
Es sollte die bisher wichtigste Rede von Premierminister David Cameron zum Thema Extremismus werden. Doch den Kampf dagegen hat er nicht neu erfunden und die angekündigten Vorhaben sind nicht neu.
Einen passenderen Ort hä-tte David Cameron kaum wä-hlen kö-nnen, um dem „nicht-gewalttä-tigen Extremismus“ im Kö-nigreich den Kampf anzusagen. Die Schule, in der er seine Grundsatzrede hielt, hat, soweit das bekannt ist, keine Selbstmordattentä-ter hervorgebracht und wohl auch keine Kä-mpfer, die den „Islamischen Staat“ (IS) in Syrien oder im Irak unterstü-tzen. Aber sie gehö-rt zu jenen Bildungseinrichtungen in Birmingham, die im vergangenen Jahr Teil der „Affä-re Trojanisches Pferd“ gewesen sind. Mit fü-nf weiteren Schulen wurde sie unter Aufsicht gestellt, nachdem die Behö-rden dort islamistische Umtriebe festgestellt hatten.
Es ging Cameron an diesem Montag nicht um den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus im Ausland, nicht einmal um die Jagd auf gewalttä-tige Extremisten in Groß-britannien. Der Premierminister lenkte sein Augenmerk auf den schleichenden Prozess, der von scheinbar harmlosen Ansichten in die Gewalt fü-hren kann. Die meisten spä-teren Dschihadisten seien von nicht-gewalttä-tigen Extremisten und deren „vergifteten“ Ideen indoktriniert worden, sagte Cameron und erwä-hnte insbesondere die in muslimischen Kreisen verbreiteten “Verschwö-rungstheorien“.
Zu diesen gehö-re die Behauptung, dass die Terroranschlä-ge vom 11. September 2001 vom israelischen Geheimdienst ausgefü-hrt worden seien, um Amerika in den Krieg in Afghanistan zu ziehen, oder dass die britischen Sicherheitsbehö-rden hinter dem Bombenanschlag auf das Londoner U-Bahn-Netz vor zehn Jahren gestanden hä-tten, um das Verhä-ltnis zu den Muslimen zu erschweren. Solchen Ansichten, solch „lä-cherlicher Paranoia“, mü-sse frü-hzeitig entgegengetreten werden, forderte Cameron. „So, glaube ich, kö-nnen wir den Kampf unserer Generation gewinnen: der extremistischen Ideologie etwas entgegensetzen, aufstehen und unsere gemeinsamen britischen Werte vertreten, jene moderaten Krä-fte stä-rken, die fü-r die Mehrheit der Muslime stehen, und der Identitä-tskrise begegnen, die manche junge Menschen fü-hlen, indem wir unsere Bü-rger zusammenbringen und die Mö-glichkeiten fü-r alle verbessern.“
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Mit einigem politischem Pomp war die Rede angekü-ndigt worden – „Camerons bisher wichtigste zum Thema Extremismus“, hatte es am Wochenende in Downing Street geheiß-en. Einigen Journalisten wurden vorab mit Zitaten versorgt, so dass sie schon am Sonntag ü-ber die Entschlossenheit des Premierministers berichten konnten – so sichert man mediale Aufmerksamkeit fü-r mehr als einen Tag. In der Sache bot Cameron dann kaum etwas Neues. Auch viele Motive kannte man schon aus Reden, die er in den vergangenen Monaten in Australien, in der Slowakei oder zuhause gehalten hatte.
