Inland

SPD obenauf: Ein Erfolg im Scholz- und Tschentscher-Stil

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Bei der SPD ist Party angesagt, auch wenn das starke Ergebnis acht Prozentpunkte schlechter ausfällt als bei der letzten Wahl. Bei der Verkündung des Ergebnisses der AfD wird fast noch lauter gejubelt als beim eigenen – „Nazis raus“-Rufe sind zu hören.

Für Saskia Esken und Nobert Walter-Borjans hätte es nicht besser laufen können. Kaum im Amt – und schon gibt es auch für die Bundes-SPD einen Wahlerfolg zu feiern. „Ein ganz hervorragender Tag für Hamburg und auch ein wunderschöner Tag für die SPD“, so beschrieb Walter-Borjans das „überwältigende Ergebnis“. Die beiden neuen Parteivorsitzenden der SPD waren im vorigen Dezember auf einem Parteitag gewählt worden, vor allem von Jusos und Sozialdemokraten, die möglichst rasch aus der Koalition mit der Union hinauswollen. Doch statt rauher Attacken auf den Koalitionspartner trat Stille ein, zumal im Willy-Brandt-Haus die Öffentlichkeitsarbeit wegen interner Sitzungen weitgehend eingestellt ist.

Mit Blick auf Hamburg und den dortigen Wahlkampf war die Berliner Windstille allerdings auch sehr erwünscht. Geradezu dringlich hatte Spitzenkandidat Peter Tschentscher darum gebeten, den ohnehin schweren Machtkampf mit den starken Elbe-Grünen nicht auch noch durch Berliner Querschüsse zu behindern. Daran hat man sich in der Hauptstadt gehalten – teils aus Einsicht, teils aus Erschöpfung.

Nötig war das auch deswegen, weil der neue Linkskurs der Bundespartei und Forderungen nach höheren Steuern oder Mietendeckel in Hamburg auf kräftigen Widerstand stießen. Mehrfach hatte der Erste Bürgermeister Tschentscher betont, dass sein Kurs ein anderer bleibe: moderater, pragmatischer. Der frühere Finanzsenator wollte als Manager des Möglichen reüssieren, nicht als Klassenkämpfer.

Zwei, die sich mitfreuen dürfen: Walter-Borjans und Esken in Berlin

Das ging vor allem an die Adresse von Esken. Denn mit Walter-Borjans verbindet Tschentscher ein gutes persönliches Verhältnis aus der Zeit, als Walter-Borjans Finanzminister in Nordrhein-Westfalen war und beide sich bei den regelmäßigen Treffen der Haushaltspolitiker trafen. Die beiden neu gewählten Vorsitzenden wurden überdies gebeten, sich auch persönlich im Hamburger Wahlkampf möglichst wenig blicken zu lassen. Man wolle, hatte Tschentscher gesagt, die Themen der Stadt im Vordergrund behalten.

Wahlparty? Das ist lange her

Die Ausladung wurde dann allerdings auch noch mit einer Sympathie-Erklärung des Ersten Bürgermeisters für Olaf Scholz gekrönt, der Tschentscher als überaus geeigneten SPD-Kanzlerkandidaten lobte. Dabei hatten Scholz und Klara Geywitz gerade gegen das Siegerduo Esken/Walter-Borjans eine schwere Niederlage erlitten – Scholz konnte froh sein, dass er noch Minister ist. Am Sonntagabend sagte Walter-Borjans dann: Grundsolide Regierungspolitik, sozialdemokratische Politik nah am Menschen sei honoriert worden – also der Scholz- und Tschentscher-Stil.