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Warum die Themen dieses Wahlkampfes nicht zünden

Es mangelt nicht an spannenden Themen. Doch gemessen an früheren Duellen ist der Bundestagswahlkampf bisher nur ein laues Lüftchen. Der Grund dafür liegt in der Kultur der großen Koalition und der Taktik der Kanzlerin. More »

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Kubicki wirft Hamburger Senat Versäumnisse vor

Zankapfel: das Zentrum der Autonomen in Hamburg, die „Rote Flora“ Nach den G-20-Krawallen fordern immer mehr Politiker die Schließung der „Roten Flora“, einem Zentrum der Autonomen in Hamburg. FDP-Vize Kubicki macht der Stadt wegen des laschen Umgangs mit Link... More »

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Neue Polizisten braucht das Land

Kontrollverlust: Das Hamburger Schanzenviertel am 9.Juli Nach den Ausschreitungen in Hamburg rückt das Thema der Sicherheit noch mehr in den Fokus der Parteien. Trotz unterschiedlicher Ansätze, sind sie sich in einem Punkt einig. More »

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Der falsche Kandidat

Egal wie sehr es krächzt und kräht, ein Schwein ist kein Hahn. Der Staat vertraut den Parteien bei der Vorbereitung von Wahlen. Doch die machen dabei vermehrt Fehler, wie etwa die FDP bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Der Vertrauensvorschuss wird br... More »

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Bürokratie und Demokratie: Der falsche Kandidat

Der Staat vertraut den Parteien bei der Vorbereitung von Wahlen. Doch die machen dabei vermehrt Fehler, wie etwa die FDP bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Der Vertrauensvorschuss wird brüchig. Welche Konsequenzen müssen gezogen werden? More »

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Neue Hessenkasse stößt auf Kritik

Pappkamerad: CDU-Innenminister Beuth (links) und Parteifreund Finanzminister Schäfer nehmen das Maskottchen der „Hessenkasse“ in ihre Mitte Großer Wurf – oder „Bad-Bank“ und „unzureichende Wiedergutmachung“? Die neue sogenannte Hessenkasse zur Entschuldung kla... More »

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„Martin Schulz führt einen Schatten-Wahlkampf“

Michael Frenzel Höhere Erbschaftsteuer, höherer Spitzensteuersatz – das Konzept von Kanzlerkandidat Schulz stößt bei SPD-nahen Unternehmern auf Bedenken. Der Präsident des SPD-Wirtschaftsforums spricht sich für eine ungeliebte Koalition aus. More »

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Abgeordneter der Herzen

Norbert Lammert ist seit 1980 im Bundestag. Wen die Bürger mögen, weiß man. Aber wir haben den Lieblingspolitiker der Politiker gefunden! Dabei hatten die Befragten ganz unterschiedliche Kriterien. More »

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Wer profitiert vom offenen Sonntag?

Verkaufsoffener Sonntag: Wer hat am meisten davon? Schwarz-Gelb in NRW will Geschäften in Innenstädten häufiger verkaufsoffene Sonntage erlauben. Doch längst kocht die Debatte über eine mögliche komplette Freigabe der Öffnungszeiten hoch. Wer hätte am meisten ... More »

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Schwarz-gelber Koalitionsvertrag steht

Regieren bald zusammen: CDU-Landesvorsitzender Armin Laschet (links) und Christian Lindner (FDP) In Düsseldorf haben sich Armin Laschet und Christian Lindner auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Auch in Schleswig-Holstein kann ein neues Bündnis starten. Eine ... More »

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Wenn AfD-Fraktionen die Sacharbeit scheuen

Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke winkt vor Beginn einer Bürgerversammlung der brandenburgischen AfD im April 2017 Landtagsabgeordnete der AfD sitzen mittlerweile in 13 Landesparlamenten. Eine Studie zeigt: Von konstruktiver Parlamentsarbeit sind... More »

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Weniger Vorsorgehefte, mehr U-Untersuchungen

Nicht nur im Babyalter wichtig und zu dokumentieren: Vorsorgeuntersuchung Idealerweise können angehende Schüler ein Vorsorgeheft vorzeigen. Doch ihre Zahl nimmt in Hessen ab. Erfreulicheres gibt es zu den vorgeschriebenen U-Untersuchungen zu sagen. More »