Europäische Kommission

Showdown im EU-Poker: Weber rechnet mit klarer Mehrheit für von der Leyen

Showdown im EU-Poker: Weber rechnet mit klarer Mehrheit für von der Leyen

Published 15/07/2019

Eigentlich wollte der EVP-Spitzenkandidat selbst EU-Kommissionspräsident werden. Nun kämpft er für die deutsche Verteidigungsministerin. Die legt derweil bei ihren Zusagen an das Europaparlament nach. [more…]

Söder über Sozialdemokraten: „Die SPD kommt mir wie eine Partei vor, die jede Ausfahrt verpasst“

Söder über Sozialdemokraten: „Die SPD kommt mir wie eine Partei vor, die jede Ausfahrt verpasst“

Published 14/07/2019

Markus Söder wirft der SPD unmöglichen Stil vor. Im ZDF-Sommerinterview spricht der CSU-Vorsitzende über die Wahl von Ursula von der Leyen, die Untrennbarkeit von analoger und digitaler Welt – und die Debatte um eine CO2-Steuer. [more…]

Konjunkturprognose: Handelsstreit und Brexit dämpfen den Aufschwung in Europa

Konjunkturprognose: Handelsstreit und Brexit dämpfen den Aufschwung in Europa

Published 10/07/2019

Die EU-Kommission blickt mit Sorge auf die Zollkonflikte und den EU-Austritt Großbritanniens. Ihre Prognose für das Wachstum in der Eurozone schwächt sie daher leicht ab. Die Aussichten für Deutschland hatte sie bereits im Mai nach unten korrigiert. [more…]

Einsatz in Libyen: Minister Müller fordert Rettungseinsatz für Migranten

Einsatz in Libyen: Minister Müller fordert Rettungseinsatz für Migranten

Published 08/07/2019

Entwicklungsminister Gerd Müller will angesichts der humanitären Lage in Libyen einen Einsatz der Vereinten Nationen. Auch die neue EU-Kommission sieht er in der Pflicht. [more…]

Zustimmung für Migrationskurs: Für die Italiener macht Salvini alles richtig

Zustimmung für Migrationskurs: Für die Italiener macht Salvini alles richtig

Published 07/07/2019

Italiens Innenminister hat die Seenotretter im Mittelmeer immer wieder scharf angegriffen – und sogar persönlich beleidigt. Die Mehrheit der Italiener unterstützt seine Migrationspolitik. [more…]

Gegen Seehofer: Kurz unterstützt Salvini im Streit um Hafenöffnung

Gegen Seehofer: Kurz unterstützt Salvini im Streit um Hafenöffnung

Published 07/07/2019

Bundesinnenminister Seehofer hat seinen italienischen Kollegen gebeten, Geflüchtete an Land gehen zu lassen. Doch Salvini kontert, eher werde er die Menschen mit dem Auto zur deutschen Botschaft fahren. Unterstützung bekommt er aus Österreich. [more…]

Rahmenvertrag mit der EU: Die Schweiz spielt mit dem Feuer

Rahmenvertrag mit der EU: Die Schweiz spielt mit dem Feuer

Published 01/07/2019

Die EU ist das Katz-und-Maus-Spiel um den neuen Rahmenvertrag mit der Schweiz leid. Für die eigenwilligen Schweizer sind keine Extrawürste mehr drin. [more…]

Streit um EU-Kommissionschef: Der letzte Zug der schwarzen Dame

Streit um EU-Kommissionschef: Der letzte Zug der schwarzen Dame

Published 21/06/2019

Im Brüsseler Kandidatenschach gibt es noch keinen Sieger. Für Merkel und Macron steht viel auf dem Spiel. Für den entscheidenden Zug könnte die Kanzlerin nach Brüssel rücken. [more…]

Oberstes Gericht entscheidet: Was Sie über die Maut wissen müssen

Oberstes Gericht entscheidet: Was Sie über die Maut wissen müssen

Published 18/06/2019

Nimmt die heiß umkämpfte Pkw-Maut in Deutschland am Dienstag die letzte juristische Hürde? Hier kommen Antworten auf die wichtigsten Fragen zu dem umstrittenen Projekt. [more…]

Konflikt mit der EU: Sorgt Italien für die nächste Euro-Krise?

Konflikt mit der EU: Sorgt Italien für die nächste Euro-Krise?

Published 09/06/2019

Die italienische Regierung verstößt gegen die Schuldenregeln und haut die Milliarden nur so raus. Das könnte im Herbst richtig ungemütlich werden. Vizepremier Matteo Salvini sollte sich vorsehen. [more…]