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Britischer Premier Cameron kündigt härteres Vorgehen gegen Extremismus an

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Es sollte die bisher wichtigste Rede von Premierminister David Cameron zum Thema Extremismus werden. Doch den Kampf dagegen hat er nicht neu erfunden und die angekündigten Vorhaben sind nicht neu.

Einen passenderen Ort h&auml-tte David Cameron kaum w&auml-hlen k&ouml-nnen, um dem „nicht-gewaltt&auml-tigen Extremismus“ im K&ouml-nigreich den Kampf anzusagen. Die Schule, in der er seine Grundsatzrede hielt, hat, soweit das bekannt ist, keine Selbstmordattent&auml-ter hervorgebracht und wohl auch keine K&auml-mpfer, die den „Islamischen Staat“ (IS) in Syrien oder im Irak unterst&uuml-tzen. Aber sie geh&ouml-rt zu jenen Bildungseinrichtungen in Birmingham, die im vergangenen Jahr Teil der „Aff&auml-re Trojanisches Pferd“ gewesen sind. Mit f&uuml-nf weiteren Schulen wurde sie unter Aufsicht gestellt, nachdem die Beh&ouml-rden dort islamistische Umtriebe festgestellt hatten.

Es ging Cameron an diesem Montag nicht um den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus im Ausland, nicht einmal um die Jagd auf gewaltt&auml-tige Extremisten in Gro&szlig-britannien. Der Premierminister lenkte sein Augenmerk auf den schleichenden Prozess, der von scheinbar harmlosen Ansichten in die Gewalt f&uuml-hren kann. Die meisten sp&auml-teren Dschihadisten seien von nicht-gewaltt&auml-tigen Extremisten und deren „vergifteten“ Ideen indoktriniert worden, sagte Cameron und erw&auml-hnte insbesondere die in muslimischen Kreisen verbreiteten “Verschw&ouml-rungstheorien“.

Zu diesen geh&ouml-re die Behauptung, dass die Terroranschl&auml-ge vom 11. September 2001 vom israelischen Geheimdienst ausgef&uuml-hrt worden seien, um Amerika in den Krieg in Afghanistan zu ziehen, oder dass die britischen Sicherheitsbeh&ouml-rden hinter dem Bombenanschlag auf das Londoner U-Bahn-Netz vor zehn Jahren gestanden h&auml-tten, um das Verh&auml-ltnis zu den Muslimen zu erschweren. Solchen Ansichten, solch „l&auml-cherlicher Paranoia“, m&uuml-sse fr&uuml-hzeitig entgegengetreten werden, forderte Cameron. „So, glaube ich, k&ouml-nnen wir den Kampf unserer Generation gewinnen: der extremistischen Ideologie etwas entgegensetzen, aufstehen und unsere gemeinsamen britischen Werte vertreten, jene moderaten Kr&auml-fte st&auml-rken, die f&uuml-r die Mehrheit der Muslime stehen, und der Identit&auml-tskrise begegnen, die manche junge Menschen f&uuml-hlen, indem wir unsere B&uuml-rger zusammenbringen und die M&ouml-glichkeiten f&uuml-r alle verbessern.“

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Mit einigem politischem Pomp war die Rede angek&uuml-ndigt worden – „Camerons bisher wichtigste zum Thema Extremismus“, hatte es am Wochenende in Downing Street gehei&szlig-en. Einigen Journalisten wurden vorab mit Zitaten versorgt, so dass sie schon am Sonntag &uuml-ber die Entschlossenheit des Premierministers berichten konnten – so sichert man mediale Aufmerksamkeit f&uuml-r mehr als einen Tag. In der Sache bot Cameron dann kaum etwas Neues. Auch viele Motive kannte man schon aus Reden, die er in den vergangenen Monaten in Australien, in der Slowakei oder zuhause gehalten hatte.