Brüssel

EU-Spitzenkandidaten: Ein gescheitertes Modell

EU-Spitzenkandidaten: Ein gescheitertes Modell

Published 08/07/2019

Der Bürger wird in der EU doppelt vertreten: im Rat durch seine Regierung, im Parlament durch seine Abgeordneten. Das ist auch dann eine ausreichende demokratische Legitimierung, wenn das Spitzenkandidaten-Modell nun Geschichte ist. Ein Kommentar. [more…]

Äußerungen zur Brexit-Debatte: Trumps Kalkül

Äußerungen zur Brexit-Debatte: Trumps Kalkül

Published 02/06/2019

Als Nationalist und Protektionist ist Trump an der Schwächung der EU interessiert. Deshalb redet er einem harten Brexit das Wort. Seine Wirkung auf die britische Debatte dürfte aber übersichtlich bleiben. [more…]

Moskau-Besuch abgesagt: Pompeo reist zu Iran-Gesprächen nach Brüssel

Moskau-Besuch abgesagt: Pompeo reist zu Iran-Gesprächen nach Brüssel

Published 13/05/2019

Der amerikanische Außenminister möchte mit seinen europäischen Kollegen über den Konflikt mit Iran beraten. Kurzfristig muss deshalb ein Besuch in Moskau ausfallen. Den russischen Präsidenten trifft er aber doch noch. [more…]

AfD-Wahlplakate zur Europawahl: „Geht’s noch, Brüssel?“

AfD-Wahlplakate zur Europawahl: „Geht’s noch, Brüssel?“

Published 03/05/2019

Die Frage „Geht’s noch?“ hat Karriere gemacht als Schlachtruf derer, die nicht mehr diskutieren wollen. Ihre volle Wucht entfaltet sie, wenn sie pauschal Regierungen vom Tisch wischt – wie auf den AfD-Plakaten zur Europawahl. [more…]

Brexit-Frist verlängert: Was nun, Frau May?

Brexit-Frist verlängert: Was nun, Frau May?

Published 11/04/2019

Nach der Entscheidung der EU-Staats-und Regierungschefs auf eine Brexit-Verlängerung bis Ende Oktober ist der Ball wieder in Westminster. Fragt sich, ob die Akteure ihn auch kontrollieren können. [more…]

Brüssel: EU-Kommission verlangt Zustimmung zu UN-Migrationspakt

Brüssel: EU-Kommission verlangt Zustimmung zu UN-Migrationspakt

Published 03/12/2018

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos drängt Österreich und andere EU-Länder zur Zustimmung zum Migrationspakt der Vereinten Nationen: „Wer den Migrationspakt ablehnt, hat ihn nicht ausreichend studiert.“ [more…]

Brüssel gegen Nationalstaaten: Am längeren Hebel

Brüssel gegen Nationalstaaten: Am längeren Hebel

Published 24/02/2018

Bei der Bestimmung des Kommissionspräsidenten geht es auch um die Frage nach Transparenz und Legitimität. Ein Kommentar. [more…]

Treffen in Brüssel: Euro-Finanzminister billigen weitere Hilfsmilliarden für Griechenland

Treffen in Brüssel: Euro-Finanzminister billigen weitere Hilfsmilliarden für Griechenland

Published 22/01/2018

Die Jahre der Abhängigkeit von internationalen Finanzhilfen sollen für Griechenland im Sommer enden. Doch ob das krisengeplagte Land wirklich auf eigenen Beinen stehen kann, bleibt fraglich. [more…]

Waterloo – ein europäischer Sieg?

Published 17/06/2015

Deutsche und Engländer haben lange darüber gestritten, wem der Erfolg in der entscheidenden Schlacht gegen Napoleon am 18. Juni 1815 zu verdanken sei – den preußischen oder den britischen Truppen? Die Streitkräfte waren so bunt zusammengewürfelt, dass sie eine kleine europäische Koalition bildeten.

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Schuldenkrise: Tsipras wirft IWF kriminelle Politik vor

Published 16/06/2015

Eine Einigung der Eurogruppe mit Athen wird immer unwahrscheinlicher. Der griechische Staatsbankrott rückt näher, und Ministerpräsident Tsipras verliert in seiner Wortwahl wieder einmal das Maß. Am Abend schaltete sich Amerika in den Konflikt ein.

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