Bookmark?Remove? Infektionen auf Schlachthöfen: Heil: Werkverträge sind eine Wurzel des Übels Published 6 Jahren ago Mitarbeiter eines Schlachthofs arbeiten an einem Fließband in Niedersachsen. Trotz Bedenken aus den Unionsparteien bleibt Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bei seinem Plan, den Einsatz von Fremdfirmen in Schlachthöfen zu verbieten. Er sieht darin eine zentra... More »
Bookmark?Remove? Nach SPD-Vorschlägen: Sollen amerikanische Atomwaffen künftig statt in Deutschland in Polen lagern? Published 6 Jahren ago Botschafter Amerikas in Deutschland: Richard Grenell Amerikanische Diplomaten nutzen den deutschen Koalitionsstreit um die Zukunft der nukleare Teilhabe und die Lagerung amerikanischer Atomwaffen für Vorwürfe und außenpolitische Vorstöße. Nachdem der nur noch ... More »
Bookmark?Remove? Technik gegen die Krise: Die deutsche Corona-Warn-App nimmt endlich Fahrt auf Published 6 Jahren ago Ein junger Mann sitzt in einer S-Bahn und benutzt dabei sein Smartphone. Vier Wochen vor dem geplanten Start stehen Name und Logo der Corona-App fest. „Corona Warn App“ soll sie schlicht heißen, das Logo, blau-rot und gezackt, an das Virus erinnern. Ausgedacht... More »
Bookmark?Remove? IT-Sicherheitsgesetz: Huawei muss bangen Published 6 Jahren ago Wie wird der chinesische Tech-Konzern Huawei künftig eingebunden? Die Bundesregierung hat sich über die Sicherheitsanforderungen für den Aufbau des 5G-Netzes in Deutschland geeinigt. Dies bestätigte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der F.A.Z. Der polit... More »
Bookmark?Remove? Grenzöffnungen in Sicht?: Laschet will Lockerung der Quarantäne für Rückkehrer aus EU-Ländern Published 6 Jahren ago Schutzmaske ja, Quarantäne nein: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet will gelockerte Einreiseregelungen für Rückkehrer aus EU-Ländern. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) dringt auf eine weitere Lockerung der staatlichen... More »
Bookmark?Remove? Gegner überstimmt: Verkehrssicherheitsrat fordert Tempolimit mit Ausnahmen Published 6 Jahren ago Geschwindigkeitsbegrenzungen müssen die Behörden gerichtsfest begründen können. Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) spricht sich für ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen aus und bricht damit sein langes Schweigen zu dem kontroversen Thema, über das ... More »
Bookmark?Remove? Corona ein „Fehlalarm“?: Nur die Privatmeinung eines Beamten Published 6 Jahren ago Eingang des Bundesinnenministeriums in Berlin Das Bundesinnenministerium hat den Mitarbeiter, der in einem Schreiben mit dem Briefkopf des Ministeriums scharfe Kritik an der Strategie der Bundesregierung gegen die Corona-Pandemie äußerte, von seinen Dienstpfli... More »
Bookmark?Remove? Ausweitung von Mali-Einsatz: Regierung will deutsche Soldaten in fünf Sahel-Staaten schicken Published 6 Jahren ago Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wird im Oktober 2019 im Ausbildungszentrum der malischen Streitkräfte in Koulikoro mit militärischen Ehren empfangen. Deutsche Soldaten sollen nach dem Willen der Bundesregierung künftig in fünf Staaten südlic... More »
Bookmark?Remove? Teure Bankenrettung: Commerzbank kostet Steuerzahler noch mehr als gedacht Published 6 Jahren ago Teure Beteiligung: Commerzbank-Zentrale in Frankfurt Das Bundesfinanzministerium kalkuliert für die staatliche Rettung der Commerzbank mit noch höheren Kosten als gedacht. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage des Bundestagsabgeordn... More »
Bookmark?Remove? Hackerangriff auf Bundestag: Gegen russische Agenten hilft keine Leisetreterei Published 6 Jahren ago Die Kreml-Mauer (links) und der Rote Platz mit Basilius-Kathedrale und Kaufhaus GUM bei Nacht. Unmittelbare Folgen wird der Haftbefehl des Bundesgerichtshofs gegen den mutmaßlichen russischen Agenten nicht haben, der nach den Erkenntnissen deutscher Ermittler ... More »
Bookmark?Remove? Sipri-Studie: Höchster Zuwachs bei weltweiten Militärausgaben seit zehn Jahren Published 6 Jahren ago Lockheed Martin F-35 Tarnkappen Mehrzweck Kampfjet der USA werden bei der Luftfahrtausstellung (ILA) ausgestellt. Die Militärausgaben in Deutschland und vielen anderen Ländern sind deutlich gestiegen: Weltweit gaben Staaten 2019 rund 1,92 Billionen Dollar (1,7... More »
Bookmark?Remove? Corona-Politik: Wo es absurd wird, sinkt die Akzeptanz Published 6 Jahren ago Auf Abstand? Angela Merkel und Jens Spahn im Bundestag Je länger die Epidemie dauert, desto schwieriger wird es, die Verhältnismäßigkeit von harten Einschränkungen und vorsichtigen Lockerungen zu erklären. Es wird jedenfalls nicht reichen, wie Markus Söder ein... More »