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Nach dem Referendum: Wie steht es um Griechenland?

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Wäre Griechenlands derzeitige Lage ein historisches Gemälde, könnte es in den Museen hängen – unter dem Titel: „Arkadische Landschaft in der Abenddämmerung“. Und schon bald könnte die Dämmerung zur Nacht werden.

Giannis Varoufakis hat den Erfolg nur um wenige Stunden &uuml-berlebt. Schon am Tag nach dem scheinbar gr&ouml-&szlig-ten Sieg der griechischen Regierung war er nur noch ehemaliger Finanzminister Griechenlands. Doch auch im R&uuml-ckblick blieb der irrlichternde Leuchtturm der griechischen Linken sich treu und verfasste einen pomp&ouml-sen Nachruf auf sich selbst.

Die Lekt&uuml-re dieses Textes lohnt sich schon deshalb, weil die darin enthaltene Autosuggestion nicht nur f&uuml-r Varoufakis pers&ouml-nlich steht, sondern auch f&uuml-r die Weltsicht der Regierungspartei Syriza und eines betr&auml-chtlichen Teils der griechischen Gesellschaft. Schon der Einstieg ist eine Wucht: „Das Referendum vom 5. Juli wird (bestehen) bleiben als einzigartiger Moment in der Geschichte, in dem ein kleines Volk sich gegen die Schuldknechtschaft erhoben hat.“

Es handele sich um einen „Kampf f&uuml-r demokratische Rechte“, und wie immer in der Geschichte sei daf&uuml-r ein Preis zu zahlen, f&auml-hrt Varoufakis in pr&auml-ambelhafter Feierlichkeit fort. Es gelte nun, das „pr&auml-chtige Nein“ umgehend in ein „Ja“ f&uuml-r eine Vereinbarung zu investieren, die „eine Schuldenumstrukturierung, weniger Austerit&auml-t, Umverteilung zugunsten der Bed&uuml-rftigen und wirkliche Reformen einbezieht.“

Stolz und Abscheu

Als Varoufakis seine Abschiedserkl&auml-rung ver&ouml-ffentlichte, stand der Umfang der griechischen Erhebung wider die Schuldknechtschaft bereits amtlich fest: Von den 62,5 Prozent der wahlberechtigten Griechen, die an dem Referendum teilnahmen, hatten 61,3 Prozent mit „Nein“ gestimmt, wobei niemand genau sagen konnte, gegen was sich dieses Nein richtete. Varoufakis jedenfalls will bald nach der Bekanntgabe des Ergebnisses davon in Kenntnis gesetzt worden sein, dass „einige Teilnehmer der Eurogruppe“ sowie bestimmte „Partner“ (in Anf&uuml-hrungsstrichen) es vorz&ouml-gen, wenn Griechenland einen neuen Finanzminister bek&auml-me.

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Da sein Ministerpr&auml-sident diese „Idee“ f&uuml-r „potentiell hilfreich“ halte, um eine Vereinbarung mit den Geldgebern schlie&szlig-en zu k&ouml-nnen, habe er seinen R&uuml-cktritt beschlossen, werde aber weiterhin an der Seite der Regierung stehen, so Varoufakis. „Ich empfinde es als meine Pflicht, Alexis Tsipras dabei zu helfen, das Kapital, welches das griechische Volk uns durch das gestrige Referendum anvertraut hat, so zu nutzen, wie er es f&uuml-r angebracht h&auml-lt. Und ich werde die Abscheu der Gl&auml-ubiger mit Stolz tragen.“

Schlie&szlig-lich geht es laut Varoufakis um nichts weniger als die Demokratie in der Welt: „Die &uuml-bermenschliche Anstrengung, dem mutigen griechischen Volk und dem ber&uuml-hmten ,Ochi‘, das sie den Demokraten auf der ganzen Welt &uuml-bereignet haben, gerecht zu werden, hat gerade erst begonnen.“

Griechen sagen „Nein“ zur Sparpolitik

Angesichts der nicht nur in Kreisen europ&auml-ischer Finanzminister grassierenden akuten Varoufakism&uuml-digkeit wird dessen R&uuml-ckzug, abgesehen von den Demokraten auf der ganzen Welt, wohl nicht allzu gro&szlig-es Bedauern hinterlassen. Manchen gilt der Umstand, dass Tsipras sich von seinem bekanntesten Kabinettsmitglied getrennt hat, sogar als Zeichen f&uuml-r eine neue Kompromissbereitschaft Athens.

Das k&ouml-nnte sich freilich als Irrtum erweisen, denn auch nach Varoufakis’ R&uuml-ckzug wird in der Athener Regierung die fest verankerte &Uuml-berzeugung bestehen bleiben, dass am Sonntag sechzig Prozent von sechzig Prozent der Wahlberechtigten in einem elf Millionen Einwohner z&auml-hlenden Staat die &uuml-brigen etwa 323 Millionen B&uuml-rger der Eurozone in die Pflicht genommen haben.

Rezept f&uuml-r ein Desaster

M&ouml-gen der Kommissionsvizepr&auml-sident Valdis Dombrovskis und andere noch so oft daran erinnern, dass die Eurozone aus 19 Demokratien besteht und eine L&ouml-sung f&uuml-r alle akzeptabel sein muss – die Botschaft verf&auml-ngt nicht bei Tsipras und seinen Ministern. Immer wieder berufen sie sich auf ihr demokratisches Mandat, dem sich die Geldgeber zu f&uuml-gen h&auml-tten – griechisches Recht bricht europ&auml-isches Recht.

Wer noch Zweifel daran hat, dass die W&auml-hrungsunion an einer schweren Wahrnehmungsdivergenz ihrer Teilnehmer leidet, kann auch bei den j&uuml-ngsten demoskopischen Erkenntnissen aus Deutschland und Griechenland Aufkl&auml-rung suchen. Hier Sch&auml-uble, der eine harte Linie gegen Griechenland verficht: in Deutschland popul&auml-r wie nie zuvor. Dort Varoufakis, der eine harte Linie gegen Deutschland verfocht: in Griechenland popul&auml-r wie nie zuvor. Wer auf den anderen einhaut, ist beliebt – ein Rezept f&uuml-r ein Desaster.