Mitarbeiter eines Schlachthofs arbeiten an einem Fließband in Niedersachsen. Trotz Bedenken aus den Unionsparteien bleibt Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bei seinem Plan, den Einsatz von Fremdfirmen in Schlachthöfen zu verbieten. Er sieht darin eine zentra... More »
Botschafter Amerikas in Deutschland: Richard Grenell Amerikanische Diplomaten nutzen den deutschen Koalitionsstreit um die Zukunft der nukleare Teilhabe und die Lagerung amerikanischer Atomwaffen für Vorwürfe und außenpolitische Vorstöße. Nachdem der nur noch ... More »
Ein junger Mann sitzt in einer S-Bahn und benutzt dabei sein Smartphone. Vier Wochen vor dem geplanten Start stehen Name und Logo der Corona-App fest. „Corona Warn App“ soll sie schlicht heißen, das Logo, blau-rot und gezackt, an das Virus erinnern. Ausgedacht... More »
Wie wird der chinesische Tech-Konzern Huawei künftig eingebunden? Die Bundesregierung hat sich über die Sicherheitsanforderungen für den Aufbau des 5G-Netzes in Deutschland geeinigt. Dies bestätigte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der F.A.Z. Der polit... More »
Schutzmaske ja, Quarantäne nein: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet will gelockerte Einreiseregelungen für Rückkehrer aus EU-Ländern. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) dringt auf eine weitere Lockerung der staatlichen... More »
Geschwindigkeitsbegrenzungen müssen die Behörden gerichtsfest begründen können. Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) spricht sich für ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen aus und bricht damit sein langes Schweigen zu dem kontroversen Thema, über das ... More »
Eingang des Bundesinnenministeriums in Berlin Das Bundesinnenministerium hat den Mitarbeiter, der in einem Schreiben mit dem Briefkopf des Ministeriums scharfe Kritik an der Strategie der Bundesregierung gegen die Corona-Pandemie äußerte, von seinen Dienstpfli... More »
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wird im Oktober 2019 im Ausbildungszentrum der malischen Streitkräfte in Koulikoro mit militärischen Ehren empfangen. Deutsche Soldaten sollen nach dem Willen der Bundesregierung künftig in fünf Staaten südlic... More »
Teure Beteiligung: Commerzbank-Zentrale in Frankfurt Das Bundesfinanzministerium kalkuliert für die staatliche Rettung der Commerzbank mit noch höheren Kosten als gedacht. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage des Bundestagsabgeordn... More »
Die Kreml-Mauer (links) und der Rote Platz mit Basilius-Kathedrale und Kaufhaus GUM bei Nacht. Unmittelbare Folgen wird der Haftbefehl des Bundesgerichtshofs gegen den mutmaßlichen russischen Agenten nicht haben, der nach den Erkenntnissen deutscher Ermittler ... More »
Lockheed Martin F-35 Tarnkappen Mehrzweck Kampfjet der USA werden bei der Luftfahrtausstellung (ILA) ausgestellt. Die Militärausgaben in Deutschland und vielen anderen Ländern sind deutlich gestiegen: Weltweit gaben Staaten 2019 rund 1,92 Billionen Dollar (1,7... More »
Auf Abstand? Angela Merkel und Jens Spahn im Bundestag Je länger die Epidemie dauert, desto schwieriger wird es, die Verhältnismäßigkeit von harten Einschränkungen und vorsichtigen Lockerungen zu erklären. Es wird jedenfalls nicht reichen, wie Markus Söder ein... More »
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