Hans-Peter Bartels (SPD) soll nach fünf Jahren auf Wunsch der eigenen Partei weichen und der Rechtspolitikerin Eva Högl Platz machen. Das Bild zeigt Bartels am 21. Mai 2015 bei seiner Vereidigung zum Wehrbeauftragten im Bundestag mit dem damaligen Bundestagspr... More »
Schönes Wetter, durchwachsene Aussichten: Leerer Ostseestrand nahe Rostock im Frühjahr Die Bundesregierung bereitet die Bevölkerung darauf vor, dass die Sommerferien in diesem Jahr zu Hause oder jedenfalls im Inland verbracht werden müssen. Nach Außenminister ... More »
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich nach schwierigen Beratungen auf ein neues milliardenschweres Corona-Hilfspaket geeinigt. Die Deutschen sind mit dem Corona-Krisenmanagement der Regierung zufrieden. Das Krisenmanagement ist auch erfolgreich. Das Viru... More »
Ministerpräsident Markus Söder von der CSU Der Höhenflug der Unionsparteien in aktuellen Umfragen hält weiter an: Im Sonntagstrend, den das Umfrageinstitut Kantar wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kletterten CDU und CSU auf einen neuen Höchstwert. ... More »
Wann wird es wieder so sein? Blick über die Garderobe mit Jacken, Mützen und anderen Kleidungsstücken in einem Kindergarten in Hamburg. Eine schrittweise Öffnung der Kindertagesstätten ist bis Anfang Mai bundesweit nicht absehbar. Dennoch erarbeiten die Famili... More »
Eine App gibt es noch nicht, wohl aber eine Erklärung, wie sie funktionieren soll: das Modell von PEPP-PT auf dem Smartphone einer Nutzerin Der Druck auf die europäische Initiative hinter der Corona-App war schon in den vergangenen Tagen gewaltig. Nun kommt ei... More »
Ohne Atomwaffen: Zwei österreichische Eurofighter auf Übungsflug Man mag es sich wünschen – aber kaum ein Großprojekt wird nach rein fachlichen Gesichtspunkten beschlossen. Und auch die sind ja irgendwie politisch. Erst recht bei milliardenschweren Rüstungsvor... More »
Ein Bundeswehr-Tornado im April in Jagel Im Konflikt um die Bestellung neuer Jagdbomber für die Luftwaffe droht zwischen Union und SPD nun offener Streit. Zweimal haben SPD-Politiker vergangene Woche verhindert, dass eine Entscheidung von Verteidigungsminister... More »
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Aus der SPD gibt es heftige Kritik an einem mutmaßlichen Vorstoß von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur Beschaffung von Kampfflugzeugen aus den Vereinigten Staaten. Der Bu... More »
Mike Pompeo und Heiko Maas auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2020 Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich in einem Schreiben gegen die Absicht des amerikanischen Präsidenten Donald Trump gewandt, die Zahlungen an die Weltgesundheitsorganisatio... More »
Zuschauer verfolgen von der Besuchertribüne aus Mitte März eine Bundestagssitzung. Im Bundestag zeichnet sich wegen der Coronavirus-Pandemie eine Mehrheit für die Aussetzung der bevorstehenden Diätenerhöhung ab. Die SPD-Fraktion strebe den Verzicht auf eine St... More »
Bundesaußenminister Heiko Maas wartet vor einem Treffen in Brüssel vergangenen Januar. Der Kampf gegen das Coronavirus wird laut Außenminister Heiko Maas das bestimmende Thema der deutschen EU-Ratspräsidentschaft werden. „Wir werden sie zu einer „Corona-Präsid... More »
