Angela Merkel und Heiko Maas wollen das Weimarer Dreieck wiederbeleben. Doch wozu ist der trilaterale Austausch zwischen Deutschland, Frankreich und Polen überhaupt noch gut?
Plötzlich war es wieder da. Bei der Pressekonferenz nach dem Antrittsbesuch von Angela Merkel in Warschau vor einer Woche erklärte der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, er hoffe sehr, dass es zu einem baldigen Treffen des Weimarer Dreiecks kommen werde. Auch Merkel versprach, sich für die Wiederbelebung des Gesprächsformates zwischen Deutschland, Frankreich und Polen einzusetzen.
Zwar gehören solche Ankündigungen bei deutsch-polnischen Spitzentreffen gewissermaßen zum Pflichtprogramm, doch bereits einige Tage zuvor hatten der deutsche und der polnische Außenminister davon gesprochen, die gemeinsame Kooperation mit Frankreich reaktivieren zu wollen. Und auch CDU, CSU und SPD schrieben in ihren Koalitionsvertrag: „Wir werden die Zusammenarbeit mit Frankreich und Polen im Weimarer Dreieck intensivieren.“
Ein Comeback des trilateralen Austauschs könnte jedoch schwierig werden: Das Dreieck versinkt seit Jahren in der Bedeutungslosigkeit, die bisherigen Ankündigungen, das Format zu reanimieren, blieben ohne Ergebnis und 2016 bezeichnete der ehemalige polnische Außenminister Witold Waszczykowski die Zusammenarbeit gar als „erschöpft“. Allerdings könnte eine gemeinsame deutsch-französisch-polnische Initiative die Diskussion um anstehende Reformen in der Europäischen Union (EU) entscheidend voranbringen.
Stellvertreterkompromisse für die EU
Für den Europafachmann Kai-Olaf Lang von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat das Weimarer Dreieck das Potential, Kompromisse in der EU „vorzukochen“. Gegenüber FAZ.NET sagte er, es bestehe oft schon eine Grundlage, bei der die restlichen EU-Staaten mitzögen, wenn sich Deutschland und Frankreich einigten. „Ein trilateraler Rahmen mit Polen bietet den Vorteil, ein mittelgroßes Land aus dem östlichen Mitteleuropa dabei zu haben. Diese breitere Aufstellung würde die Akzeptanz dieser Vorkompromisse deutlich vergrößern.“
Angesichts der unterschiedlichen Reformpläne für die EU, bei denen Frankreich auf ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten setzt und die Eurozone vertiefen möchte, Polen hingegen weniger Integration und mehr Kompetenzen für die Hauptstädte will, betont Lang einen weiteren Vorzug des Weimarer Dreiecks: „Das Wichtigste ist momentan der Zusammenhalt der EU-27. Da kann Weimar eine Brücke aus der Eurozone heraus nach Mittelosteuropa sein, wo einige Länder Kritik am Mainstream der EU üben und nicht in der Eurozone sind.“
Weimar hat keine Motorfunktion für Europa
Martin Koopmann, der geschäftsführende Vorstand der Stiftung Genshagen, die sich mit der europäischen Einigung beschäftigt, ist hinsichtlich möglicher Stellvertreterkompromisse vorsichtiger: „Da ist schnell ein Ziel formuliert, von dem wir momentan noch sehr sehr weit entfernt sind. Ich glaube, wenn man die Latte so hoch legt, dann muss man irgendwann zu dem Ergebnis kommen: Das Weimarer Dreieck funktioniert nicht, weil diese Latte immer wieder gerissen wird.“ Er plädiert im Gespräch mit der F.A.Z. stattdessen für mehr Augenmaß bei der Zielbestimmung.
„Insbesondere seitdem die PiS-Regierung 2015 in Polen an der Macht ist, zeigt sich, dass zwischen den drei Ländern in der Europapolitik große Gräben klaffen“, erklärt Koopmann. Während Polen die Kompetenzen der Hauptstädte stärken will und sich weigert, Flüchtlinge aufzunehmen, besteht Deutschland auf die europäische Umverteilungsquote und ist bereit, mehr Geld für Europa bereitzustellen. Frankreich hingegen drängt auf eine Vertiefung der Eurozone und ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Für Koopmann hat deshalb „das Weimarer Dreieck zunächst die ganz zentrale Aufgabe der Vertrauensbildung.“