Flüchtlinge nach ihrer Ankunft in Dortmund: Mobiltelefone haben fast alle, Papiere dagegen nur wenige. Beamte sollen Mobiltelefone von Asylbewerbern auswerten dürfen, um deren Identität zu ermitteln. Dem Vorgehen müssten die Flüchtlinge nicht mal zustimmen. Da... More »
Treffpunkt radikalislamischer Tschetschenen: Der Eingang zur Fussilet-Moschee in Berlin-Moabit, die als Salafisten-Hochburg gilt. Tausende Tschetschenen reisen illegal nach Deutschland ein. Viele neigen zur Gewalt und lassen sich kaum integrieren. Moskau zieht... More »
Kanzleramtsminister Peter Altmaier und Kanzlerin Angela Merkel Mehr als 80.000 abgelehnte Asylbewerber sollen laut dem Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung in diesem Jahr in ihre Heimatländer gebracht werden. Die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüch... More »
Männliche Asylbewerber auf dem Gelände der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) in Eisenhüttenstadt (Brandenburg) Was tun, wenn ein Asylbewerber Opfer einer rechten Gewalttat wird? Brandenburg hat als erstes Bundesland ein befristetes Bleiberecht angeordnet. Mehr... More »
Als der Flüchtlingsstrom immer größer wurden, wurden oft keine Fingerabdrücke mehr genommen. Das öffnete den Betrügern die Tore. Asylbewerber griffen unter der Angabe falscher Namen illegal Sozialleistungen ab. In einem Fall mit mindestens zwölf verschiedenen ... More »
Boris Palmer, grüner Oberbürgermeister von Tübingen Nur wenn das linksliberale städtische Bürgertum seine moralische Selbsterhöhung überwindet, gibt es eine Chance, den Populismus einzuhegen. Die Erfahrungen eines Bürgermeisters in der Flüchtlingskrise. Ein Ga... More »
Klassiker der verletzten Eitelkeit oder Kanzlerinnendrama? Rätsel über Seehofers Kurs. Eine Trennung von der Union kommt für Horst Seehofer nicht in Frage. Dennoch wachsen Zweifel, ob mit Angela Merkel die nächste Wahl gewonnen werden kann. Das Rätsel um den K... More »
Willkommen geheißen werden sollen nach dem Willen der CSU nur die ersten 200.000 Asylsuchenden. Der bayerische Innenminister Herrmann besteht auf der CSU-Forderung nach einer Obergrenze. Der 200.001. Flüchtling habe keinen Anspruch, aufgenommen zu werden, sagt... More »
Der Verfasser war Fraktionsvorsitzender der SPD in der frei gewählten Volkskammer der DDR und ist jetzt Vorsitzender des Beirats beim Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU). Die Flüchtlingsfrage spaltet die Deutschen, sie spaltet Europa. Nun, da si... More »
Viele türkische Soldaten sind seit dem Putschversuch ins Visier der Regierung geraten. Er war für die Nato abgeordnet und tauchte unter, als er festgenommen werden sollte: Erstmals nach Beginn von Erdogans Säuberungen will ein türkischer Offizier offenbar Asyl... More »
Asyl beantragt: Zwei der nach Griechenland geflohenen acht türkischen Soldaten werden dem Staatsanwalt in Alexandroupoli vorgeführt. Bevor der Putsch niedergeschlagen wurde, konnten acht türkische Soldaten mit einem Militärhubschrauber nach Nordgriechenland fl... More »
Hubert Védrine ist ein sozialistischer Politiker und war von 1997 bis 2002 französischer Außenminister. Die Europäische Union, wie sie über Jahrzehnte entstanden ist, hat keine Zukunft. Die Vorschläge ihrer Verächter wie ihrer Verehrer führen nicht weiter. Man... More »
