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AfD in der Krise: Dann lieber ohne Meuthen

Bald alleine? Jörg Meuthen Zu den Sorgen im Ringen mit der Pandemie gehört auch eine politische Befürchtung: dass die Corona-Krise die Parteien an den Rändern des politischen Spektrums stärken könnte. Bisher ist das jedenfalls in Deutschland nicht der Fall. Di... More »

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Fraktur zum Corona-Krisenmodus: Lachen ist gesund!

Lachen ist gesund: Will die AfD Merkel nun doch behalten? Wir befinden uns laut Emmanuel Macron ja im „Krieg“, laut Angela Merkel immerhin im „Kampf“. Als guter Bürger fragt man sich da schon, ob es hilfreich ist, an dieser Stelle wie üblich Späßchen zu treibe... More »

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Infektionsschutzgesetz: Sind Ausgangssperren rechtlich möglich?

Ein Straßenzug in der Stadt Mitterteich am 19. März 2020. In Mitterteich gilt seit dem 18. März eine Ausgangssperre. Auch wenn Angela Merkel in ihrer Ansprache an die Bevölkerung das Wort „Ausgangssperre“ nicht verwendet hat, war doch jedem klar, was die Kanzl... More »

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Söder, Spahn, Laschet: Wer ist heute der Helmut Schmidt?

Die Helmut Schmidts der Corona-Krise? Jens Spahn und Markus Söder in München Jede Krise sucht sich ihre Politiker. Helmut Schmidt war bis zur Wiedervereinigung und darüber hinaus das Inbild des zupackenden Krisenmanagers, weil er in einer entscheidenden Situat... More »

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Debatte um Föderalismus: Deutschland, einig Bundesstaat?

Gruppenfoto an der „G-7-Bank“ von Schloss Elmau bei der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten im Oktober 2019 Bundeskanzlerin Angela Merkel bemerkte in der Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag am 7. September 2016: „… der Bürger in Deutschland interessier... More »

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SPD siegt in Hamburg: Die eigentliche Überraschung

Vorhergesagt, und doch befreiend: Hamburger SPD-Anhänger feiern den Wahlausgang. Überraschungen im Blick auf die Mehrheitsverhältnisse in Hamburg hielt der erste und mutmaßlich einzige Wahlsonntag in diesem Jahr nicht bereit: Angesichts eines rot-grünen Senate... More »

Hanau und die AfD: Der Gipfel des Zynismus

Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Björn Höcke und Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD im Bundestag im Oktober 2019 in Erfurt. Die AfD mimt wieder die verfolgte Unschuld. „Schäbig“ sei es, die Tat von Hanau zu instrumentalisieren, ... More »