Die SPD triumphiert in Hannover, weil es der CDU nicht gelungen ist, eine Wechselstimmung zu entfachen. Auch die Tonlage der Kanzlerin nach der Bundestagswahl dürfte den Wahlkämpfern in Niedersachsen nicht geholfen haben. Ein Kommentar. More »
Nach 100 Tagen läuft das Jamaika-Bündnis in Kiel nach ein paar Holperern recht gut. Was können dieParteien im Bund davon lernen? More »
SPD-Chef Schulz zeigt sich fassungslos über den Streit zwischen den Unionsparteien. Die CSU warnt vor einem Verlust der Mehrheitsfähigkeit. „Wir müssen die AfD knallhart bekämpfen.“ More »
Eine digitale Verwaltung könnte Bürger von viel Papierkram und Warterei entlasten. Das ist dazu nötig. More »
Nach SPD, FDP, Grünen und Linken stellt sich jetzt auch der Unionsfraktionschef gegen den AfD-Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten – und gibt für den Umgang mit der AfD-Fraktion eine Empfehlung ab. More »
In Berlin will sich niemand bewegen, bevor Niedersachsen gewählt hat. Dort aber ist die politische Landschaft so unübersichtlich wie nie zuvor. Wem könnte das nutzen? More »
Der AfD-Politiker Albrecht Glaser lehnt die Religionsfreiheit für Muslime ab. Deshalb wollen fast alle im Bundestag vertretenen Parteien ihn nicht zum Vizepräsidenten des Parlaments wählen. Die AfD besteht aber auf der Personalie. More »
Heute haben die EU-Staats- und Regierungschefs erstmals über Macrons Reformideen diskutiert. Auch Merkel will die EU reformieren. Aber sie kann sich noch nicht festlegen. Eine Analyse. More »
Frankreichs Präsident stellt seine Vision für Europa vor. Doch für ihn könnte ein Albtraum wahr werden: In einer Jamaika-Koalition säße die FDP, die unter neuer Führung klar gegen den Irrweg Transferunion Stellung bezieht. Ein Kommentar. More »
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will die Nationalstaaten entmachten. Und keiner protestiert. Nur die kleine deutsche FDP mault dazwischen. More »
Die Landtagswahl in Niedersachsen könnte zur Zäsur für VW werden. Der Ministerpräsident soll dann eine andere Rolle spielen, geht aus einem Papier der Liberalen hervor, das der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vorliegt. Und mehr. More »
Machtperspektive schwarz-gelb-grün: Ein „spannendes Zukunftsprojekt“ auch fürs ganze Land, findet Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther. Er und ein anderer junger CDU-Politiker sehen sich außerdem gut positioniert für die Nach-Merkel-Ära. More »
