Der Chef der britischen Liberaldemokraten, Nick Clegg, hat einen Putschversuch in der eigenen Partei abgewehrt. Das Nachsehen hat nun der Anführer der Revolte.
„Ich bin sicher, dass die Partei in eine Katastrophe steuert, wenn sie an Nick Clegg festhält.“ Mit diesen Worten verkündete Lord Oakeshott am Mittwoch seinen Austritt aus der Liberaldemokratischen Partei und seinen vorübergehenden Abschied aus dem Oberhaus. Es war der Höhepunkt und wohl auch das Ende einer Revolte gegen Parteichef Clegg, den größten Verlierer der Europawahlen. Das „Erdbeben“, das dem fulminanten Wahlsieg der britischen Unabhängigkeitspartei (Ukip) folgte, erschüttert keine Partei mehr als die Libdems.
Von ehemals elf Mandaten in Brüssel konnte die Partei nur einen Sitz retten. Die innerparteilichen Kritiker Cleggs sahen ihre Stunde gekommen und zettelten eine Meuterei an. Dabei stellten sie sich allerdings so ungeschickt an, dass am Ende nicht der Anführer der Partei, sondern der Anführer des Coups beseitigt war.
Seit die Liberaldemokraten keine Protestpartei mehr sind, sondern an der Seite der Konservativen das Land regieren, laufen ihr die Wähler in Scharen davon. Sie verübeln der (in manchen Fragen links von Labour stehenden) Partei nicht nur die Zusammenarbeit mit den Tories, sondern den Bruch eines Wahlversprechens. Statt die Studiengebühren – wie angekündigt – zu senken, wurden sie von der Koalition dramatisch erhöht. Das zerknirschte „Sorry“, mit dem Clegg seine Wähler danach gnädig stimmen wollte, wurde zu einem Song im Internet, der ihn bis heute zum Gespött macht.
Die Europawahl hat den Einbruch der Partei demonstriert
Die Europawahlen illustrierten, wie dramatisch die Partei eingebrochen ist. Fast ein Viertel der Briten möchte um beinahe jeden Preis in der EU bleiben, aber nicht einmal sieben Prozent von ihnen stimmten für die Liberaldemokraten, die sich neben den Grünen, die knapp acht Prozent erhielten, als einzige Partei offensiv zu Brüssel bekannt hatten. Schon wenige Stunden nach den Auszählungen tauchten an der Parteibasis erste Unterschriftenlisten auf, die Cleggs Rücktritt forderten.
Aus anderen Kreisen wurde eine Urwahl verlangt. Anfang der Woche präsentierte der „Guardian“ dann parteiinterne Umfragen, die verheerende Voraussagen für die Unterhauswahlen im kommenden Mai machten. Selbst Cleggs eigener Wahlkreis drohe verlorenzugehen, hieß es. Das größte Echo erzeugte die Prognose, dass die Partei ihre Chancen verbessern würde, nähme sie einen Führungswechsel vor.
- Europawahl: Der Premierminister will verstanden haben
- Großbritannien und die Europawahl: Alle gegen Martin Schulz
Als bekannt wurde, dass die heiklen Umfragen von Lord Oakeshott in Auftrag gegeben und die Ergebnisse an die Presse lanciert wurden, erhielt die Entwicklung politische Wucht. Denn Oakeshotts engster Parteifreund ist Wirtschaftsminister Vince Cable, und der wird seit langem als Alternative zu Clegg gehandelt. Aus den Libdem-Bänken im Oberhaus wurde gestreut, der Parteivorsitzende denke seit dem Wahldebakel ohnehin an Rücktritt, und erste Kommentatoren sahen Clegg, der zunehmend blass und fahrig wirkte, schon als besiegt.
Aber am Mittwochabend meldete sich Cable aus Peking, wo er eine Wirtschaftsdelegation leitet, und verurteilte das Vorgehen Oakeshotts. Er habe von einigen Umfragen gewusst, von anderen nicht, versicherte Cable, und fände es „höchst verwerflich“, dass deren Veröffentlichung ohne Zustimmung des Parteivorsitzenden vorgenommen wurde, den er ohne Wenn und Aber unterstütze.
„Keine Sekunde“ an der Loyalität gezweifelt
Damit war Oakeshott isoliert, auch wenn nur wenige überzeugt sind, von Cable die ganze Wahrheit erfahren zu haben. Selbst der Liberaldemokrat Graham Watson, der sein Mandat in Brüssel durch die Wahl verloren hat, nannte es am Donnerstag „meuchlerisch“, dass Cable zumindest nichts unternommen hatte, um die Veröffentlichung zu stoppen.
Clegg versicherte am Donnerstag, er habe „keine Sekunde“ an der Loyalität Cables gezweifelt, und auch Cameron lobte seinen Wirtschaftsminister ausdrücklich. Kommentatoren, die dem Regierungschef nahestehen, glauben, dass es ihm gar nicht ungelegen käme, würden die Libdems einen „linkeren“ Parteichef aufs Schild heben und vielleicht sogar die ungeliebte Koalition aufkündigen.
Eine Wiederbelebung ihres linken Profils würde den Liberaldemokraten einen Teil der Wähler zurückbringen, der sich zur Labour Party geflüchtet hat. Und die bleibt, schon wegen des Mehrheitswahlrechts, Camerons Hauptgegner bei den Unterhauswahlen. Jetzt sieht es aber eher so aus, als würde Clegg noch eine Weile bleiben.