CSU

Details des Klimapakets: Wer hat’s erfunden?

Details des Klimapakets: Wer hat’s erfunden?

Published 15/09/2019

Kommenden Freitag soll das Klimapaket beschlossen werden. Um die entscheidenden Details wird bis zuletzt gerungen: Offen ist vor allem die Frage, wie viel die Tonne CO2 kosten soll. [more…]

Klimaretter Söder: „Wir haben den Umweltschutz erfunden“

Klimaretter Söder: „Wir haben den Umweltschutz erfunden“

Published 15/09/2019

CSU-Chef Söder zweifelt die Kompetenz der Grünen bei Klima- und Naturschutz an. Die wahre Umweltpartei sei die CSU mit ihrem Urmotiv, die Schöpfung zu bewahren. Für das Klimapaket der Großen Koalition stellt er allerdings umstrittene Bedingungen. [more…]

Klimaschutz: Die Woche der Entscheidung

Klimaschutz: Die Woche der Entscheidung

Published 14/09/2019

Jetzt entscheidet sich, wie es weiter geht mit der deutschen Klimapolitik. Die Versuchung ist groß, viele zweitrangige Wohltaten zu finanzieren – das ist Symbolpolitik. Deutschland braucht ein sinnvolles Steuerungssystem: einen Emissionshandel. [more…]

Ocean Viking: Italien lässt Rettungsschiff einfahren

Ocean Viking: Italien lässt Rettungsschiff einfahren

Published 14/09/2019

Die 82 Migranten an Bord der Ocean Viking würden auf fünf europäische Länder verteilt werden, heißt es. Innenminister Seehofer bietet derweil an, ein Viertel aller Migranten aus Italien aufzunehmen, während FDP-Chef Lindner für Härte plädiert. [more…]

Verhandlungen im Kanzleramt: Ein Durchbruch fürs Klima?

Verhandlungen im Kanzleramt: Ein Durchbruch fürs Klima?

Published 13/09/2019

Die Spitzen der großen Koalition streiten bei einem Arbeitstreffen um das Klimaschutzgesetz. Kommt die CO2-Steuer oder der Emmissionshandel? Wo Einigkeit herrscht und was strittig ist. [more…]

Deutsche Bahn: Rechnungshof warnt vor milliardenschwerer Finanzierungslücke

Deutsche Bahn: Rechnungshof warnt vor milliardenschwerer Finanzierungslücke

Published 13/09/2019

Die wirtschaftliche Situation der Deutschen Bahn sei besorgniserregend, urteilt der Bundesrechnungshof. Bundesverkehrsminister Scheuer fordert vom Aufsichtsrat „klare Antworten“. [more…]

Günther Beckstein im Gespräch: „Die Menschen sind in einer Protesthaltung“

Günther Beckstein im Gespräch: „Die Menschen sind in einer Protesthaltung“

Published 12/09/2019

Günther Beckstein moderiert den ersten bundesweiten Bürgerrat, der Demokratie neu denken will. Im Interview erklärt der frühere bayerische Ministerpräsident, warum die Kluft zwischen Politik und Bürgern kleiner werden muss – und was ihn am Begriff Populismus stört. [more…]

Einhaltung der „Obergrenze“: Seehofer zufrieden mit Rückgang der Asyl-Migration

Einhaltung der „Obergrenze“: Seehofer zufrieden mit Rückgang der Asyl-Migration

Published 12/09/2019

Bundesinnenminister Seehofer ist zuversichtlich, dass die von den Koalitionspartnern vereinbarte Höchstzahl an Asylbewerbern dieses Jahr nicht überschritten wird. Die AfD ist dennoch nicht zufrieden. [more…]

Groko nach den Landtagswahlen: Eingeklemmt in der Mitte

Groko nach den Landtagswahlen: Eingeklemmt in der Mitte

Published 02/09/2019

CDU und SPD können bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg jeweils einen Sieg feiern. Aber die Konkurrenz von rechts und links wird immer stärker. Die Parteien müssen sich um ihre Machtposition im Bund sorgen. Eine Analyse. [more…]

Chef von Rügenwalder Mühle: „Ist an der Zeit, fünfzig Prozent weniger Tiere zu essen“

Chef von Rügenwalder Mühle: „Ist an der Zeit, fünfzig Prozent weniger Tiere zu essen“

Published 02/09/2019

Godo Röben wirbt für einen stärkeren Verzicht auf Fleisch – und höhere Preise. Ihm geht es nicht nur um das Wohl der Tiere. [more…]