Bundeswehr: Atomwaffen für Deutschland?

Published 20/04/2020 in Inland, Politik

Bundeswehr: Atomwaffen für Deutschland?
Ohne Atomwaffen: Zwei österreichische Eurofighter auf Übungsflug

Man mag es sich wünschen – aber kaum ein Großprojekt wird nach rein fachlichen Gesichtspunkten beschlossen. Und auch die sind ja irgendwie politisch. Erst recht bei milliardenschweren Rüstungsvorhaben mit großer Vorlaufzeit und in asymmetrischen Bedrohungsszenarien. Hinzu kommt die Lage in einer großen Koalition und in einem Bündnis, in dem Amerika traditionell den Ton angibt und Europa sich zu emanzipieren versucht.

Vor diesem Hintergrund muss entschieden werden, und das ist nicht neu, welche Kampfflugzeuge die Bundeswehr beschafft, um ihre Tornados zu ersetzen. Ein Fall natürlich für die Verteidigungsministerin, aber nicht nur. Ohne den Bundestag geht es nicht. Kein Wunder, dass die SPD auf Mitsprache pocht. Noch ist keine Entscheidung gefallen, auch nicht durch die Ministerin gegenüber ihrem amerikanischen Kollegen – wobei auch eine Absichtserklärung eine Bindung erzeugen kann.

Die SPD sollte aber nicht nur darüber jammern, dass sie angeblich übergangen wird, sondern klar darlegen, was denn für den Eurofighter und was für oder gegen das amerikanische Modell F-18 spricht. Hat sie etwas gegen eine – hiermit verbundene – nukleare Teilhabe Deutschlands? Oder generell gegen einen Zuschlag für Amerika?

Oder ist sie der begründeten Ansicht, vor allem der Eurofighter sei erforderlich, um Deutschlands Bedürfnisse zu erfüllen. Wie lauten die noch einmal? Das sollte auch die Regierung den Bürgern in Erinnerung rufen.

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