Bei seiner Rückkehr nach der Juncker-Pleite wurde Cameron in London gefeiert – aber manche warnen auch vor den Folgen der neuen Isolation. Immerhin gratulierte der britische Premierminister Juncker zur Nominierung.
Als die englische Fußballnationalmannschaft am vergangenen Mittwoch geschlagen aus Brasilien zurückkam, wählte sie ein abgelegenes Terminal in Manchester- niemand sollte der schmachvollen Ankunft beiwohnen. David Cameron, der in Brüssel nicht minder spektakulär untergegangen war, kehrte am Freitag erhobenen Hauptes in die Heimat zurück. Er glaubt, das Beste aus seiner Position herausgeholt zu haben, und erhält, zumindest aus den eigenen Reihen, Beifall.
Noch in Brüssel – kurz nachdem der Europäische Rat Jean-Claude Juncker gegen den Willen Londons (und Budapests) zum EU-Kommissionspräsidenten gekürt hatte – waren die Tories und ihre Helfer in den Medien von Cameron auf den Ton eingestimmt worden. Zuweilen müsse man zu seinen „Prinzipien“ stehen, sagte er am Freitagabend und sprach von der Notwendigkeit, auch mal „eine Schlacht zu verlieren, um einen Krieg zu gewinnen“. In diesem „Krieg“ – er geht um die Rückeroberung nationaler Souveränität aus Brüssel – wurde Cameron am Wochenende nicht nur von einem Teil der Öffentlichkeit, sondern von seinem halben Kabinett unterstützt. Am bellizistischsten äußerte sich Gesundheitsminister Jeremy Hunt. Er warf „den anderen Führern“ in der EU, ohne sie beim Namen zu nennen, „Feigheit“ vor, weil sie nicht bereit seien, „für das, was sie privat sagen, in der Öffentlichkeit einzustehen“. Gemeint war nicht zuletzt die deutsche Regierungschefin.
- Kommentar: Europäischer Präzedenzfall
- Mehr davon, Mister Cameron! – Kommentar zum EU-Gipfel
- Juncker-Nominierung: Cameron deutet Niederlage als moralischen Sieg
Viel spricht dafür, dass sich Cameron in der Frage Juncker verkalkuliert und ungeschickt verhalten hat. Er interpretierte das anfängliche Signal der deutschen Kanzlerin, nicht an Juncker zu hängen, als Ermächtigung, in aller Offenheit eine europäische Widerstandsallianz zu schmieden. Als Merkel unter unerwarteten Druck geriet und sich plötzlich gezwungen sah, die Idee mit dem „Spitzenkandidaten“ doch ernst zu nehmen, hatte sich Cameron schon so deutlich positioniert, dass ihm nur noch zwei Möglichkeiten blieben: beizudrehen und den Widerstand aufzugeben oder, wie es ein EU-Diplomat ausdrückte, „in Flammen unterzugehen“.
Die Entscheidung, die Personalie Juncker zur Prinzipienfrage zu stilisieren, soll in einer Beratung mit zwei seiner engsten Vertrauten gefallen sein: Schatzkanzler George Osborne und Außenminister William Hague. Die Entfremdung mit Juncker, mit der EU und letztlich auch mit Berlin erschien den dreien offenbar besser verkraftbar als der Sturm, der im Königreich – insbesondere in der eigenen Partei – losgebrochen wäre, wäre Cameron „umgefallen“ und hätte sich entschlossen, jenen Mann zu unterstützen, den er seit Wochen als Gesicht von gestern beschrieb. Dem Entschluss, in die aussichtslose Brüsseler Schlacht zu ziehen, schien sogar ein Schockelement mit psychologischem Nutzen eigen. „Jeder in Europa kann jetzt sehen: Wenn der Premierminister sagt, er wird nicht nachgeben – dann wird er auch nicht nachgeben“, sagte Hague am Sonntag.
Folgen der Übung als gravierend betrachtet
Die politischen Folgen der Übung werden allseits als gravierend betrachtet: „Großbritannien nähert sich dem Austritt aus der EU“, hieß es am Wochenende fast wortgleich in der konservativen„Times“ und im linksliberalen „Guardian“. In manchen Kommentaren ist von einer neuen „Isolation“ die Rede, und nicht alle finden sie „splendid“. Je nach (europa-)politischem Standpunkt wird befürchtet oder gehofft, dass Camerons Reformpläne für die EU durch sein störrisches Verhalten zurückgeworfen wurden. Der Regierungschef selbst gab zu, dass es jetzt „nicht leichter“ werde, jenen Deal auszuhandeln, den er den Briten bis zum versprochenen Referendum in gut drei Jahren präsentieren möchte. Immer mehr Tories ziehen eine Drohkulisse auf: Sollte London bis 2017 keine greifbaren Zugeständnisse aus Brüssel erhalten, könnte die Partei in die Lage geraten, dem Volk von einem Verbleib in der EU abraten zu müssen.
Müssen wohl miteinander klar kommen: Großbritanniens Premier David Cameron (l) und der nominierte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker
Am Sonntag führte Cameron ein erstes Telefongespräch mit dem designierten EU-Kommissionspräsidenten. Nach einer Mitteilung seines Büros wurde über die künftige Zusammenarbeit gesprochen. Cameron habe Juncker zu seiner Nominierung gratuliert und mit diesem darüber beraten, wie die Europäische Union wettbewerbsfähiger gestaltet werden könne, hieß es in einer in London verbreiteten Erklärung. Juncker habe zugesichert, die britischen Bedenken in einigen Politikfeldern zu berücksichtigen.
Eine Entschuldigung war angeblich nicht geplant. Stattdessen, berichtet die „Times on Sunday“, wolltee Cameron Juncker klarmachen, dass eine Stärkung der nationalen Parlamente im Mittelpunkt seines Reformplanes stehe und London ein Schlüsselressort in Brüssel beanspruche. Die Rede ist von der Zuständigkeit für den Binnenmarkt, den Wettbewerb oder die Energie.
Unklar bleibt einstweilen, wen Cameron als Kommissar ins Herz der Finsternis schicken will. Nach Bedenken aus Brüssel und Berlin gegen Andrew Lansley, einen früheren Gesundheitsminister, würden nun auch der ehemalige Forschungsminister David Willett und Camerons Vorgänger an der Parteispitze, Michael Howard, in Erwägung gezogen, heißt es in London. Ihre beste Zeit haben auch diese beiden hinter sich, aber zumindest sollen sie mehr wirtschaftlichen Sachverstand mitbringen.