Europäische Kommission

Seenotrettung und Migration: Seehofers Wandel

Seenotrettung und Migration: Seehofers Wandel

Published 22/09/2019

Horst Seehofers Ankündigung, ein Viertel der aus dem Mittelmeer vor dem Ertrinken geretteten Migranten aufzunehmen, verdient Anerkennung. [more…]

Steuern: Lasst Apple lieber in Ruhe

Steuern: Lasst Apple lieber in Ruhe

Published 22/09/2019

Jeder will mehr Steuern von Apple und Google. Aber der Versuch kann nach hinten losgehen – so wie die neueste Idee von Finanzminister Scholz. [more…]

Energiewirtschaft: „AfD und Linke sind nicht wählbar“

Energiewirtschaft: „AfD und Linke sind nicht wählbar“

Published 21/09/2019

Deutschlands mächtigster Aufsichtsrat teilt aus: Karl-Ludwig Kley spricht über den Moralüberschussin der politischen Debatte, gierige Manager, das Chaos mit der Energiewende – und seine schwachen Leistungen als Schüler. [more…]

Brexit aus Brüsseler Sicht: Die Interessen der EU

Brexit aus Brüsseler Sicht: Die Interessen der EU

Published 14/09/2019

Im Ringen um den Brexit müssen die Errungenschaften der Union geschützt werden. Die Brexit-Verhandlungen sind kein Wunschkonzert – auch wenn viele in London das noch nicht verstanden haben. [more…]

Leistungsschutzrecht: Mehr als eine Posse

Leistungsschutzrecht: Mehr als eine Posse

Published 13/09/2019

Der Streit um das Leistungsschutzgesetz ist mehr als nur ein kleines Versäumnis: Es geht um den Wert von Inhalten, um die Rechte an eigenen Leistungen – und um die Zukunft der freien Presse. [more…]

EU-Urteil: Klage gegen Zulassung von Gen-Sojabohne gescheitert

EU-Urteil: Klage gegen Zulassung von Gen-Sojabohne gescheitert

Published 12/09/2019

Genetisch veränderte Pflanzen kommen in Europa nach einer EU-Prüfung auf den Markt. Nichtregierungsorganisationen sehen das Ganze skeptisch. Im Fall der Zulassung einer Sojabohne der Bayer-Tochter Monsanto haben die höchsten EU-Richter nun entschieden. [more…]

Merkels politisches Testament: Harte Proben für Deutschland

Merkels politisches Testament: Harte Proben für Deutschland

Published 11/09/2019

Nichtstun ist nicht die Alternative. Aber wahr ist auch, dass die gewaltige Anstrengung, auf die Angela Merkel die Bürger einschwört, ihren Preis hat. [more…]

EU-Kommission: Vernünftige Prioritäten

EU-Kommission: Vernünftige Prioritäten

Published 10/09/2019

Vor allem in den Zukunftsfeldern hat Ursula von der Leyen vernünftige Prioritäten gesetzt – beim Thema Rechtsstaatlichkeit dafür ein Experiment gewagt. Grund für Fundamentalkritik gibt es allerdings nicht. [more…]

Künftige EU-Kommission: Eine positive Überraschung und ein möglicher Totalausfall

Künftige EU-Kommission: Eine positive Überraschung und ein möglicher Totalausfall

Published 10/09/2019

Von der Leyens Kandidatenliste birgt manche Überraschung. Dass die Dänin Margrethe Vestager Wettbewerbskommissarin bleiben soll, ist eine sehr gute Nachricht. Der für Finanzfragen vorgesehene Italiener Paolo Gentiloni deutet hingegen auf eine sehr bedauerliche Kontinuität hin. [more…]

Geschäftszahlen: Heikler Rettungsplan für die Nord LB

Geschäftszahlen: Heikler Rettungsplan für die Nord LB

Published 29/08/2019

Niedersachsens Landesbank braucht Kapitalspritzen. Die Rettung belastet die an dem Institut mitbeteiligten Sparkassen schwer. Selbst wenn das Geld zusammenkommt, entscheidet am Ende Brüssel. [more…]