Mike Mohring, Noch-CDU-Fraktionschef in Thüringen, spricht mit einem Journalisten nach einer Sitzung der CDU-Abgeordneten am 18.02.2020 im Thüringer Landtag In Gefahr und größter Not bringt der Mittelweg den Tod, lautet ein in der Politik gern benutzter Aphori... More »
Nach Malu Dreyer schließt nun auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund nicht aus. Bei CDU und FDP sorgt das für Empörung. More »
Der Verstand sagt ja zu Rot-Rot-Grün, die Vernunft nein. Denn damit würde die Macht einer reichlich abgehalfterten Partei fortgesetzt, die in Jahrzehnten aus Bremen ein reichlich abgehalftertes Bundesland gemacht hat. More »
In Bremen wird gewählt, und die Linkspartei könnte hier erstmals im Westen an einer Regierung beteiligt werden. Dafür gibt sich die Partei staatstragend – doch wie hält sie es mit der Haushaltskonsolidierung in der verschuldeten Hansestadt? More »
In den Umfragen steht die Bremer SPD schlecht da. Jetzt schließt sie ein Bündnis mit der CDU aus. Sie setzt damit die anderen Parteien unter Druck – und könnte so die Karten neu mischen. More »
Berlin gibt sich als erste deutsche Stadt ein Mobilitätsgesetz – und will damit zur fahrradfreundlichen Stadt werden.... More »
Dietmar Bartsch ist als Fraktionsvorsitzender der Linken derzeit Oppositionsführer im Bundestag. Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch kritisiert die SPD und lobt den Spitzensteuersatz unter Helmut Kohl. „Obszöner Reichtum“ müsse verhindert, mittlere Einkommen s... More »
Randständigkeit im Herzen Europas: Wahlplakate im Saarland Der Spitzenkandidat der Linkspartei Oskar Lafontaine hatte früher mehr Strahlkraft – und dient doch als Hoffnungsträger. Eine Verhaltensanalyse über einen abgeklärten Politprofi. More »
Björn Höcke im thüringischen Landtag neben dem Abgeordneten Stefan Möller Die umstrittenen Äußerungen des Thüringer AfD-Politiker sorgen für Ablehnung in der Bevölkerung. Laut einer Umfrage wünscht sich eine Mehrheit eine Sanktionierung. Die gleiche Umfrage ze... More »
