CSU

Showdown im EU-Poker: Weber rechnet mit klarer Mehrheit für von der Leyen

Showdown im EU-Poker: Weber rechnet mit klarer Mehrheit für von der Leyen

Published 15/07/2019

Eigentlich wollte der EVP-Spitzenkandidat selbst EU-Kommissionspräsident werden. Nun kämpft er für die deutsche Verteidigungsministerin. Die legt derweil bei ihren Zusagen an das Europaparlament nach. [more…]

Strukturwandel: Hipster, ab aufs Land!

Strukturwandel: Hipster, ab aufs Land!

Published 15/07/2019

Die Bundesregierung will benachteiligten Regionen helfen: mit Geld und schnellem Internet. Dass sich dort mittlerweile bizarrerweise Pendlerströme umkehren, kann man mit diesen Mitteln aber nicht beheben. Denn oft geht es um ein Lebensgefühl. [more…]

Gleichwertige Lebensverhältnisse: Heimat und Struktur

Gleichwertige Lebensverhältnisse: Heimat und Struktur

Published 15/07/2019

Die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ wollte den großen Wurf. Der wurde es zwar nicht – aber einige Ergebnisse sind trotzdem interessant. [more…]

Maut-Verträge: Grüne verklagen Scheuer

Maut-Verträge: Grüne verklagen Scheuer

Published 15/07/2019

In der Kontroverse um die gescheiterte Pkw-Maut werfen die Grünen Verkehrsminister Andreas Scheuer mangelnde Transparenz vor. Sie wollen den CSU-Politiker nun gerichtlich zur Herausgabe von Verträgen zwingen. [more…]

Söder über Sozialdemokraten: „Die SPD kommt mir wie eine Partei vor, die jede Ausfahrt verpasst“

Söder über Sozialdemokraten: „Die SPD kommt mir wie eine Partei vor, die jede Ausfahrt verpasst“

Published 14/07/2019

Markus Söder wirft der SPD unmöglichen Stil vor. Im ZDF-Sommerinterview spricht der CSU-Vorsitzende über die Wahl von Ursula von der Leyen, die Untrennbarkeit von analoger und digitaler Welt – und die Debatte um eine CO2-Steuer. [more…]

Zug statt Flieger: Scheuer will Ticketpreise der Bahn überprüfen lassen

Zug statt Flieger: Scheuer will Ticketpreise der Bahn überprüfen lassen

Published 13/07/2019

Damit Zugfahren als Alternative zum Fliegen attraktiver wird, will Verkehrsminister Scheuer die Bahn preislich konkurrenzfähiger machen. Die Pläne der Grünen gehen sogar noch weiter. [more…]

Freiwillige Kennzeichnung : Klöckners Tierwohllabel kommt auch bei Seehofer nicht gut an

Freiwillige Kennzeichnung : Klöckners Tierwohllabel kommt auch bei Seehofer nicht gut an

Published 12/07/2019

Die Pläne der Landwirtschaftsministerin stehen bei Tierschützern und der SPD in der Kritik. Nun mischt sich auch das Innenministerium ein. Doch Klöckner bekräftigt ihre Haltung. [more…]

Einsatz in Libyen: Minister Müller fordert Rettungseinsatz für Migranten

Einsatz in Libyen: Minister Müller fordert Rettungseinsatz für Migranten

Published 08/07/2019

Entwicklungsminister Gerd Müller will angesichts der humanitären Lage in Libyen einen Einsatz der Vereinten Nationen. Auch die neue EU-Kommission sieht er in der Pflicht. [more…]

Abgehängte Regionen: Was Berlin für gleichwertige Lebensverhältnisse tun kann

Abgehängte Regionen: Was Berlin für gleichwertige Lebensverhältnisse tun kann

Published 08/07/2019

Diese Woche berät die Bundesregierung über Vorschläge zur Verbesserung des Lebens in ländlichen Gebieten. Sie hat dazu fünf Handlungsoptionen. Ein Gastbeitrag. [more…]

Gegen Seehofer: Kurz unterstützt Salvini im Streit um Hafenöffnung

Gegen Seehofer: Kurz unterstützt Salvini im Streit um Hafenöffnung

Published 07/07/2019

Bundesinnenminister Seehofer hat seinen italienischen Kollegen gebeten, Geflüchtete an Land gehen zu lassen. Doch Salvini kontert, eher werde er die Menschen mit dem Auto zur deutschen Botschaft fahren. Unterstützung bekommt er aus Österreich. [more…]