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Parole: Rippchen
Zu Hause bei der Mutter durfte Uwe Böhnhardt keine Springerstiefel tragen und nicht gegen Ausländer hetzen. Die Schuld für die NSU-Morde gibt die Mutter den Behörden. More »
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Inland
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Die Verlangsamung des Endspurts
Die SPD mag sich in Hessen noch nicht auf Koalitionsverhandlungen mit der CDU festlegen – trotz aller Hinweise auf die großen Schnittmengen. Schäfer-Gümbel wartet nun Bouffiers Entscheidung am Freitag ab. More »
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Union und SPD einigen sich auf Frauenquote
Bei den Verhandlungen zwischen Union und SPD auf dem Weg zur großen Koalition gibt es einen weiteren Etappenerfolg. Aufsichtsräte börsennotierter Unternehmen sollen ab dem Jahr 2016 zu 30 Prozent weiblich besetzt sein, kündigen die Unterhändlerinnen Schwesig u... More »
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Verfahren gegen Limburger Bischof wird eingestellt
Wegen eidesstattlicher Falschaussage muss der Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst eine Geldstrafe in Höhe von 20.000 Euro zahlen. Unter dieser Bedingung ist das Amtsgericht Hamburg bereit, das Verfahren einzustellen. More »
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Seehofer verkündet: Dobrindt wird Bundesminister
Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer will der SPD in den Koalitionsverhandlungen keine weiteren Zugeständnisse machen: „Druck erzeugt Gegendruck.“ Zugleich verkündet er eine Personalie. Generalsekretär Alexander Dobrindt werde „zwangsläufig“ Minister.... More »
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Merkel verlangt abermals Aufklärung in NSA-Affäre
Seit Bekanntwerden der Abhörung ihres Handys hat Kanzlerin Merkel erstmals im Parlament Stellung zur NSA-Affäre genommen. Das Verhältnis zu Amerika werde „auf eine Probe gestellt“. Es bleibe trotz allem von überragender Bedeutung. More »
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Hessen-SPD schließt Minderheitsregierung aus
Zehn Sondierungsgespräche wurden schon geführt. Aber die Hessen-SPD will sich nicht auf eine mögliche Koalition festlegen. Parteichef Schäfer-Gümbel schließt nun doch eine rot-grüne Minderheitsregierung aus. More »
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Keiner spricht mehr von der CDU
Der Frust nach dem Sieg: Die CDU muss zur Kenntnisnehmen, dass sie kaum mit Inhalten wahrgenommen wird in diesen Tagen. Es regt sich Unbehagen. More »
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„Dann können wir nicht in eine große Koalition gehen“
Der Juso-Vorsitzende Sascha Vogt hält den Ausgang der Mitgliederbefragung bei der SPD für völlig offen. Mit den bisherigen Verhandlungsergebnissen sei eine Zusammenarbeit mit der Union undenkbar, sagt Vogt im FAZ.NET-Gespräch. More »
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„Wäre das nicht eine menschliche Geste?“
Im Bundestag hat die Opposition der Regierung abermals Tatenlosigkeit bei der Aufklärung der NSA-Affäre vorgeworfen. Der Grünen-Politiker Ströbele fragte die Kanzlerin, ob sie sich nicht bei Edward Snowden bedanken wolle. More »
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Frühling in Mittelerde
Auf wen trifft die SPD, wenn sie nach der nächsten Bundestagswahl auch mit der Linkspartei spricht? Eine machtbewusste Abkehr vom Lagerdenken kündigt sich an. Vielleicht erstarkt zwischen radikal Linken und Reformern ein dritter Block. More »
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Die alte neue Kraft Italiens
Silvio Berlusconis Partei PdL hat sich in zwei Gruppen aufgelöst. Er selbst geht mit seiner neuen alten Forza Italia in die Opposition, das neue Nuovo Centrodestra bleibt in der Regierung. Die Koalition ist allerdings nicht gefährdet. More »
