
Alle Einsatzkräfte der Bundespolizei für den „Soforteinsatz“ zur Unterstützung der griechischen Grenzbehörden an der Landgrenze zur Türkei und auf der Insel Samos sollen laut Innenministerium wie geplant weiterhin zur Verfügung stehen. Auch der reguläre Frontex-Einsatz der Bundespolizei in Griechenland werde – vorbehaltlich einer akuten Lageveränderung aufgrund der Entwicklung der Corona-Pandemie – weiterhin im bisherigen Umfang fortgesetzt.
Frontex hatte die Mitgliedstaaten in einem Schreiben vom 17. März gebeten, die von ihnen entsandten Einsatzkräfte nach Möglichkeit länger vor Ort zu belassen und nicht durch andere Beamte zu ersetzen. Damit könne das Risiko einer Verbreitung von Covid-19 minimiert werden. „Vor Ort werden alle Schutzmaßnahmen und Unterstützung für die entsandten Beamten durch das Personal der Agentur gewährleistet“, heißt es in dem Schreiben weiter.
Weiter hieß es, die deutsche Unterstützung der Frontex-Einsätze in Italien, Spanien, Bulgarien und Albanien sei zunächst ausgesetzt worden. Der Fokus von Frontex liege aktuell auf Griechenland, wo Deutschland derzeit mit 82 Polizisten von Bund und Ländern sowie Beamten der Zollverwaltung das größte Kontingent stelle.
Nach Informationen der Bundesregierung hat die türkische Luftwaffe im März über der griechischen Ägäis ein Flugzeug der EU-Grenzschutzagentur Frontex verfolgt. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des Linke-Abgeordneten Andrej Hunko hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, folgten zwei türkische Flugzeuge „über mehrere Minuten“ einem Aufklärungsflugzeug der dänischen Luftwaffe, das dort für Frontex im Einsatz war.
