Wegen Mangel an Solidarität: EU-Kommission legt Notreserven von Schutzkleidung und Beatmungsgeräten an

Die EU-Kommission will einen strategischen Vorrat an Beatmungsgeräten, Schutzkleidung, Virentests und Antibiotika anlegen, um Staaten in Not zu helfen. Das kündigte der für Krisenmanagement zuständige Kommissar Janez Lenarčič in Brüssel an. Die Kommission zieht damit Konsequenzen aus der sich verschlechternden Lage in mehreren Gesundheitssystemen und aus der fehlenden Solidarität unter den Mitgliedstaaten. Bisher haben Italien und Spanien zwar den sogenannten Zivilschutzmechanismus der EU aktiviert und die anderen Staaten um Hilfe gebeten. Doch lieferte lediglich Deutschland eine Million Schutzmasken an Italien.

„Nationale Exportbeschränkungen untergraben die Solidarität, auf der die EU beruhen sollte, und den Zivilschutzmechanismus“, sagte Lenarčič. Die Kommission greift deshalb nun auf ein Instrument namens „rescEU“ zurück, das sie vor drei Jahren geschaffen und schon bei der Bekämpfung von Waldbränden eingesetzt hat. So finanzierte sie Löschflugzeuge in Schweden, Portugal und Griechenland.

Die Mitgliedstaaten beschaffen die Ausrüstung und lagern sie bei sich ein. Diese Ausrüstung kann dann im Krisenfall allen Ländern zur Verfügung gestellt werden, die Hilfe anfordern – darüber entscheidet allein die Brüsseler Behörde. Nach Lenarčičs Angaben haben sich sechs Mitgliedstaaten bereit erklärt, die für die Bekämpfung der Corona-Pandemie notwendige Ausrüstung zu beschaffen. Deutschland gehört nicht dazu. Die Kommission rechnet damit, dass es zwei Monate dauern wird, um den Vorrat anzulegen.

China revanchiert sich

Unabhängig von dieser Initiative hat die Kommission die gemeinsame Beschaffung von Schutzkleidung und Beatmungsgeräten eingeleitet. Entsprechende Ausschreibungen wurden veröffentlicht, bis nächste Woche werden Angebote eingeholt- danach sollen die Aufträge schnell vergeben werden. Die EU spielt damit ihre Marktmacht aus, die größer ist, als wenn jedes Land einzeln Material beschafft. An der Beschaffung nehmen 25 Mitgliedstaaten sowie das Vereinigte Königreich teil. Brüssel versucht außerdem, die Produktion in europäischen Unternehmen anzukurbeln.

Hilfe kommt nun auch aus China. Wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Li Keqiang mitteilte, stellt Peking der EU zwei Millionen Stück Mundschutz, 200.000 N95-Atemschutzgeräte und 50.000 Virentests kostenlos zur Verfügung.