Europäische Union

Erdogan erwägt Orientierung nach Russland und China

Erdogan erwägt Orientierung nach Russland und China

Published 20/11/2016

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan

Eine EU-Mitgliedschaft sei nicht alternativlos, droht der türkische Ministerpräsident Erdogan. Und lässt auch durchblicken, welcher anderen Organisation sich sein Land stattdessen anschließen könnte.

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Nach Sechsertreffen: Merkel setzt für Ära Trump auf starkes gemeinsames Europa

Nach Sechsertreffen: Merkel setzt für Ära Trump auf starkes gemeinsames Europa

Published 18/11/2016

Angesichts der Wahl von Donald Trump will Kanzlerin Merkel die Zusammenarbeit in Europa intensivieren. Das sagte sie nach einem Treffen mit Staats- und Regierungschefs im Kanzleramt. An den Sanktionen gegen Russland hält der Westen fest. [more…]

Merkel setzt für Ära Trump auf starkes gemeinsames Europa

Merkel setzt für Ära Trump auf starkes gemeinsames Europa

Published 18/11/2016

Sechsertreffen im Kanzleramt: Kanzlerin Merkel mit dem amerikanischen Präsidenten Obama, Frankreichs Präsident Hollande, Spaniens Ministerpräsidenten Rajoy, Großbritanniens Premierministerin May und dem italienischen Ministerpräsidenten Renzi (v.l.)

Angesichts der Wahl von Donald Trump will Kanzlerin Merkel die Zusammenarbeit in Europa intensivieren. Das sagte sie nach einem Treffen mit Staats- und Regierungschefs im Kanzleramt. An den Sanktionen gegen Russland hält der Westen fest.

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Schengen-Raum: EU will Gefährdern Einreise verweigern

Schengen-Raum: EU will Gefährdern Einreise verweigern

Published 16/11/2016

Nach Plänen der EU-Kommission sollen Menschen, die kein Visum benötigen und in den Schengen-Raum einreisen wollen bald schon vor der Reise kontrolliert werden. [more…]

EU will Gefährdern Einreise verweigern

EU will Gefährdern Einreise verweigern

Published 16/11/2016

Grenzsicherung am Pariser Flughafen Charles des Gaulle

Nach Plänen der EU-Kommission sollen Menschen, die kein Visum benötigen und in den Schengen-Raum einreisen wollen bald schon vor der Reise kontrolliert werden.

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Oettinger verteidigt Privatjet-Flug mit Russland-Lobbyisten

Oettinger verteidigt Privatjet-Flug mit Russland-Lobbyisten

Published 16/11/2016

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger

Günther Oettinger steht abermals in der Kritik. Laut einem Bericht war der deutsche EU-Kommissar im Privatjet eines kremlnahen Lobbyisten unterwegs. Der CDU-Politiker hält den Vorgang für unproblematisch.

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EU-Kommission: Oettinger verteidigt Privatjet-Flug mit Russland-Lobbyisten

EU-Kommission: Oettinger verteidigt Privatjet-Flug mit Russland-Lobbyisten

Published 16/11/2016

Günther Oettinger steht abermals in der Kritik. Laut einem Bericht war der deutsche EU-Kommissar im Privatjet eines kremlnahen Lobbyisten unterwegs. Der CDU-Politiker hält den Vorgang für unproblematisch. [more…]

Reichsbürger in Österreich: Martialisches Polizeiaufgebot gegen die liebevolle Omi

Reichsbürger in Österreich: Martialisches Polizeiaufgebot gegen die liebevolle Omi

Published 12/11/2016

Nicht nur deutschen Behörden machen „Reichsbürger“ zu schaffen – auch in Österreich gibt es eine wachsende Szene. Innenminister Wolfgang Sobotka will dagegen Maßnahmen ergreifen. [more…]

Martialisches Polizeiaufgebot gegen die liebevolle Omi

Martialisches Polizeiaufgebot gegen die liebevolle Omi

Published 12/11/2016

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat dieser Tage angeregt, einen neuen Straftatbestand einzuführen, um Reichsbürger-Aktivitäten zu unterbinden.

Nicht nur deutschen Behörden machen „Reichsbürger“ zu schaffen – auch in Österreich gibt es eine wachsende Szene. Innenminister Wolfgang Sobotka will dagegen Maßnahmen ergreifen.

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Orbáns zweite Niederlage

Orbáns zweite Niederlage

Published 08/11/2016

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán am Dienstag im Parlament

Wieder bremst die Opposition ein Vorhaben des ungarischen Premierministers aus: Seine geplante Verfassungsänderung ist gescheitert. Warum ging Orbán sehenden Auges in die Niederlage?

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