mit einem Flieger der deutschen Bundeswehr. Bei seiner Reise nach Bulgarien hatte der deutsche Außenminister mehr als eine Stunde Verspätung, weil ein Triebwerk nicht ansprang. [more…]

Streit um Bundeswehr-Mission: Wortgefechte um „Camp Wüstenblume“

Streit um Bundeswehr-Mission: Wortgefechte um „Camp Wüstenblume“

Published 19/05/2019

In Niger helfen einige Kommandosoldaten der Bundeswehr bei der Ausbildung der Armee. In Berlin wird derweil über die Frage diskutiert: Dürfen die das? [more…]

Verkehrsminister Scheuer: Der Geläuterte

Verkehrsminister Scheuer: Der Geläuterte

Published 18/05/2019

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hatte einst einen Ruf als Luftikus und Scharfmacher. Wie hat er es zu einem der überraschenden Aufsteiger im matten Kabinett der großen Koalition gebracht? [more…]

Diskussion über Kopftuchverbot: „Ich habe Zweifel, ob eine Verbotsdebatte hilft“

Diskussion über Kopftuchverbot: „Ich habe Zweifel, ob eine Verbotsdebatte hilft“

Published 17/05/2019

Österreichs Pläne, Mädchen unter 14 Jahren das Kopftuchtragen zu verbieten, beschäftigen auch die deutsche Politik. Die Bundesjustizministerin zeigt sich skeptisch, ob ein solches Verbot hierzulande sinnvoll wäre. Doch es gibt auch Befürworter. [more…]

Debatte um Grundrente: Wirtschaftsflügel kritisiert „Sozialklimbim“

Debatte um Grundrente: Wirtschaftsflügel kritisiert „Sozialklimbim“

Published 17/05/2019

„Wir schütten die Leute mit Geld zu und sie werden trotzdem nicht zufriedener“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer. Die SPD beharrt allerdings auf ihrem Vorschlag einer Grundrente. [more…]

Integrationsbeauftragte: Widmann-Mauz fordert Prüfung von Kopftuchverbot

Integrationsbeauftragte: Widmann-Mauz fordert Prüfung von Kopftuchverbot

Published 17/05/2019

„Dass kleine Mädchen Kopftuch tragen, ist absurd“, sagt die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung. Widerspruch bekommt Annette Widmann-Mauz (CDU) unter anderem vom Koalitionspartner. [more…]

Kramp-Karrenbauer: CDU-Chefin: Keine vorzeitige Ablösung Merkels

Kramp-Karrenbauer: CDU-Chefin: Keine vorzeitige Ablösung Merkels

Published 12/05/2019

Die Regierung sei für die ganze Legislaturperiode gewählt und die Wähler erwarteten auch, dass das eingehalten werde, sagt Annegret Kramp-Karrenbauer. Ein Kanzlerkandidat solle 2020 nominiert werden. [more…]

Emnid-Umfrage: SPD fällt auf 16 Prozent

Emnid-Umfrage: SPD fällt auf 16 Prozent

Published 12/05/2019

Die Sozialdemokraten verlieren laut einer Umfrage weiter in der Wählergunst. Die Union kann leicht zulegen. Die Grünen sind zweitstärkste Kraft. [more…]