Für die deutsch-amerikanischen Beziehungen ist nicht nur der amerikanische Präsident wichtig – auch die Parlamentarier spielen eine große Rolle. Eine Organisation bringt Abgeordnete beider Länder zusammen.
Einer der Punkte, mit denen Donald Trump bei seinen Wahlkampfveranstaltungen immer erfolgreich nach Applaus fischen kann, ist Kritik an Deutschland. Es seien zu viele deutsche Autos auf amerikanischen Straßen unterwegs, das Handelsdefizit mit Deutschland sei zu hoch und außerdem sollte die Bundesrepublik endlich ihren gerechten Anteil an der Finanzierung der Nato tragen, sagt er immer wieder. Sich angesichts dessen Sorgen über den Stand der deutsch-amerikanischen Beziehungen zu machen ist verständlich, erst recht, sollten die Kongresswahlen am nächsten Dienstag Republikaner in den Senat und ins Repräsentantenhaus bringen, die in dieser Hinsicht vollkommen hinter ihrem Präsidenten stehen.
Martin Frost ist da jedoch völlig ruhig. Im Gespräch mit FAZ.NET sagt der Präsident der Organisation früherer Kongressmitglieder (USAFMC), er glaube nicht, dass die Ansichten des Präsidenten viele Anhänger in seiner Partei, geschweige denn bei den Amerikanern haben. „Trump ist laut, aber spricht nicht für die Mehrheit der Amerikaner“, so Frost, der von 1979 bis 2005 selbst Abgeordneter der Demokraten im Repräsentantenhaus war. Seinen Worten nach stehe die Mehrheit der Republikaner immer noch hinter den positiven Beziehungen zu Deutschland. Trump habe die Verbindungen zu den Alliierten allerdings herausfordernder gemacht.
Die Zahlen unterstützen sein Argument. In einer Studie im vergangen Jahr des amerikanischen Pew-Instituts mit der Körber-Stiftung wurden sowohl Amerikaner als auch Deutsche nach ihrer Sicht auf das jeweils andere Land gefragt. 68 Prozent der Amerikaner sagten demnach, dass sie die Beziehungen zwischen beiden Ländern als gut einschätzen. Eine Einstellung, die nur von 42 Prozent der Deutschen geteilt wurde. Besonders Präsident Trump scheint bei dieser negativen Einschätzung der Deutschen eine Rolle zu spielen. So ist nach der Präsidentenwahl der prozentuale Anteil derjenigen, die sagen, sie hätten eine positive Sicht auf die Vereinigten Staaten von 57 auf 35 Prozent gefallen. Die Zahl derjenigen, die mit Zuversicht auf den amerikanischen Präsidenten blicken, gar von 86 auf elf Prozent.
Teilnehmer kommen ins Gespräch
Die USAFMC muss sich allein schon wegen ihres Aufgabenspektrums mit den Beziehungen zu Deutschland befassen, unterhält sie doch ein Studienprogramm, welches aktiven Mitgliedern des Kongresses die Möglichkeit bietet, Deutschland zu bereisen und kennenzulernen. Genauso können aber auch deutsche Parlamentarier das amerikanische politische System erleben. Gerade dieser Tage ist eine Delegation von Politikern aus Berlin im Land zu Gast und kann miterleben, wie sich der Wahlkampf in den Vereinigten Staaten gestaltet.
Das sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass es in den Interessenlagen der beiden Länder derzeit eine große Divergenz gibt. Angefangen beim Klimaschutz, der unter Donald Trump nur eine untergeordnete bis gar keine Rolle spielt, über das Atomabkommen mit Iran, das die Europäischen Staaten retten möchten, aus dem Trump die Vereinigten Staaten aber herausgezogen hat, bis zur Diskussion um die Pipeline Nordstream 2, mit der sich laut Trump Berlin zum „Gefangenen Russlands“ macht.
Umso wichtiger ist da ein Angebot wie das der USAFMC. Nach den Worten von Martin Frost steigt mit dem Kennenlernen des besuchten Landes auch das Verständnis. Die positiven Rückmeldungen, die die Organisation von Teilnehmern der Reisen erhält, sind in dieser Hinsicht ermutigend. Wie Frost sagt, bieten sie den Teilnehmern die Möglichkeit, unter Ausschluss der Öffentlichkeit miteinander ins Gespräch zu kommen. Was nebenbei nicht nur dem Verständnis dem Gastgeberland gegenüber zuträglich ist, sondern auch dem untereinander. In den Zeiten der großen parteipolitischen Gegensätze in Washington ein willkommener Nebeneffekt.
Gerade was die Handelspolitik angeht, zeigt sich Martin Frost sicher, dass ein Großteil der Republikaner frustriert sind von dem, was Präsident Trump macht. In den vergangenen Jahren sei der Kongress immer für den Freihandel gewesen, sagt er. Wichtige Gesetze seien von beiden Parteien gemeinsam verabschiedet worden. Sollten die Demokraten also die Mehrheit im Repräsentantenhaus gewinnen, würde Trump vermehrter Widerstand entgegengebracht, was seine Entfernung von traditionellen Alliierten angeht.