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Freiwillige melden sich: Bundeswehr will zivile Krisen-Helfer unterstützen

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Können Unterstützung schicken: Generalinspekteur Eberhard Zorn und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn haben die Fähigkeit und Bereitschaft der Bundeswehr bekräftigt, im Fall der massiven Ausweitung der Corona-Pandemie zu helfen. Die Möglichkeiten reichten vom Sanitätswesen über die Logistik bis hin zum Schutz kritischer Infrastrukturen. Zugleich würden alle Verpflichtungen aus dem Nato-Bündnis und den diversen Auslandseinsätzen erfüllt. Dazu gehört auch die Wahrung der Lufthoheit und die Bewachung der Nato-Flanke im Baltikum.

Die Ministerin berichtete, dass es zu unverändert intensiver Stör- und Desinformations-Tätigkeiten komme. Russische Truppen, die im Zuge des westlichen Manövers „Defender 2020“ in Grenznähe zusammengezogen worden seien, würden auch nach dem vorzeitigen Ende des Manövers dort verbleiben. Es würden etwa Gerüchte verbreitet, wonach schwere Waffen für bevorstehende Ausnahmezustände zusammengezogen würden. Dabei handele es sich aber lediglich um Rücktransporte im Zusammenhang mit dem vorzeitigen Ende des Defender-Verlegemanövers.

Die Ministerin erklärte, die Bundeswehr sei „eine verlässliche Stütze unseres Gemeinwesens“ und dem Motto „Wir dienen Deutschland“ verpflichtet. Derzeit bereite sich die Truppe darauf vor, vor allem dann zu helfen, „wenn die Durchhaltefähigkeit der zivilen Kräfte ans Ende kommt“. Dazu liefen „hinter den Kulissen“ seit Wochen Vorbereitungen, auch bei Reservisten. Vom Ministerium bis in die untersten Ebenen seien Krisenstäbe eingerichtet, Kräfte eingeteilt. Neben dem Sanitätswesen stünden beispielsweise rund 7500 Lastwagen in zwölf Logistik- und Versorgungs-Bataillonen bereit. Allerdings betonten sowohl die Ministerin als auch Zorn, dass man die Bundeswehr nicht als patrouillierende Ordnungsmacht im Falle der Ausgangssperre oder bei „Corona-Partys“ betrachte. Ein solche Bild, sehe er nicht vor sich, so Zorn, „das ist nicht das, was wir tun wollen und können“.