Brüssel

Trotz Gesetz: Johnson schließt weiteren Brexit-Aufschub aus

Trotz Gesetz: Johnson schließt weiteren Brexit-Aufschub aus

Published 07/10/2019

In einem Telefonat mit Macron warnte der britische Premier vor der „irrtümlichen“ Erwartung, dass sein Land noch länger in der EU verbleiben werde. Die EU will bis Ende der Woche über einen Deal entscheiden – laut Johnson die „letzte Chance“. [more…]

Geplante Börsenfusion: Ein Coup der chinesischen Führung

Geplante Börsenfusion: Ein Coup der chinesischen Führung

Published 11/09/2019

Die Börse Hongkong will den Londoner Börsenplatz übernehmen. Im Westen wird das sicher nicht schulterzuckend hingenommen. [more…]

Britische Regierung und Brexit: London bereitet sich auf „Hochtouren“ auf No Deal vor

Britische Regierung und Brexit: London bereitet sich auf „Hochtouren“ auf No Deal vor

Published 28/07/2019

Großbritannien gehe davon aus, dass die EU den Austrittsvertrag nicht noch einmal verhandeln werde, sagt Michael Gove, rechte Hand von Premierminister Johnson. Der Austritt werde auf jeden Fall am 31. Oktober vollzogen. [more…]

EU-Spitzenkandidaten: Ein gescheitertes Modell

EU-Spitzenkandidaten: Ein gescheitertes Modell

Published 08/07/2019

Der Bürger wird in der EU doppelt vertreten: im Rat durch seine Regierung, im Parlament durch seine Abgeordneten. Das ist auch dann eine ausreichende demokratische Legitimierung, wenn das Spitzenkandidaten-Modell nun Geschichte ist. Ein Kommentar. [more…]

Äußerungen zur Brexit-Debatte: Trumps Kalkül

Äußerungen zur Brexit-Debatte: Trumps Kalkül

Published 02/06/2019

Als Nationalist und Protektionist ist Trump an der Schwächung der EU interessiert. Deshalb redet er einem harten Brexit das Wort. Seine Wirkung auf die britische Debatte dürfte aber übersichtlich bleiben. [more…]

Moskau-Besuch abgesagt: Pompeo reist zu Iran-Gesprächen nach Brüssel

Moskau-Besuch abgesagt: Pompeo reist zu Iran-Gesprächen nach Brüssel

Published 13/05/2019

Der amerikanische Außenminister möchte mit seinen europäischen Kollegen über den Konflikt mit Iran beraten. Kurzfristig muss deshalb ein Besuch in Moskau ausfallen. Den russischen Präsidenten trifft er aber doch noch. [more…]

AfD-Wahlplakate zur Europawahl: „Geht’s noch, Brüssel?“

AfD-Wahlplakate zur Europawahl: „Geht’s noch, Brüssel?“

Published 03/05/2019

Die Frage „Geht’s noch?“ hat Karriere gemacht als Schlachtruf derer, die nicht mehr diskutieren wollen. Ihre volle Wucht entfaltet sie, wenn sie pauschal Regierungen vom Tisch wischt – wie auf den AfD-Plakaten zur Europawahl. [more…]

Brexit-Frist verlängert: Was nun, Frau May?

Brexit-Frist verlängert: Was nun, Frau May?

Published 11/04/2019

Nach der Entscheidung der EU-Staats-und Regierungschefs auf eine Brexit-Verlängerung bis Ende Oktober ist der Ball wieder in Westminster. Fragt sich, ob die Akteure ihn auch kontrollieren können. [more…]

Brüssel: EU-Kommission verlangt Zustimmung zu UN-Migrationspakt

Brüssel: EU-Kommission verlangt Zustimmung zu UN-Migrationspakt

Published 03/12/2018

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos drängt Österreich und andere EU-Länder zur Zustimmung zum Migrationspakt der Vereinten Nationen: „Wer den Migrationspakt ablehnt, hat ihn nicht ausreichend studiert.“ [more…]

Brüssel gegen Nationalstaaten: Am längeren Hebel

Brüssel gegen Nationalstaaten: Am längeren Hebel

Published 24/02/2018

Bei der Bestimmung des Kommissionspräsidenten geht es auch um die Frage nach Transparenz und Legitimität. Ein Kommentar. [more…]