Koalitionsgespräche in Wien: Knackpunkte Klima und Migration

Published 12/11/2019 in Europäische Union, Politik

Koalitionsgespräche in Wien: Knackpunkte Klima und Migration
Vor einer historischen Koalition?: ÖVP-Chef Sebastian Kurz (li.), Stefan Steiner, Margarethe Schramböck sowie Grünen-Chef Werner Kogler (vorne) während eines Sondierungsgesprächs in Wien

ÖVP und Grüne in Österreich müssen einen weiten Weg zu einer Koalition zurücklegen. Besonders in der Flüchtlingsfrage und beim Klimaschutz wird hart verhandelt. Und auch die „Ibiza“-Affäre soll Folgen haben.

An diesem Dienstag wollen sich Sebastian Kurz und Werner Kogler, die Vorsitzenden der österreichischen Parteien ÖVP und Grüne, zu einem Zwiegespräch treffen. Die beiden kennen einander schon ganz gut. Seit sechs Wochen gibt es regelmäßige Begegnungen in unterschiedlichen Formaten. Aber jetzt heißt es erstmals „Koalitionsverhandlungen“ – bislang wurde „sondiert“. Freilich dürfte da auch schon inhaltlich vorgearbeitet worden sein.

In österreichischen Medien wurde vielfach analysiert, wo „Knackpunkte“ und mögliche Kompromisslinien liegen. Dass das nicht nur aus der Luft gegriffen war, darauf deutet ein empörter Twitter-Aufschrei eines Parteilinken der Grünen: Schon drei Mal sollen Informationen aus den eigentlich vertraulichen Gesprächen „geleakt“ worden sein, natürlich durch die ÖVP. Kurz und Kogler selbst haben fünf zentrale „Herausforderungen“ definiert, ohne aber auf Details einzugehen: Die Themen Klimakrise, Migration, Bildung und Transparenz sowie Wirtschaftsabschwung.

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