Deutsche Presse-Agentur

Kämpfer bleibt Kieler OB: „Das es so klar ist, hätte ich nicht gedacht“

Kämpfer bleibt Kieler OB: „Das es so klar ist, hätte ich nicht gedacht“

Published 27/10/2019

Klarer Erfolg im ersten Wahlgang: Die Kieler wählen Ulf Kämpfer für weitere sechs Jahre zum Oberbürgermeister. Der Sozialdemokrat wurde auch von Grünen, FDP und SSW unterstützt. [more…]

Frühere SPD-Vorsitzende: Nahles legt Bundestagsmandat nieder

Frühere SPD-Vorsitzende: Nahles legt Bundestagsmandat nieder

Published 14/10/2019

Wegen des verheerenden SPD-Ergebnisses bei der Europawahl geriet die frühere Parteichefin unter Druck und erklärte im Juni ihren Rücktritt. Nun will sich Andrea Nahles beruflich offenbar neu orientieren – nach fast zwanzig Jahren als Bundestagsabgeordnete. [more…]

Nach provokanter rede: Rhein: Schärfere Gangart gegen AfD bei Fehlverhalten

Nach provokanter rede: Rhein: Schärfere Gangart gegen AfD bei Fehlverhalten

Published 30/09/2019

Bis zur Plenarsitzung am 5. September fiel die AfD „nicht sonderlich auf“. Das sagt Hessens Landtagspräsident. Doch dann sei mit der Rede von AfD-Vize Herrmann ein „Tiefpunkt“ erreicht worden. Das bleibt nicht ohne Konsequenzen. [more…]

Zum 1. November: Sigmar Gabriel gibt Bundestagsmandat ab

Zum 1. November: Sigmar Gabriel gibt Bundestagsmandat ab

Published 26/09/2019

Seit 2005 sitzt Sigmar Gabriel für die Sozialdemokraten im Bundestag. Doch der Oktober wird sein letzter Monat als Abgeordneter. In einem Brief an Weggefährten erläutert der frühere SPD-Chef seine Gründe. [more…]

Wahlrechtsreform: Oppermann will Einigung noch in diesem Jahr

Wahlrechtsreform: Oppermann will Einigung noch in diesem Jahr

Published 21/09/2019

Die Verhandlungen über eine Wahlrechtsreform sind festgefahren. Bundestagsvizepräsident Oppermann schlägt jetzt ein schrittweises Vorgehen vor. [more…]

Interne Arbeitsgruppe: AfD stellt Verfassungsfeindlichkeit in eigenen Reihen fest

Interne Arbeitsgruppe: AfD stellt Verfassungsfeindlichkeit in eigenen Reihen fest

Published 20/09/2019

Zwei Unterorganisationen und Landesverbände der AfD wurden vom Verfassungsschutz als Prüffälle eingestuft. Eine interne Arbeitsgruppe der Partei hat nun Aussagen ihrer Mitglieder überprüft – und selbst verfassungsfeindliche Anhaltspunkte gefunden. [more…]

Restriktiv bis destruktiv: CDU kritisiert Arbeit des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses

Restriktiv bis destruktiv: CDU kritisiert Arbeit des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses

Published 16/09/2019

Nach über vier Jahren Arbeit ziehen die Mitglieder im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss Bilanz. Mit dem Wertungsteil des Abschlussberichtes sind nicht alle einverstanden. [more…]

Bremer AfD: Frank Magnitz legt Parteivorsitz nieder

Bremer AfD: Frank Magnitz legt Parteivorsitz nieder

Published 15/09/2019

Der bisherige AfD-Vorsitzende von Bremen hat angekündigt, auf dem Parteitag am Sonntag nicht wieder für sein Amt zu kandidieren. Er wolle der Veranstaltung nicht durch seine Teilnahme Legitimität verleihen, teilte er mit. [more…]

Kriminalität: CDU will härter gegen kriminelle Clans vorgehen

Kriminalität: CDU will härter gegen kriminelle Clans vorgehen

Published 14/09/2019

In einem Beschluss der CDU-Innenexperten heißt es: „Wo Grenzen überschritten, Regeln missachtet oder Gesetze gebrochen werden, muss null Toleranz gelten.“ [more…]

Deutsche Bahn: Rechnungshof warnt vor milliardenschwerer Finanzierungslücke

Deutsche Bahn: Rechnungshof warnt vor milliardenschwerer Finanzierungslücke

Published 13/09/2019

Die wirtschaftliche Situation der Deutschen Bahn sei besorgniserregend, urteilt der Bundesrechnungshof. Bundesverkehrsminister Scheuer fordert vom Aufsichtsrat „klare Antworten“. [more…]