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FDP: Sehen so die Profis aus?
Die FDP will auf ehemalige SPD-Wähler zugehen. Die sind aber schon weg. Unverwechselbar wird die FDP dadurch nicht. More »
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#FDP
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Konfuzius-Institute: Steuergeld für Propaganda-Institute?
China betreibt Kulturinstitute in Deutschland. Das ist nichts Verwerfliches. Genial aus Pekinger Perspektive ist aber, dass die Propaganda durch deutsches Steuergeld bezuschusst wird. More »
FDP-Expertin will Leihmutterschaft ermöglichen
Die FDP will Embryonenspende und Leihmutterschaft in Deutschland legalisieren. Zudem sollen bis zu vier Personen Verantwortung für ein Kind übernehmen dürfen. RAINER WORATSCHKA Die FDP-Abgeordnete Katrin Helling Plahr drängt darauf, die gesetzlichen Regeln für... More »
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Sonntagsfrage: AfD wird in Ostdeutschland stärker
Bundesweit bleiben die Beliebtheitswerte der AfD zwar stabil. Vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg legt die Partei im Osten jedoch weiter zu. More »
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Front gegen Rot-Rot-Grün: „Albtraum aus Gleichmacherei und Enteignungen“
Nach Malu Dreyer schließt nun auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund nicht aus. Bei CDU und FDP sorgt das für Empörung. More »
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„Aussitzpolitik“: Opposition wirft Maas „lustlose“ Amtsführung vor
Harte Worte von FDP und Grünen über Heiko Maas: Unter Maas sei die deutsche Außenpolitik „lavierender“ und „unklarer“ geworden, kritisiert der außenpolitische Sprecher der Grünen Nouripour. Andere sehen auch die SPD in der Pflicht. More »
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F.A.Z. exklusiv: Bahn muss immer mehr entschädigen
Die Erstattungen für Verspätungen und Zugausfälle haben sich seit 2014 auf fast 55 Millionen Euro verdoppelt. Die Regierung fordert nun ein Online-Verfahren. Das wird aber noch einige Zeit dauern. More »
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Sonntagstrend: AfD stärkste Partei im Osten
Laut Umfrage liegt die AfD in den ostdeutschen Bundesländern einen Prozentpunkt vor der CDU an erster Stelle - einen Monat, bevor in Brandenburg und Sachsen ein neuer Landtag gewählt wird. Im Westen ergibt sich ein komplett anderes Bild. More »
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Investitionen: Jetzt kommt die Zeit für schöne Schulen
Schulen renovieren, Straßen reparieren, Internet beschleunigen: Deutschland braucht dringend Investitionen. Es gibt keine bessere Gelegenheit dafür als jetzt. More »
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Marco Buschmann zu Wohnraumnot: „Kein Marktversagen, sondern Staatsversagen“
Der erste parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion erklärt im Interview, warum er eine Abschaffung des Artikels 15 Grundgesetz für sinnvoll hält. More »
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Größe des Parlaments: FDP droht Union bei Wahlrechtsreform
Die Union schaue nur auf die Maximierung ihres eigenen Wahlerfolgs, sagt Stefan Ruppert, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. Deshalb könne man versuchen, sich mit den anderen Parteien zu einigen. More »
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Regel-Wut: Jetzt mal Schluss mit den Verboten!
In der politischen Diskussion jagt ein Verbots-Vorschlag den nächsten. Vergessen wird dabei allzu leicht: Verbote müssen auch durchgesetzt werden, sonst macht sich ein Rechtsstaat lächerlich. More »
