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Corona-Krise: Einfach den Schalter umlegen?

Kundgebung gegen das Kohlekraftwerk Datteln im Januar. Wie auch immer die Welt nach Corona aussehen wird, der Weg dorthin wird Hoffnungen nähren, dass sie sich in kurzer Zeit radikal umsteuern und verändern lässt. Verführerisch ist der Gedanke daran besonders ... More »

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Bernie Quijote?: Sanders muss sich jetzt fügen

Verschnupft? Bernie Sanders bei der Fernsehdebatte mit Joe Biden am Sonntag in Washington Die Vorwahlen sind nicht dann zu Ende, wenn es die Parteiführung für opportun hält. Aber wenn die Lage sich so aussichtslos darstellt wie jetzt für Bernie Sanders, dann s... More »

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Meinungsfreiheit: Fake News muss man aushalten können

Feuerwehrmänner in Schutzanzügen stehen während einer Pressekonferenz des lokalen Notfallteams gegen das Coronavirus im Rathaus von Guatemala-Stadt. Die gezielte Verbreitung von eindeutig falschen Informationen kann sehr teuer werden. Sie kann Panik hervorrufe... More »

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Söder, Spahn, Laschet: Wer ist heute der Helmut Schmidt?

Die Helmut Schmidts der Corona-Krise? Jens Spahn und Markus Söder in München Jede Krise sucht sich ihre Politiker. Helmut Schmidt war bis zur Wiedervereinigung und darüber hinaus das Inbild des zupackenden Krisenmanagers, weil er in einer entscheidenden Situat... More »

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Debatte um Föderalismus: Deutschland, einig Bundesstaat?

Gruppenfoto an der „G-7-Bank“ von Schloss Elmau bei der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten im Oktober 2019 Bundeskanzlerin Angela Merkel bemerkte in der Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag am 7. September 2016: „… der Bürger in Deutschland interessier... More »

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Grenzschließung wegen Corona: Geschlossene Gesellschaften?

Von Kreuzlingen nach Konstanz? Das soll nur noch mit triftigem Grund möglich sein. Die Zeit der Widersprüche: Solidarität ohne soziale Kontakte. Geschlossene Gesellschaften, die frei bleiben wollen. Aber das müssen keine Widersprüche sein – schließlich sollen ... More »

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Frankfurter Zeitung 14.03.1930: Der Protestmarsch Gandhis

Mahatma Gandhi mit seinen Anhängern beim berühmten Salzmarsch im Frühjahr 1930. Mit 79 seiner Schüler hat sich Gandhi zu seinem Feldzug für den propagandistischen Ungehorsam in Bewegung gesetzt. Tausende waren aus der Stadt Ahmadabad, in deren Nähe sich Gandhi... More »

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Aufnahme von Migranten: Ein Riss geht durch die EU

Griechische Polizisten im März an der Grenze zur Türkei Wie klein die „Koalition der Willigen“ ist (mehr als ein Dutzend der 27 EU-Staaten wird es wohl nicht sein), zeigt, wie tief die EU in der Asyl- und Migrationspolitik zerstritten ist. Insgesamt 1600 unbeg... More »

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Frankfurter Zeitung 14.03.1930: Das sagt Hindenburg zum Young-Plan

Young-Plan sei Dank: Reichspräsident Paul von Hindenburg bei Feierlichkeiten zum Abzug französischer Truppen im Rheinland. 30.06.1930 Reichspräsident von Hindenburg hat heute das den Young-Plan enthaltende Gesetz über die Haager Konferenz 1929/30 und die damit... More »

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Coronavirus: Demokraten und Republikaner einigen sich auf Hilfspaket

Oppositionsführerin Nancy Pelosi Das von den amerikanischen Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus hat mit einer großen Mehrheit von 363 zu 40 Stimmen ein Hilfspaket zur Bewältigung der Viruskrise verabschiedet. Es sieht unter anderem Lohnfortzahlung im K... More »

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Coronavirus in Amerika: Trumps Notstand

Donald Trump am Freitag vor dem Weißen Haus in Washington. Der amerikanische Präsident Donald Trump hat wegen der Ausbreitung des Coronavirus in den Vereinigten Staaten einen nationalen Notstand ausgerufen. Durch den Schritt würden Bundesmittel in Höhe von bis... More »