„Aussitzpolitik“: Opposition wirft Maas „lustlose“ Amtsführung vor

Published 09/08/2019 in Inland, Politik

„Aussitzpolitik“: Opposition wirft Maas „lustlose“ Amtsführung vor
Kaum Akzente: Außenminister Maas im Januar in Moskau mit dem russischen Außenminister Lawrow

Harte Worte von FDP und Grünen über Heiko Maas: Unter Maas sei die deutsche Außenpolitik „lavierender“ und „unklarer“ geworden, kritisiert der außenpolitische Sprecher der Grünen Nouripour. Andere sehen auch die SPD in der Pflicht.

Nach knapp eineinhalb Jahren im Amt bekommt Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) schlechte Noten von FDP und Grünen. Maas sei „immer noch auf der Suche nach seiner Rolle für dieses Amt“, sagte der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin dem „Spiegel“ laut Vorabmeldung vom Freitag. „Unter ihm ist die Außen- zur Aussitzpolitik geworden.“

Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, sagte dem Magazin, Maas’ Vorgänger Frank-Walter Steinmeier (SPD) habe im Auswärtigen Amt einen Reformprozess angestoßen, um die deutsche Außenpolitik „schneller, entschiedener und substanzieller“ zu machen. „Unter Heiko Maas ist sie eher lavierender, unklarer und lustloser geworden“, urteilte Nouripour.

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff sieht Maas durch die SPD in seiner Arbeit behindert. „Ihm wird jeder Bewegungsraum zugeschüttet von einer Partei, die durch eine Phase der Selbstfindung geht und dabei die Linkspartei außenpolitisch kopiert“, sagte Lambsdorff dem „Spiegel“. Der Außenminister flüchte sich in „Metathemen“ wie die Rechte der Frauen weltweit. „Das ist nicht falsch, aber ich erwarte von einem Außenminister, dass er in internationalen Krisen versucht zu deeskalieren.“

Die SPD mache Maas dies aber unmöglich. Der Jurist Maas war nach verschiedenen Stationen in der saarländischen Landespolitik von 2013 bis 2018 Bundesjustizminister. Seit März 2018 ist er Außenminister.

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