Tag

#Bundestag

Home » Bundestag

630 posts
Bookmark?Remove?

Daimler-Vorstand warnt vor mehr Öko-Auflagen

Der Daimler-Lastwagen-Vorstand Wolfgang Bernhard mahnt an, vor lauter Öko-Auflagen die Wirtschaftlichkeit nicht zu vergessen. „Wie teuer dürfen Autos werden, bis sie niemand mehr kauft“, fragt er in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. More »

Bookmark?Remove?

Es regiert der Konjunktiv

Es ist durchaus üblich, dass Botschaften Geheimdiensten als Basis dienen. In Berlin ist man sich jedoch keineswegs sicher, ob auch Amerikaner dort Horchposten unterhalten. More »

Bookmark?Remove?

Im Angesicht der Übermacht

Verboten ist eine kleine Opposition im Bundestag nicht. Aber problematisch ist sie schon: Für viele Instrumente, wichtige Bausteine des Parlamentarismus, wäre die neue Opposition zu klein. More »

Bookmark?Remove?

SPD will Rüstungsexporte stärker kontrollieren

Union und Sozialdemokraten verhandeln am Freitag über Deutschlands Sicherheitspolitik. Die SPD will die Regeln für Rüstungsexporte verschärfen und die Bundeswehrreform in ihrer jetzigen Form nicht mittragen. More »

Bookmark?Remove?

Streit über den Zeitplan der Bankenabwicklung

Die Spekulationen über Merkels „Reformoffensive“ zur Europapolitik wurden von der Kanzlerin dementiert. Beim EU-Gipfel in Brüssel geht es ohnehin nicht so sehr um Inhalte – sondern um den Zeitplan. More »

Bookmark?Remove?

Liberalismus ohne Zukunft?

Würde der Bundestag jetzt neu gewählt, wäre die AfD wohl drin,  die FDP aber müht sich weiter an der Fünf-Prozent-Hürde. Viele Bürger sehnen sich weiter nach einer liberalen Partei im Bundestag – aber das müssen nicht die Freien Demokraten sein. More »

Bookmark?Remove?

Eine Riesin und ein Zwerg

Schon zur französischen Präsidentenwahl im Mai 2012 tat François Hollande, der Ärmste, ihm fast leid. Und bereits vor der Wahl zum Deutschen Bundestag hatte Karl Lagerfeld Angela Merkel über allen Wipfeln gesehen. Das Ergebnis vom September bestätigte seine Pr... More »

Bookmark?Remove?

Abgeordneter mit Autogrammkarten

Der neue Bundestag ist erstmals zusammengetreten. Charles Huber, früher Schauspieler und jetzt für die Darmstädter CDU in Berlin, ist dabei und spricht gewichtig. More »

Bookmark?Remove?

Guter Schnitt

In der Beschneidungsdebatte des vergangenen Jahres wurde darüber wenig gesprochen: Zirkumzisionen bei Jungen sind selten medizinisch notwendig. Doch Ärzte verdienen gut daran. Und die Zahl der Eingriffe steigt. More »

Bookmark?Remove?

De Maizière: Aufarbeitung dauert noch Jahre

Die Aufarbeitung der Fehler und Versäumnisse beim Euro-Hawk-Projekt wird noch Jahre in Anspruch nehmen. Verteidigungsminister De Maizière bezweifelt, dass die Bundeswehr für die gescheiterte Entwicklung Schadenersatz erhalten wird. More »