Europäische Union

Nach Wagenknecht-Rückzug: Diese Linke braucht niemand mehr

Nach Wagenknecht-Rückzug: Diese Linke braucht niemand mehr

Published 17/11/2019

Es war ein öffentlich ausgetragener Machtkampf. Nach dem Rückzug von Sahra Wagenknecht gibt es einen Sieger, doch das Problem der Linken ist größer. Die Wähler wissen nicht, wofür die Partei steht. [more…]

Streit um Brexit-Wähler: Der Sinneswandel des Nigel Farage

Streit um Brexit-Wähler: Der Sinneswandel des Nigel Farage

Published 11/11/2019

Bisher lehnte der Vorsitzende der Brexit-Partei im Wahlkampf jede Schützenhilfe für Boris Johnsons Tories ab. Doch nun kündigt Farage einen Strategiewechsel an. Ausgelöst hat die Kehrtwende angeblich eine Äußerung Johnsons. [more…]

Hass und Hetze im Internet: In freier Wildbahn

Hass und Hetze im Internet: In freier Wildbahn

Published 11/11/2019

Im der digitalen Welt müssen dieselben Regeln gelten wie in der analogen. Zwischen rechtsfreien Räumen und Totalüberwachung gibt es ein breites Feld – das sich liberaler Rechtsstaat nennt. [more…]

Deutsch-französische Beziehung: Macron braucht Hilfe

Deutsch-französische Beziehung: Macron braucht Hilfe

Published 05/11/2019

Frankreichs Präsident fühlt sich von Deutschland unverstanden und führt sich immer öfter auf wie ein enttäuschter Liebhaber. Jetzt liegt es an Berlin die Ehe mit Paris wiederzubeleben – denn eine Scheidung ist unmöglich. [more…]

Brexit-Vorstoß: Warum Boris Johnsons Plan für Irland nicht funktioniert

Brexit-Vorstoß: Warum Boris Johnsons Plan für Irland nicht funktioniert

Published 07/10/2019

Der britische Premierminister will den Norden aus der Zollunion mit dem Süden herauslösen. Damit zieht er eine neue Grenze in Irland. Das gefährdet die Existenz vieler Landwirte – und den mühsam errungenen Frieden. [more…]

Umverteilung von Flüchtlingen: „75.000 Asylbewerber im Jahr sind gesellschaftlich verkraftbar“

Umverteilung von Flüchtlingen: „75.000 Asylbewerber im Jahr sind gesellschaftlich verkraftbar“

Published 07/10/2019

Verkehrte Welt: Während die Grünen die von Bundesinnenminister Seehofer (CSU) vorgeschlagene Flüchtlingsquote von 25 Prozent für Deutschland unterstützen, hagelt es aus den Reihen der Union Kritik. Vor allem ein Argument wird dabei immer wieder angeführt. [more…]

Trotz Gesetz: Johnson schließt weiteren Brexit-Aufschub aus

Trotz Gesetz: Johnson schließt weiteren Brexit-Aufschub aus

Published 07/10/2019

In einem Telefonat mit Macron warnte der britische Premier vor der „irrtümlichen“ Erwartung, dass sein Land noch länger in der EU verbleiben werde. Die EU will bis Ende der Woche über einen Deal entscheiden – laut Johnson die „letzte Chance“. [more…]

Französische EU-Kommissarin: Das EU-Parlament hat eine Rechnung offen

Französische EU-Kommissarin: Das EU-Parlament hat eine Rechnung offen

Published 05/10/2019

Die Abgeordneten im Europaparlament haben nicht vergessen, wie Macron das Spitzenkandidaten-Modell ausgehebelt hat – und eine Rechnung offen. Der macht es ihnen mit Sylvie Goulard sogar leicht. [more…]

Aufnahme von Migranten: Brinkhaus distanziert sich von Seehofer

Aufnahme von Migranten: Brinkhaus distanziert sich von Seehofer

Published 05/10/2019

Der Unionsfraktionsvorsitzende Brinkhaus sagt, Seehofers Plan zur Aufnahme von Migranten aus dem Mittelmeer, sei nicht aus der Fraktion gekommen. Man müsse prüfen, ob das die Schleusertätigkeit intensivieren würde. [more…]

Seehofers Reise: Ein zweites 2015?

Seehofers Reise: Ein zweites 2015?

Published 05/10/2019

Aus Fehlern lernen. Das versucht Bundesinnenminister Seehofer. Er will beweisen, dass sich Flüchtlingsbewegungen rechtzeitig steuern lassen. Bevor es zum „Kontrollverlust“ kommt. [more…]