Angela Merkel und Emmanuel Macron haben sich auf einen neuen Finanzplan verständigt. Es waren vor allem die in letzter Zeit nicht mehr sehr zahlreichen Anhänger eines europäischen Bundesstaats, die schon am Montagabend regelrecht euphorisch auf die Vorschläge ... More »
Präsident Macron im Elysee-Palast während der Videokonferenz mit Angela Merkel am anderen Ende des Tisches. Vermutlich war auch in den vergangenen Wochen der Kontakt zwischen Berlin und Paris nicht unterbrochen, so wie das beim Reiseverkehr der Fall war, was a... More »
Charmeoffensive: Chinas Staatspräsident Xi Jinping während der WHO-Videokonferenz Die Jahresversammlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf dauern normalerweise mindestens sechs Tage. Doch das 73. Treffen der 194 Mitgliedstaaten, das an diesem Mont... More »
Russische Bomber über dem Roten Platz feiern den 75. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland. Angela Merkel hat am Mittwoch über den Hackerangriff auf den Bundestag im Jahr 2015 gesprochen. Zuerst sagte sie, es gebe „harte Evidenzen, dass da auch russische ... More »
Ein junger Mann sitzt in einer S-Bahn und benutzt dabei sein Smartphone. Vier Wochen vor dem geplanten Start stehen Name und Logo der Corona-App fest. „Corona Warn App“ soll sie schlicht heißen, das Logo, blau-rot und gezackt, an das Virus erinnern. Ausgedacht... More »
Statt alte Konflikte wiederaufleben zu lassen, muss die EU während der Pandemie schnell und effektiv handeln. In einer seltenen, gemeinsamen Aktion fordern die Wirtschaftsverbände Deutschlands, Frankreichs und Italiens staatliche Hilfen in beispiellosem Ausmaß... More »
Schutzmaske ja, Quarantäne nein: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet will gelockerte Einreiseregelungen für Rückkehrer aus EU-Ländern. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) dringt auf eine weitere Lockerung der staatlichen... More »
Geschwindigkeitsbegrenzungen müssen die Behörden gerichtsfest begründen können. Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) spricht sich für ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen aus und bricht damit sein langes Schweigen zu dem kontroversen Thema, über das ... More »
Eine gesperrte Landstrasse nahe der saarländischen Ortschaft Ittersdorf. Die EU-Kommission hat sich lange Zeit gelassen, bevor sie sich nun in die längst laufende Debatte über Grenzöffnungen im Schengenraum einschaltet. Am Mittwoch wird das Kollegium der Kommi... More »
Ein Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos Die Übernahme unbegleiteter minderjähriger Migranten aus den Lagern im Osten der Ägäis durch andere europäische Staaten kommt voran: Am Montagmorgen flogen 16 Minderjährige aus Athen nach London. Wie das g... More »
Das Rettungsschiff „Alan Kurdi“ der deutschen Hilfsorganisation Sea-Eye im November 2019 Eine einheitliche Linie kann man in der italienischen Migrationspolitik derzeit nicht erkennen: Zu Wasser versucht die Regierung in Rom, die Ankunft geretteter Bootsflücht... More »
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen droht mit einem Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland, sollte das EZB-Urteil aus Karlsruhe zum Rückzug der Bundesbank führen. Ein paar Tage hat sich die EU-Kommission Zeit gelassen, um ein Urteil aus Karl... More »
