Ausland

Streit um Polens Wahltermin: Zerreißprobe für die Opposition

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In Umfragen abgestürzt: Kidawa-Blonska am 1. Mai in Warschau.

In Polen herrscht eine Ausnahmesituation: Für Sonntag sind turnusgemäß Präsidentenwahlen angesetzt, doch niemand kann sicher sein, ob sie stattfinden werden – und ob sie gegen rechtliche Anfechtungen Bestand haben würden. Erst in den vergangenen Tagen sind in Warschau Wahlplakate aufgetaucht, laufen Wahlspots im Radio.

Wegen eines von der Pandemie über weite Strecken lahmgelegten Wahlkampfs steht außerdem die Opposition vor einer Zerreißprobe: Soll sie die Wahl wegen der Virengefahr und ungleicher Ausgangsbedingungen, die dem Amtsinhaber Andrzej Duda als Kandidaten einen Vorteil verschaffen, boykottieren oder bis zum Ende kämpfen?

Malgorzata Kidawa-Blonska, die 63 Jahre alte stellvertretende Parlamentspräsidentin und Kandidatin der liberalen Bürgerplattform, der größten Oppositionspartei, hat den ersten Weg gewählt. Sie sagte schon Ende März, in Zeiten einer Pandemie Wahlen abzuhalten sei „geradezu verbrecherisch“. Sie warf der Regierung Verantwortungslosigkeit vor und forderte die Bürger zum Boykott auf. Zugleich „suspendierte“ sie ihren Wahlkampf.