Am Sonntag haben die Portugiesen ein neues Parlament gewählt – und die regierenden Sozialisten wurden dabei deutlich gestärkt.
Portugal bleibt eine linke Bastion in der Europäischen Union: Die Sozialistische Partei (PS) von Ministerpräsident António Costa ging aus der Parlamentswahl im früheren Euro-Krisenland siegreich und deutlich gestärkt hervor. Und mehr noch: Zusammen besetzen die fünf linksgerichteten Gruppierungen künftig in der Lissabonner Assembleia da República mindestens 142 der 230 Sitze.
Nach Auszählung aller Wahlbezirke erhielt die PS 36,65 Prozent der Stimmen. Das sind gut vier Prozentpunkte mehr als bei der vergangenen Parlamentswahl vor vier Jahren. Die Zahl der sozialistischen Abgeordneten wird sich damit von bisher 86 auf mindestens 106 erhöhen.
„Die PS hat ihre Position in Portugal gestärkt“, rief Costa in der Nacht zu Montag in seiner Siegesrede in einem Hotel in Lissabon vor Hunderten von Anhängern, die lautstark jubelten und unter anderem „Sieg, Sieg, Sieg“ sowie „PS, PS, PS“ skandierten.
Nachdem Costa im Herbst 2015 an die Macht gekommen war, erlebte Portugal eine starke wirtschaftliche Erholung. Ihm gelang ein bis dahin als unmöglich geltender Spagat: Er lockerte die Sparzügel, erhöhte Sozial- und andere Ausgaben, hielt sich aber gleichzeitig an die Vorgaben aus Brüssel und konsolidierte die öffentlichen Finanzen. Das „portugiesische Wunder“ wird dieser Erfolg genannt.
Mit einem Hilfspaket von 78 Milliarden Euro hatten die Europäische Union und der Internationale Währungsfonds Portugal 2011 vor dem Bankrott bewahrt. Nach drei Jahren unter dem EU-Rettungsschirm steht das Land seit 2014 finanziell wieder auf eigenen Beinen. Die strenge Sparpolitik dieser Jahre kostete die Konservativen aber die Macht.
In den Folgejahren gelang Costa der bis dahin für als unmöglich geltende Spagat: Er lockerte die Sparpolitik, erhöhte Sozial- und andere Ausgaben und hielt sich gleichzeitig an die Vorgaben aus Brüssel. Die Wirtschaft wuchs auch dank eines Tourismusbooms deutlich über dem EU-Schnitt. Mit 6,7 Prozent erreichte die Arbeitslosenrate jüngst den niedrigsten Stand seit 2002.
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