Gute Zeichen aus Europas Peripherie
Europas Regierungschefs haben es auf ihrem Gipfel heute Abend leichter als früher. In vielen Peripheriestaaten bessert sich die Lage vorsichtig. Doch schon drohen die Regierungen, übermütig zu werden. More »
Europas Regierungschefs haben es auf ihrem Gipfel heute Abend leichter als früher. In vielen Peripheriestaaten bessert sich die Lage vorsichtig. Doch schon drohen die Regierungen, übermütig zu werden. More »
Vor dem EU-Gipfel in Brüssel fordert Italiens Ministerpräsident Letta mehr Finanzhilfe für Krisenstaaten. Der Gipfel sei „eine Gelegenheit, um über ein anderes Europa zu diskutieren“, sagte Letta vor dem italienischen Parlament. More »
Der Einsatz der Nato-Truppen habe seinem Land „viel Leid, aber keine Vorteile gebracht“, sagt Afghanistans Präsident Karzai. Diese Äußerung weist Verteidigungsminister De Maizière zurück. More »
Das Nato-Mitglied Türkei will ein chinesisches Raketenabwehrsystem kaufen. In der Allianz gibt es Bedenken nicht nur darüber, ob das Waffensystem mit den eigenen kompatibel ist. More »
Aus Verärgerung über die Spähaktivitäten der NSA hat eine Mehrheit im EU-Parlament dafür gestimmt, das Swift-Abkommen über den Austausch von Bankdaten auszusetzen. Aber dazu wird es wohl nicht kommen. More »
Die EU und die Türkei wollen ihre Beitrittsverhandlungen nach drei Jahren Stillstand wiederbeleben. Der Streit über den harten Umgang der türkischen Regierung mit den Protesten am Gezi-Park ist beigelegt. More »
Die EU will die Einspeisevergütungen in einem Beihilfeverfahren verbieten. Die Förderung des Ökostroms soll sich am Markt orientieren. Eine Analyse. More »
Sollte sich die institutionell-politische Ordnung der Europäischen Union stärker in Analogie zur Verfassungswirklichkeit der Mitgliedstaaten entwickeln? Oder wäre es nicht sinnvoller und aufrichtiger, die Maßstäbe zur Bewertung und Reform der EU entlang ihrer ... More »
Die EU-Kommission sieht „positive Tendenzen“ in der Türkei. Sie kritisiert das Vorgehen gegen die Demonstranten. Und ruft dazu auf, rasch die nächsten Schritte in Richtung EU-Beitritt zu unternehmen. More »
Griechenland wird wohl weitere Unterstützung benötigen. Doch über einen Schuldenschnitt will Eurogruppen-Chef Dijjsselbloem nicht spekulieren. Irland werde das Hilfsprogramm dagegen bald verlassen. More »
Ein Drei-Generationen-Blick auf das vereinte Europa. More »
Drei Prozent des 140-Milliarden-Euro-Budgets der EU fließen in Gehälter und Pensionen. Einige Mitgliedstaaten wollten die Privilegien der 45.000 EU-Beamten stark beschneiden. Passiert ist wenig. More »