Europäische Union

Moskau-Besuch abgesagt: Pompeo reist zu Iran-Gesprächen nach Brüssel

Moskau-Besuch abgesagt: Pompeo reist zu Iran-Gesprächen nach Brüssel

Published 13/05/2019

Der amerikanische Außenminister möchte mit seinen europäischen Kollegen über den Konflikt mit Iran beraten. Kurzfristig muss deshalb ein Besuch in Moskau ausfallen. Den russischen Präsidenten trifft er aber doch noch. [more…]

Wegen Justizreform: EU-droht Rumänien mit Rechtsstaatsverfahren

Wegen Justizreform: EU-droht Rumänien mit Rechtsstaatsverfahren

Published 13/05/2019

Die EU-Kommission macht sich Sorgen über rechtliche Entwicklung Rumäniens. Sollte ein neues Justizgesetz verabschiedet werden, werde die EU „rasch“ handeln, warnt sie Bukarest in einem Brief. [more…]

Neue Düngeregeln: Und koste es die letzte Kuh

Neue Düngeregeln: Und koste es die letzte Kuh

Published 13/05/2019

Kaum eine Berufsgruppe profitiert so sehr von der EU wie die Landwirte. Sie werden üppig subventioniert und ärgern sich trotzdem über Brüssel – besonders wegen der neuen Düngeregeln. [more…]

Führungsfrage in der Union: Die schwierige Lage der CDU

Führungsfrage in der Union: Die schwierige Lage der CDU

Published 12/05/2019

Die Übernahme des CDU-Vorsitzes durch Annegret Kramp-Karrenbauer hat der Partei nicht den erhofften Schub verpasst. Wenn die EU-Wahl kein Erfolg wird, dürfte sich die Frage nach der Kanzlereignung der Parteichefin stellen. [more…]

Konflikt mit Iran: Pompeo weist Vorwurf der Kriegstreiberei zurück

Konflikt mit Iran: Pompeo weist Vorwurf der Kriegstreiberei zurück

Published 12/05/2019

Amerika wolle lediglich, dass Teheran sein Verhalten ändere und tue, was normale Staaten täten, so der amerikanische Außenminister. Irans Präsident sagte, er werde derweil nicht mit dem amerikanischen Präsidenten telefonieren. [more…]

Umfrage: Brexit Party hat mehr Zustimmung als Labour und Tories zusammen

Umfrage: Brexit Party hat mehr Zustimmung als Labour und Tories zusammen

Published 12/05/2019

Bei der Europawahl zeichnet sich ein Erfolg der britischen Brexit Party ab. In einer Umfrage schneidet sie besser ab als die zwei großen etablierten Parteien. [more…]

Wahlen in Istanbul: Erdogan weist internationale Kritik zurück

Wahlen in Istanbul: Erdogan weist internationale Kritik zurück

Published 12/05/2019

Der türkische Präsident verwahrt sich gegen die Forderungen aus Amerika und Europa, die Wahl in Istanbul anzuerkennen. Man werde sich dem Druck nicht beugen, kündigt er an. [more…]

Engländer im Freudentaumel: Insulaner unter sich

Engländer im Freudentaumel: Insulaner unter sich

Published 10/05/2019

Die Freude über zwei rein-englische europäische Fußballfinals sollte den Engländern gegönnt sein. Denn die schönen Tage werden nicht wiederkehren und auch der Brexit schlägt – wahrscheinlich – doch zu. Eine – nicht ganz ernst gemeinte – Glosse. [more…]

EU-Kommission: Von Urheberrecht bis Plastikbann

EU-Kommission: Von Urheberrecht bis Plastikbann

Published 09/05/2019

Kurz vor der Europawahl zieht die Kommission Bilanz. Was hat sie erreicht, welche Vorstöße liefen ins Leere? Unsere Autoren haben für Sie eine Übersicht erstellt. [more…]

Europawahl: Appell zum Einschlafen

Europawahl: Appell zum Einschlafen

Published 09/05/2019

Die vier Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft richten sich mit einem Wahl-Appell an die Wähler. Wen soll solch ein Einschlaf-Appell an die Urne treiben? [more…]