Ausland

Wann werden Grenzen geöffnet?: Brüssels verzagter Fahrplan für freies Reisen in Europa

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Eine gesperrte Landstrasse nahe der saarländischen Ortschaft Ittersdorf.

Die EU-Kommission hat sich lange Zeit gelassen, bevor sie sich nun in die längst laufende Debatte über Grenzöffnungen im Schengenraum einschaltet. Am Mittwoch wird das Kollegium der Kommissare Empfehlungen für einen „gestaffelten und koordinierten Ansatz zur Aufhebung interner Grenzkontrollen und zur Wiederherstellung der Bewegungsfreiheit“ beschließen. Der Entwurf dafür, 11 Seiten lang, liegt dieser Zeitung vor. Er beschreibt einen Ansatz, der ganz von Vorsicht geprägt ist und den Staaten keinerlei zeitliche Vorgaben macht. Gerade im Europäischen Parlament hatten sich Abgeordnete ein kraftvolleres Vorgehen gewünscht.

Zunächst sollen nach dem Willen der Kommission Grenzkontrollen dort gelockert werden, wo sich „die epidemiologische Lage fortschreitend verbessert“ und wo es genug Testkapazitäten, Betten auf Intensivstationen und Fähigkeiten zum Nachverfolgen von Infektionsketten gibt. Die europäische Infektionsschutzbehörde bekam schon im April den Auftrag, eine Karte zu entwickeln, die das Infektionsgeschehen auf regionaler Ebene abbildet. Doch ist das Projekt noch nicht weit gediehen. Am Montag wurden auf der Internetseite des ECDC Daten für Ende April angezeigt, und auch das nur aus sechs Ländern und wenig differenziert. Hier ist etwa Frankreich schon weiter mit einem internen Ampelsystem, das Robert-Koch-Institut ebenfalls mit Angaben bis auf Landkreisebene.

Eine weitere Voraussetzung für Lockerungen soll sein, dass Maßnahmen zur Eindämmung des Virus auf einer kompletten Reisestrecke befolgt werden können. Dazu gehört etwa die Nachverfolgung von Ansteckungen mit Apps. Die werden derzeit in vielen Mitgliedstaaten entwickelt, sind aber wohl nicht vor Mitte Juni einsatzbereit. Auch sollte es einheitliche Vorschriften für das Tragen von Atemschutzmasken in Zügen geben. Hier müssen sich die Mitgliedstaaten untereinander abstimmen, bisher hat jeder für sich entschieden.