Bundesregierung

Infektionen auf Schlachthöfen: Heil: Werkverträge sind eine Wurzel des Übels

Infektionen auf Schlachthöfen: Heil: Werkverträge sind eine Wurzel des Übels

Published 18/05/2020

Mitarbeiter eines Schlachthofs arbeiten an einem Fließband in Niedersachsen.Trotz Bedenken aus den Unionsparteien bleibt Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bei seinem Plan, den Einsatz von Fremdfirmen [mehr…]

Nach SPD-Vorschlägen: Sollen amerikanische Atomwaffen künftig statt in Deutschland in Polen lagern?

Nach SPD-Vorschlägen: Sollen amerikanische Atomwaffen künftig statt in Deutschland in Polen lagern?

Published 17/05/2020

Botschafter Amerikas in Deutschland: Richard GrenellAmerikanische Diplomaten nutzen den deutschen Koalitionsstreit um die Zukunft der nukleare Teilhabe und die Lagerung amerikanischer Atomwaffen für Vorwürfe und [mehr…]

Technik gegen die Krise: Die deutsche Corona-Warn-App nimmt endlich Fahrt auf

Technik gegen die Krise: Die deutsche Corona-Warn-App nimmt endlich Fahrt auf

Published 15/05/2020

Ein junger Mann sitzt in einer S-Bahn und benutzt dabei sein Smartphone.Vier Wochen vor dem geplanten Start stehen Name und Logo der Corona-App fest. „Corona [mehr…]

IT-Sicherheitsgesetz: Huawei muss bangen

IT-Sicherheitsgesetz: Huawei muss bangen

Published 13/05/2020

Wie wird der chinesische Tech-Konzern Huawei künftig eingebunden?Die Bundesregierung hat sich über die Sicherheitsanforderungen für den Aufbau des 5G-Netzes in Deutschland geeinigt. Dies bestätigte ein [mehr…]

Grenzöffnungen in Sicht?: Laschet will Lockerung der Quarantäne für Rückkehrer aus EU-Ländern

Grenzöffnungen in Sicht?: Laschet will Lockerung der Quarantäne für Rückkehrer aus EU-Ländern

Published 12/05/2020

Schutzmaske ja, Quarantäne nein: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet will gelockerte Einreiseregelungen für Rückkehrer aus EU-Ländern.Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) dringt auf eine weitere Lockerung der [mehr…]

Gegner überstimmt: Verkehrssicherheitsrat fordert Tempolimit mit Ausnahmen

Gegner überstimmt: Verkehrssicherheitsrat fordert Tempolimit mit Ausnahmen

Published 11/05/2020

Geschwindigkeitsbegrenzungen müssen die Behörden gerichtsfest begründen können.Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) spricht sich für ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen aus und bricht damit sein langes Schweigen [mehr…]

Corona ein „Fehlalarm“?: Nur die Privatmeinung eines Beamten

Corona ein „Fehlalarm“?: Nur die Privatmeinung eines Beamten

Published 11/05/2020

Eingang des Bundesinnenministeriums in BerlinDas Bundesinnenministerium hat den Mitarbeiter, der in einem Schreiben mit dem Briefkopf des Ministeriums scharfe Kritik an der Strategie der Bundesregierung [mehr…]

Ausweitung von Mali-Einsatz: Regierung will deutsche Soldaten in fünf Sahel-Staaten schicken

Ausweitung von Mali-Einsatz: Regierung will deutsche Soldaten in fünf Sahel-Staaten schicken

Published 06/05/2020

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wird im Oktober 2019 im Ausbildungszentrum der malischen Streitkräfte in Koulikoro mit militärischen Ehren empfangen.Deutsche Soldaten sollen nach dem Willen der Bundesregierung [mehr…]

Teure Bankenrettung: Commerzbank kostet Steuerzahler noch mehr als gedacht

Teure Bankenrettung: Commerzbank kostet Steuerzahler noch mehr als gedacht

Published 06/05/2020

Teure Beteiligung: Commerzbank-Zentrale in FrankfurtDas Bundesfinanzministerium kalkuliert für die staatliche Rettung der Commerzbank mit noch höheren Kosten als gedacht. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung [mehr…]

Hackerangriff auf Bundestag: Gegen russische Agenten hilft keine Leisetreterei

Hackerangriff auf Bundestag: Gegen russische Agenten hilft keine Leisetreterei

Published 05/05/2020

Die Kreml-Mauer (links) und der Rote Platz mit Basilius-Kathedrale und Kaufhaus GUM bei Nacht.Unmittelbare Folgen wird der Haftbefehl des Bundesgerichtshofs gegen den mutmaßlichen russischen Agenten [mehr…]