Europäische Union
Im F.A.Z.-Interview spricht der Politikwissenschaftler Johannes Varwick über die Chancen Ursula von der Leyens, zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt zu werden – und darüber, was passieren würde, wenn sie durchfällt. [more…]
Eigentlich wollte der EVP-Spitzenkandidat selbst EU-Kommissionspräsident werden. Nun kämpft er für die deutsche Verteidigungsministerin. Die legt derweil bei ihren Zusagen an das Europaparlament nach. [more…]
Grüne und Sozialdemokraten legen es darauf an, dass Ursula von der Leyen am Dienstag auf Rechtspopulisten und Orbán-Parteigänger angewiesen ist. Was in aller Welt haben sie davon? [more…]
Die Appelle des Westens, Russland möge sich wieder an den INF-Vertrag halten, sind vermutlich vor allem an das westliche Publikum gerichtet. In Wirklichkeit geht es längst darum, was danach kommt. [more…]
Auf dem Boulevard Champs-Élysées hat die Kanzlerin gemeinsam mit anderen EU-Staats- und Regierungschefs der traditionellen Militärparade beigewohnt. Eine besondere Attraktion flog in diesem Jahr über die Köpfe der Zuschauer hinweg. [more…]
Vor der Abstimmung über von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin senden Europas Sozialdemokraten unterschiedliche Signale. Die Italiener verlangen Flexibilität. Die Briten finden, die Kandidatin habe das Richtige gesagt. Die Deutschen denken über Alternativen nach. [more…]
Für den Favoriten im Rennen für das Amt des britischen Premierministers läuft es zurzeit denkbar schlecht. Zuletzt verpatzte er am Freitagabend ein Fernsehinterview – von einem relevanten Detail zum Brexit hatte er keine Ahnung. [more…]
Wie bewegt man Menschen und Unternehmen weniger CO2 auszustoßen? Durch eine Bepreisung von Kohlendioxid – soweit sind sich Sachverständige und Bundesregierung einig. Erforderlich ist jedoch etwas anderes. [more…]
Ermitteln Messstationen in hessischen Städten zu hohe Stickoxid-Werte, weil sie zu nah an Straßen und Ausfahrten von Parkgaragen stehen? Der Tüv Rheinland sieht das nicht so – mit einer Ausnahme. [more…]
Die EU-Kommission blickt mit Sorge auf die Zollkonflikte und den EU-Austritt Großbritanniens. Ihre Prognose für das Wachstum in der Eurozone schwächt sie daher leicht ab. Die Aussichten für Deutschland hatte sie bereits im Mai nach unten korrigiert. [more…]
