Deutschland und die EU: Die deutsche DNA

Published 05/07/2019 in Politik, Staat und Recht

Deutschland und die EU: Die deutsche DNA
Hier werden Normen noch hochgehalten: Deutschland hat ein ganz anderes Rechtsverständnis als sein Nachbarland Frankreich.

Für die Bundesrepublik ist das Recht wichtiger als für Frankreich – das sieht man jetzt wieder bei der Zustimmung zu Christine Lagarde. Denn für eigenes Personal fehlt Deutschland die Strategie.

Zusammenhalt durch Rückbesinnung auf das Nationale? Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat unlängst vor dem Bremer Tabak-Collegium angemahnt, die unterschiedlichen Prägungen in der EU zu respektieren. Und stets auch an die Sichtweise des anderen zu denken. Wenn etwa die Menschen in den noch immer jungen Demokratien Osteuropas Jahrzehnte darum kämpfen mussten, die eigene Kultur zu bewahren, „dann gewinnt die Rückbesinnung auf das Eigene, das Nationale, gegenüber universalistischen Tendenzen an Bedeutung“. Vor dem Hintergrund gerade erst wiedergewonnener nationaler Souveränität, so Schäuble, argumentiere man anders: Deshalb werde, wer die europäische Einigung gegen das Bedürfnis der Menschen nach nationaler Identität auszuspielen versuche, Europa schwächen. Nötig sei in der gesamten EU die Bereitschaft, den Blickwinkel des anderen mitzudenken.

Daraus folgt aber auch: Diese Interessen müssen auch vertreten werden. Wer ein europäisches Amt hat, dient natürlich der Europäischen Union. Aber da sie ein Staatenverbund ist, der die nationale Identität seiner Mitglieder achtet, ist es ebenfalls nur natürlich, dass die Staaten versuchen, ihre Vorstellungen über das Personal einzubringen, das sie nach Brüssel, Straßburg oder Luxemburg entsenden.

Print article

Leave a Reply

Please complete required fields