FDP

Regierungskrise: Thüringer Realität

Regierungskrise: Thüringer Realität

Published 23/02/2020

Mike Mohring, Noch-CDU-Fraktionschef in Thüringen, spricht mit einem Journalisten nach einer Sitzung der CDU-Abgeordneten am 18.02.2020 im Thüringer LandtagIn Gefahr und größter Not bringt der [mehr…]

Regierungsbildung: Kein Teufelspakt in Thüringen

Regierungsbildung: Kein Teufelspakt in Thüringen

Published 22/02/2020

An Bodo Ramelow führt doch kein Weg vorbei.Das hätte Thüringen früher haben können. Schon am Abend der Wahl vom 27. Oktober vergangenen Jahres bot der [mehr…]

Streit um Kabinettsumbildung: „Wenn Seehofers Tage gezählt sind, sollte Söder schnell handeln“

Streit um Kabinettsumbildung: „Wenn Seehofers Tage gezählt sind, sollte Söder schnell handeln“

Published 20/01/2020

Will CSU-Chef Söder Innenminister Seehofer austauschen? Wenn, dann solle er es schnell tun, fordert ein FDP-Politiker. Die CDU-Vizevorsitzende Klöckner weist Söders Forderung, das Kabinett zu verjüngen, dagegen zurück. [mehr…]

FDP: Sehen so die Profis aus?

FDP: Sehen so die Profis aus?

Published 06/01/2020

Die FDP will auf ehemalige SPD-Wähler zugehen. Die sind aber schon weg. Unverwechselbar wird die FDP dadurch nicht. [mehr…]

Konfuzius-Institute: Steuergeld für Propaganda-Institute?

Konfuzius-Institute: Steuergeld für Propaganda-Institute?

Published 30/11/2019

China betreibt Kulturinstitute in Deutschland. Das ist nichts Verwerfliches. Genial aus Pekinger Perspektive ist aber, dass die Propaganda durch deutsches Steuergeld bezuschusst wird. [mehr…]

NPD-Ortsvorsteher in Hessen: Ein netter Kerl

NPD-Ortsvorsteher in Hessen: Ein netter Kerl

Published 15/09/2019

In einem Dorf wird ein NPD-Mann zum Ortsvorsteher gewählt. Die Aufregung ist groß, im Ort selbst findet man das nur halb so wild. Eindrücke aus Altenstadt-Waldsiedlung. [mehr…]

Klimaschutz: Die Woche der Entscheidung

Klimaschutz: Die Woche der Entscheidung

Published 14/09/2019

Jetzt entscheidet sich, wie es weiter geht mit der deutschen Klimapolitik. Die Versuchung ist groß, viele zweitrangige Wohltaten zu finanzieren – das ist Symbolpolitik. Deutschland braucht ein sinnvolles Steuerungssystem: einen Emissionshandel. [mehr…]

Waldgipfel in Kiel: Wo sollen all die  Bäume hin?

Waldgipfel in Kiel: Wo sollen all die Bäume hin?

Published 12/09/2019

Auch in Schleswig-Holstein macht man sich Sorgen um den Wald, wovon bisher allerdings kaum etwas zu sehen ist. Die CDU hat deshalb zu einem Gipfel geladen – und ausgerechnet den grünen Koalitionspartner verärgert. [mehr…]

Wirtschaftspolitik: Unsichtbare FDP

Wirtschaftspolitik: Unsichtbare FDP

Published 27/08/2019

Seit Monaten nichts mehr von der FDP gehört, gefühlt zumindest. Dabei könnten die Liberalen jene riesigen Lücken füllen, die ihnen die Koalition lässt. Die Stichworte? Steuern, Migration, Klima, Bildung, Investitionen – um nur ein paar zu nennen. [mehr…]

Pläne der SPD: Vermögensteuer tut gut

Pläne der SPD: Vermögensteuer tut gut

Published 27/08/2019

Vielleicht landen die Pläne der SPD für eine Vermögensteuer ja doch wieder, wie stets seit ihrer Abschaffung 1997, auf der langen Bank. Die ist dieses Mal aber aus geöltem Akazienholz mit Ökosiegel. [mehr…]