Die SPD hat eigentlich derzeit geschlossen. Im Willy-Brandt-Haus ist der Betrieb weitgehend eingestellt, wie fast überall. Da war es am Donnerstag eine kleine, wohlkalkulierte Überraschung, dass ausgerechnet Finanzminister Olaf Scholz dem Hauptquartier der Sozialdemokraten einen Besuch abstattete und gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans eine kleine Pressekonferenz abhielt. Scholz war im Willy-Brandt-Haus nicht mehr öffentlich aufgetreten, seit er und Klara Geywitz dort ihre Niederlage bei der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz eingesteckt hatten. Damals strahlten die Gewinner Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans um die Wette. Scholz durfte froh sein, dass er Minister blieb.
Vier Monate ist das her, eine Ewigkeit. Inzwischen sitzt die neue Parteiführung im Lockdown-Haus ganz allein. Veranstaltungen fallen aus, Sitzungen finden gelegentlich statt, per Telefon oder Video. Und alle schauen auf die Regierung. Ziemlich bitter, denn weder Saskia Esken noch Walter-Borjans gehören der Regierung an. Walter-Borjans ist nicht einmal Mitglied des Deutschen Bundestages. Als vorige Woche dort die Rettungspakete diskutiert wurden, redete im Plenum als Erster Scholz. Esken, parteipolitisch betrachtet seine Chefin, saß in den hinteren Reihen der Fraktion.
Der Dank geht an die Union
Die beiden anderen Parteivorsitzenden der großen Koalition wirken als Verteidigungsministerin und bayerischer Ministerpräsident inmitten des Krisen-Managements. Insoweit war es also ein Entgegenkommen von Scholz, das verwaiste SPD-Haus zu besuchen. Zusammen mit Norbert Walter-Borjans stand er dann vor drei, vier Mikrofonen mit Plastiktüten darüber. Dazu eine Handvoll Journalisten, denen drei Fragen gestattet wurden. Laut Einladung ging es um „Erste Erfahrungen mit dem Schutzschirm für Beschäftigung und Wirtschaft“. Von 1800 Kreditanträgen sind 1500 bereits bewilligt, es geht um 9 Milliarden Euro. Weitere 50 Milliarden fließen über die Länder ab. Interessante Zahlen eigentlich, aber Gastgebern und Gast schien an einem politischen Signal gelegen. Welches, das blieb allerdings etwas unklar. Vielleicht: Scholz wird Kanzlerkandidat. Oder zumindest: Die SPD regiert gut mit.
Scholz sagte: „Wir halten Abstand, obwohl wir sehr eng zusammenarbeiten.“ Walter-Borjans betonte: „Die Sozialdemokratie setzt ihre Akzente.“ Er lege Wert darauf, „dass die sozialdemokratische Komponente in der Krise deutlich wird.“ Es gebe ein „gutes Dreieck“ aus Parteispitze, Fraktion und Regierungsmitgliedern. Die Dankbarkeit der Bürger für gutes Krisenmanagement gehe allerdings „eher an die Union. Offenbar ist das eine Krux.“ Stimmt, die Werte der Union steigen, die SPD stagniert.
Wahrgenommen wird vor allen Scholz
Finanzminister Scholz ist derzeit mit Arbeitsminister Hubertus Heil derjenige SPD-Politiker, der bundesweit wahrgenommen wird. Beide haben sich als Teil eines Teams etabliert, das Deutschland nun durch die Krise führen muss. Vernehmbare Sozialdemokratin ist neben ihnen Justizministerin Christine Lambrecht. Sie hat die Auffangnetze für Mieterinnen und Mieter geknüpft, die wegen Corona in Geldnot geraten. Und sie wacht mit darüber, dass im Aktivismus gegen die Pandemie nicht Grundrechte ausgehebelt werden.