Mit Strafzöllen auf Importe hat Trump schon des öfteren gedroht. Diskutiert wird aber auch eine Steuerreform. In der EU ist man besorgt – und bereitet offenbar eine mögliche Klage vor.
Donald Trump ist kein Freund des Freihandels. Daraus macht er keinen Hehl, davon können nicht zuletzt die Autobauer mit Produktionsstätten in Mexiko berichten. Trumps Ziel ist klar umrissen: Er will mehr Industrie und mehr Industriearbeitsplätze in Amerika. Dafür droht er gerne mal mit Strafzöllen, doch ein mögliches Mittel ist auch eine Steuerreform, die momentanEU offenbar schon eine Klage vor der Welthandelsorganisation (WTO) vor, WTO. Laut Chad Brown vom Peterson Institute for International Economics könnten auf Amerika im Falle einer Niederlage Strafzahlungen in Höhe von 385 Milliarden Dollar pro Jahr zukommen.
Auch einige amerikanische Firmen dagegen
Die Idee der diskutierten Importsteuer geht auf den republikanischen Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan und den Ausschussvorsitzenden Kevin Brady zurück. Trump hatte sie in einem Interview mit dem „Wall Street Journal“ einmal als „zu kompliziert“ bezeichnet, sich danach aber nicht mehr dazu geäußert. Mit Blick auf etwaige Klagen sagte Brady dem Blatt, jede mögliche Reform, werde so ausgestaltet werden, dass sie „WTO-kompatibel“ ist.
Konkret würde es sich bei einer Umsetzung des Vorschlages um eine Reform der Unternehmensbesteuerung handeln: Amerikanische Unternehmen könnten ihre Exporte von der eigenen Besteuerungsgrundlage abziehen, ihre zu zahlenden Unternehmenssteuern also verringern. Im Gegenzug dürften sie dies mit importierten Waren und Dienstleistungen nicht mehr tun, was sie momentan können. Bei amerikanischen Firmen, die deutlich mehr importieren als sie exportieren, kommt die Idee naturgemäß nicht gut an.
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