FDP

Bildungsreform: Schöpft der Digitalpakt seine Möglichkeiten aus?

Bildungsreform: Schöpft der Digitalpakt seine Möglichkeiten aus?

Published 15/03/2019

Mit der Zustimmung im Bundesrat ist der Digitalpakt beschlossen. Computer sollen in den Schulen für einen Qualitätssprung sorgen, doch es gibt auch Skeptiker. Die FDP schielt schon nach dem „Digitalpakt 2.0“. [more…]

Datenschutz-Bedenken: Bundespolizei speichert Bodycam-Aufnahmen auf Amazon-Servern

Datenschutz-Bedenken: Bundespolizei speichert Bodycam-Aufnahmen auf Amazon-Servern

Published 02/03/2019

Seit 2014 sind immer mehr Bodycams im Einsatz, die abschrecken und auch Straftäter identifizieren sollen. Nun wird bekannt: Die sensiblen Daten werden auf Servern von Amazon gespeichert. Wer kommt an die Daten heran? [more…]

Gemeinsames Interview: AKK und Göring-Eckardt offen für Schwarz-Grün

Gemeinsames Interview: AKK und Göring-Eckardt offen für Schwarz-Grün

Published 24/02/2019

Eine Koalition aus Union und den Grünen im Bund? Das sei durchaus vorstellbar, finden Annegret Kramp-Karrenbauer und Katrin Göring-Eckardt. [more…]

Nach Trump-Forderung: Muss Deutschland IS-Kämpfer aufnehmen?

Nach Trump-Forderung: Muss Deutschland IS-Kämpfer aufnehmen?

Published 18/02/2019

Europa müsse mehr als 800 IS-Kämpfer aufnehmen, fordert Donald Trump – doch deutsche Minister sehen darin Probleme. Ein FDP-Politiker hat hingegen Verständnis für Trumps Forderung. [more…]

Serdar Yüksel über Rettung: „Ich habe nur meine Pflicht getan“

Serdar Yüksel über Rettung: „Ich habe nur meine Pflicht getan“

Published 01/11/2018

Der Mitarbeiter der AfD-Fraktion stand auf und sackte während einer Sitzung zusammen. Wie SPD-Parlamentarier Serdar Yüksel ihm das Leben rettete. [more…]

Umfrage vor der Landtagswahl: CDU fällt in Hessen unter 30 Prozent

Umfrage vor der Landtagswahl: CDU fällt in Hessen unter 30 Prozent

Published 24/09/2018

Die CDU würde in Wiesbaden zwar stärkste Kraft bleiben, die Koalition mit den Grünen könnte allerdings nicht fortgesetzt werden. Die SPD gewinnt leicht und die AfD verliert einen Prozentpunkt. [more…]

Schwarz-Grün ohne Mehrheit: Grüne können Schwäche der CDU nicht ausgleichen

Schwarz-Grün ohne Mehrheit: Grüne können Schwäche der CDU nicht ausgleichen

Published 24/09/2018

Die Grünen legen in der Wählergunst in Hessen zu und kommen auf 17 Prozent. Da aber die CDU in gleichem Maße schwächelt, hat Schwarz-Grün keine Mehrheit. Interessant ist auch, welches Thema den Hessen am wichtigsten ist. [more…]

Internetplattform zur Wahl: Bouffier und Schäfer-Gümbel verlieren

Internetplattform zur Wahl: Bouffier und Schäfer-Gümbel verlieren

Published 05/09/2018

Neben den telefonischen Umfragen gibt es noch andere repräsentative Methoden, um vor Wahlen die Stimmung im Volk zu ermitteln. Wir haben eine Internetplattform zu Rate gezogen. Die Resultate sind spannend. [more…]

Haushaltsausschuss: Bundestag genehmigt letzten Kredit für Athen

Haushaltsausschuss: Bundestag genehmigt letzten Kredit für Athen

Published 01/08/2018

Der vorläufige Schlusspunkt ist gesetzt: Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat die letzten Griechenlandhilfen bewilligt. Dafür war eine Sondersitzung nötig – wegen der Mehrwertsteuer auf fünf Inseln. [more…]

FDP meutert gegen Zahlung: Griechenland-Hilfe im „Schatten der Flüchtlingskrise“

FDP meutert gegen Zahlung: Griechenland-Hilfe im „Schatten der Flüchtlingskrise“

Published 31/07/2018

Die letzte Tranche der Griechenland-Hilfen liegt vorläufig auf Eis – Athen habe Zusagen nicht erfüllt. Wie die F.A.Z. exklusiv erfuhr, will die FDP die Auszahlung nun ganz verhindern. [more…]