Bundesregierung

Die Grünen: Was das Klima kostet

Die Grünen: Was das Klima kostet

Published 14/10/2019

Den Grünen wird immer wieder vorgeworfen, mit ihrem Programm vor allem diejenigen anzusprechen, denen es nichts ausmacht, tiefer in die Tasche zu greifen. Fest steht: In höheren sozialen Schichten sind sie besonders erfolgreich. [more…]

Demokratische Institutionen: Freiheit kennt keine Garantie

Demokratische Institutionen: Freiheit kennt keine Garantie

Published 14/10/2019

Funktionieren die institutionellen Sicherungen der Demokratie noch? Ja und nein. Es braucht auch die Bürger, die sie schützt. Gerade deswegen ist der gewaltfreie Diskurs so wichtig. [more…]

Entwurf des Umweltministeriums: Regierung schwächt Klimaschutzgesetz offenbar deutlich ab

Entwurf des Umweltministeriums: Regierung schwächt Klimaschutzgesetz offenbar deutlich ab

Published 06/10/2019

Diese Woche will die Bundesregierung ihr Klimaschutzgesetz verabschieden. Einem Entwurf zufolge werden einige der bisherigen Ziele offenbar abgeschwächt – oder bleiben gar komplett undefiniert. [more…]

Seehofers Reise: Ein zweites 2015?

Seehofers Reise: Ein zweites 2015?

Published 05/10/2019

Aus Fehlern lernen. Das versucht Bundesinnenminister Seehofer. Er will beweisen, dass sich Flüchtlingsbewegungen rechtzeitig steuern lassen. Bevor es zum „Kontrollverlust“ kommt. [more…]

Opposition beschwert sich : Aufregung über neues Amri-Video

Opposition beschwert sich : Aufregung über neues Amri-Video

Published 04/10/2019

Deutschen Sicherheitsbehörden liegt ein Video vom November 2016 vor, in dem Amri einen Terrorangriff ankündigt. Weil ihr das Video nicht ausgehändigt wurde, sieht die Opposition sich hintergangen – der Inhalt war aber bekannt. [more…]

Unzufrieden mit Klimapaket: Fridays For Future kündigt nächsten globalen Klimastreiktag an

Unzufrieden mit Klimapaket: Fridays For Future kündigt nächsten globalen Klimastreiktag an

Published 04/10/2019

Am Freitag vor der Weltklimakonferenz in Chile im November ruft die Bewegung abermals global zum Streik auf. Auch die radikalere Gruppe Extinction Rebellion kündigt neue Proteste an – und kann auf prominente Unterstützung zählen. [more…]

Deutsche Einheit: Westliche Maßstäbe passen nicht mehr für den Osten

Deutsche Einheit: Westliche Maßstäbe passen nicht mehr für den Osten

Published 04/10/2019

Seit drei Jahrzehnten wird der Osten Deutschlands an der Norm des Westens gemessen. Doch Unterschiede einfach zu akzeptieren und nicht abzuqualifizieren, könnte Land und Leute zusammenbringen. [more…]

Nach Pleite : Warum nur rettet der Staat Condor?

Nach Pleite : Warum nur rettet der Staat Condor?

Published 29/09/2019

Fliegen ist zu billig, klagt die Politik in der Klimadebatte. Trotzdem tut sie alles, damit nur ja keine Fluglinie pleitegeht. Das passt nur schwer zusammen. [more…]

Bericht über Condor: Lässt sich der Staat den Überbrückungskredit teuer bezahlen?

Bericht über Condor: Lässt sich der Staat den Überbrückungskredit teuer bezahlen?

Published 29/09/2019

Der Kredit an die angeschlagene Fluglinie Condor könnte für den Staat zum guten Geschäft werden. Bereits die Bearbeitungsgebühr beläuft sich laut einem Bericht auf fast vier Millionen Euro. [more…]

Gastbeitrag von SPD-Duo: Der Klimaschutz – sozial und demokratisch

Gastbeitrag von SPD-Duo: Der Klimaschutz – sozial und demokratisch

Published 27/09/2019

Der Klimawandel ist die größte Bewährungsprobe unserer Zeit. In ihrem Gastbeitrag bewerten Christina Kampmann und Michael Roth, die gemeinsam für den Vorsitz der SPD kandidieren, kritisch das Klimapaket der Bundesregierung. [more…]