Brüssel
Der Bürger wird in der EU doppelt vertreten: im Rat durch seine Regierung, im Parlament durch seine Abgeordneten. Das ist auch dann eine ausreichende demokratische Legitimierung, wenn das Spitzenkandidaten-Modell nun Geschichte ist. Ein Kommentar. [more…]
Als Nationalist und Protektionist ist Trump an der Schwächung der EU interessiert. Deshalb redet er einem harten Brexit das Wort. Seine Wirkung auf die britische Debatte dürfte aber übersichtlich bleiben. [more…]
Der amerikanische Außenminister möchte mit seinen europäischen Kollegen über den Konflikt mit Iran beraten. Kurzfristig muss deshalb ein Besuch in Moskau ausfallen. Den russischen Präsidenten trifft er aber doch noch. [more…]
Die Frage „Geht’s noch?“ hat Karriere gemacht als Schlachtruf derer, die nicht mehr diskutieren wollen. Ihre volle Wucht entfaltet sie, wenn sie pauschal Regierungen vom Tisch wischt – wie auf den AfD-Plakaten zur Europawahl. [more…]
Nach der Entscheidung der EU-Staats-und Regierungschefs auf eine Brexit-Verlängerung bis Ende Oktober ist der Ball wieder in Westminster. Fragt sich, ob die Akteure ihn auch kontrollieren können. [more…]
EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos drängt Österreich und andere EU-Länder zur Zustimmung zum Migrationspakt der Vereinten Nationen: „Wer den Migrationspakt ablehnt, hat ihn nicht ausreichend studiert.“ [more…]
Bei der Bestimmung des Kommissionspräsidenten geht es auch um die Frage nach Transparenz und Legitimität. Ein Kommentar. [more…]
Die Jahre der Abhängigkeit von internationalen Finanzhilfen sollen für Griechenland im Sommer enden. Doch ob das krisengeplagte Land wirklich auf eigenen Beinen stehen kann, bleibt fraglich. [more…]
Deutsche und Engländer haben lange darüber gestritten, wem der Erfolg in der entscheidenden Schlacht gegen Napoleon am 18. Juni 1815 zu verdanken sei – den preußischen oder den britischen Truppen? Die Streitkräfte waren so bunt zusammengewürfelt, dass sie eine kleine europäische Koalition bildeten.
Eine Einigung der Eurogruppe mit Athen wird immer unwahrscheinlicher. Der griechische Staatsbankrott rückt näher, und Ministerpräsident Tsipras verliert in seiner Wortwahl wieder einmal das Maß. Am Abend schaltete sich Amerika in den Konflikt ein.
